Viele Wähler haben erstaunt zur Kenntnis genommen, dass es die CDU bei den letzten drei Landtagswahlen geschafft hat, als Sieger hervor zu gehen. Man fragt sich, waren es wirklich nur Landtagswahlen oder steckt hinter den Siegen der CDU mehr? In Schleswig-Holstein gibt es einen fadenscheinigen Grund für die SPD Niederlage, nämlich der, dass der Kandidat der SPD irgendwie durch Äußerungen aus seinem Privatleben in der Öffentlichkeit den Wähler irritiert hat. Kann man es glauben? Im Saarland könnte man sagen, dass es die Ministerin Kramp-Karrenbauer mit ihrer Politik wirklich gut gemacht hat. Aber in NRW, da war alles irgendwie recht sonderbar, weil die SPD/Grüne für eine Landespolitik abgestraft wurde, die in den Kennwerten nicht wirklich stark unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Etliche falsche Zahlen wurden seitens der CDU und auch der FDP bis zum Abwinken ständig dem Wähler gegenüber wiederholt. Das NRW mit den Asylbewerbern im Land Mühe hatte und der Strukturwandel noch nicht abgeschlossen ist zählte nicht bei der Wahlentscheidung. Hat die Bundespolitik da etwa mit entschieden? Die Probleme der Vorregierung CDU/FDP haben einige Dinge im Land fest geprägt und die Altlasten des Neoliberalismus ohne Vorbehalt wirkte lange noch nach. Waren es die besonders Vorsichtigen, die sich in „Muttis weiter so Vorstellungen“ am besten wohlfühlten?

Man meint nun, dass es sich die Politiker der CDU im Politsessel nun bequem gemacht haben und nach der Devise handeln, der Merkelbonus reicht für den Sieg bei der Bundestagswahl. Die FDP freut sich über ihr Wiedererwachen und einige Wähler jubeln der Ein-Mann-Show-Partei zu. Meinen die Herren der FDP, dass viele ihre ehemaligen leeren Wahlverkaufshüllen und Rohrkrepierer, wie den Steuererlass für Hoteliers, die Wähler wahrhaftig vergessen haben? So einfach wieder aus dem Nichts aufzutauchen ohne wirklich für den Wähler einen erkennbaren Anlass zu liefern, um wieder gewählt zu werden. Das ist zumindest fragwürdig und täuscht über die Abwahl der Partei im Jahr 2013 hinweg. Der Wähler hatte einfach die FDP für überflüssig befunden. So ist diese Partei einfach von der Bildfläche verschwunden. Die leeren Hülsen der FDP zu den Bürgerrechten, der Eigenverantwortung und der unendlichen Privatisierungsaktionen zum Nachteil für die Bürger wirken nach. Und jetzt wieder vollmundig in einer Regierungskoalition in NRW als neuer Aufguss von CDU und FDP. Warten wir also ihr Handeln und Tun ab und halten unserer kritisches Auge auf, wie die Herren Politiker der Koalition zu Werke gehen. Die neoliberale Erblast ist noch spürbar!

Bei der SPD hat der Wechsel an der Spitze für einen Schub gesorgt, der die Werte bei Umfragen in die Höhe schnellen und ebenso schnell wieder sacken ließen. Was war eigentlich passiert? Die Partei des neuen Vorsitzenden Martin Schulz hatte nicht das Programm für die Bundestagswahl nach dem Wechsel an der Spitze direkt parat. Schulz konnte nicht liefern, musste aber auch gar nicht, weil die Bundestagswahl erst im September stattfindet. Das war für die CDU ganz schlimm und selbst die Presse hat den neuen Parteivorsitzenden in der Luft zerrissen. Man hat dem Bürger seitens CDU suggeriert, dass doch Schulz gefälligst zu liefern hat. Die CDU allerdings hat dem Wähler für die anstehende Bundestagswahl bis jetzt nichts Konkretes angeboten und ist sich darüber glaube ich nicht wirklich bewusst. Es ist schlecht, im Glashaus mit Steinen zu werfen. Die These der Kanzlerin „weiter so wie bisher“ reicht nicht aus Deutschland neu zu formieren und auf die besonderen Herausforderungen für die Zukunft vorzubereiten. Gleichfalls reicht es nicht aus sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Dennoch besteht bei dieser Devise nicht die Gefahr etwas verkehrt zu machen. Die CDU muss sich darüber im Klaren sein, dass Stillstand im Land ein Raubbau an der Zukunft ist. Es kann auch nicht sein, dass es in einem Land wie Deutschland nichts zu verbessern gilt wie die CDU meint, im Gegenteil, es brennt an vielen Ecken im Land.

Klar reicht es nicht aus über Gerechtigkeit nur zu sprechen, man muss es sehr differenziert betrachten und analysieren, wo ein Manko und Lücken bestehen. Auch kann dieser Punkt nicht ein einziges Wahlkampfthema einer Partei sein, genau so wenig wie das angekündigte Kopftuchverbot der AfD. Nein, es sollte schon ein bisschen mehr für den Bürger erkennbar passieren. Natürlich fällt einigen Politikern bei einer bevorstehenden Wahl stets ein, dem Bürger sehr auffällig Steuergeschenke machen zu müssen, aber jeder weiß, das betrifft in der Wirkung nur wirklich die Besserverdienenden in Deutschland. Umfragen zeigen, dass der Bürger keine Wahlgeschenke will. Der Bürger will, dass das Steuergeld gut angelegt wird und das ist zurzeit absolut nicht der Fall. Es fehlt an Investitionen in Deutschland, es fehlt an Geldern für eine marode Infrastruktur, es fehlt an dem Willen der CDU-Politiker die Arbeitnehmer in Deutschland an dem Aufschwung der hohen Exportüberschüsse teilnehmen zu lassen. Es ist seitens CDU deswegen eine Dreistigkeit nichts an der Agenda 2010 modifizieren zu wollen. Auch reicht es nicht aus, wenn der Finanzminister Schäuble eine fulminante Null vorweisen kann, jedoch die Infrastruktur in einer unverantwortlichen Art und Weise vernachlässigt wird. Ein gewaltiges Thema ist eine ausreichende Rentenversorgung der Bürger, die im Vorfeld mit einer gerechten Entlohnung einher geht. Das große Aussitzen zu einer Rentenreform hatte bei Kanzler Kohl seinen Höhepunkt erreicht und wird von der Regierung Merkel weiter praktiziert. Eine Reform der Rentenversicherung, in der Art einer Bürgerversicherung, muss ein Schritt für alle Bürger sein, in eine Rentenversicherung einzuzahlen, was auch die Stabilität der Deutschen Rentenversicherung stärken könnte. Es könnte vielleicht auch zur Absenkung der Rentenabgaben führen. Der jetzige immer noch bestehende Generationenvertrag hat keine Zukunft mehr.

So besteht seit Jahren dringender Handlungsbedarf in den Bereichen, Investitionen bei Straßen, Brücken, Schulen, Kindergärten, Schienen-, Strom- und Telekommunikationsnetze, bei der Bekämpfung von Steuerschlupflöchern (seit Jahren versprochen), die Bekämpfung der Geldwäsche, eine straffere innere Sicherheit, bessere Bildungschancen, bei einer zeitgemäßen Rentenversicherung, bei einer gerechten Entlohnung für Männer und Frauen, bei einer ausreichenden Absicherung im Rentenalter statt Grundsicherung, dem mangelnden Integrationswillen von Menschen mit Integrationshintergrund, einem koordinierten Datenaustausch in Deutschland und den weiteren Staaten der EU zur besseren Strafvereitelung und Strafverfolgung, auch eine besser koordinierte Terrorismusbekämpfung, eine koordinierte und begrenzte Zuwanderung von Asylanten mit lückenloser Registrierung, die personelle Aufstockung bei der Polizei und bei Lehrern, eine wirkungsvolle Mietpreisbremse, bei der notwendigen Förderung von Städten mit einer hohen Belastung durch die Flüchtlinge, zur Abschaffung der Dobrindt-Murks-Maut Aktivitäten, jetzt aktuell bei den deutschen Autofirmen mit dem Hang zu Manipulationen bei den Autoabgasen, u.s.w.

Kanzlerin Merkel ist außenpolitisch eine geachtete Persönlichkeit, die weltweit anerkannt ist, jedoch vielfach ihren Minimalismus für Aktionen praktiziert. Nur es reicht nicht aus im Ausland geachtet zu sein. Eine dynamische Politik sich wirklich nach den Herausforderungen der Zukunft auszurichten, ist nicht wirklich bei der CDU verständlich erkennbar. Abwarten und defensives Verhalten von Politikern erschwert es, die Bürger von angeblichen Zukunftsprogrammen zu überzeugen. Sich davor zu scheuen Veränderungen durchzuführen, weil alles doch so gut läuft, zählt nicht bei einer fortschrittlichen Politik. Wenn sich die CDU nicht wirklich sichtbar bemüht Deutschland bei dem anstehenden Handlungsbedarf in vielen Punkten nach vorne zu bringen, wird diese Partei nur von Bürgern gewählt, die unbedingt keine Veränderung wollen und denen es finanziell gut geht. Auch wenn der Kanzlerbonus einen Teil ausmacht, weil die Kanzlerin durchaus beliebt ist, könnte ein Tick zu viel Überheblichkeit den Sieg bei der Bundestagswahl kosten. Die CDU sollte sich jetzt schon Gedanken darüber machen, was passiert, wenn ihr jetziger Juniorpartner SPD durch fehlende Stimmen von Wechselwilligen nicht in den Werten zulegen kann, dass sie in der kommenden Regierung ohne Juniorpartner antreten muss. Aber den politischen Aufguss mit CDU-CSU-FDP hatten wir ja schon einmal.

Zur Wahrung ihrer Chancen bei der Bundestagswahl 2017 muss die SPD schleunigst ein überzeugendes Profil ihrer Vorstellungen für ein zukunftsorientiertes Deutschland präsentieren, welches den Wähler fasziniert und überzeugt. Bei einigen Wählern scheint die Erinnerung an die Jahre mit der FDP verblasst zu sein. Die Vergesslichkeit der Menschen treibt bei der FDP die Prozente wieder nach oben und spült die Klientelpartei wieder auf die politische Bühne. Die Grünen, na ja, denen sind offensichtlich die Themen ausgegangen, weil andere Parteien diese besetzt haben. Und die anderen in der Parteilandschaft? Wir werden schauen, ob sich bis zum September noch Wähler finden, die für einen politischen Wechsel offen sind und damit eine optimistische Chance für Veränderungen in Deutschland sehen.

Es so, dass wir uns selber ständig verändern, die Gesellschaft verändert sich, das Leben in dieser Gesellschaft ändert sich in den Bedingungen, die Welt verändert sich ständig und deswegen müssen die Politiker mit einer wirkungsvollen Politik Antworten auf diese Veränderungen finden. Erst dann ist es möglich, dass bei einer erfolgreichen Politik die Menschen in Deutschland positiv in die Zukunft sehen können. Eine Garantie dafür gibt es natürlich nicht.

31.05.2017 – WM

Es gab vormals bei keiner Wahl in Frankreich den Zustand, dass die etablierten Parteien der Konservativen und Sozialisten wie bei dieser Präsidentenwahl 2017 zu wenige Wähler für sich mobilisieren zu konnten, um entscheidend Einfluss nehmen zu können. Die Parteienlandschaft stellt sich völlig zerrissen dar, weil die Bürger mit dem politischen System nicht mehr zufrieden sind. Außerdem war die Wahl kein überzeugendes Bekenntnis zu Europa. Es gibt seit einigen Jahren einen gravierenden Reformstau und die Überzeugung der Bürger, dass sie nicht wirklich mit der Europäischen Union stark verbunden sind. Hintergrund ist eine labile Wirtschaft und krasse soziale Unterschiede, das zeigt sich durch ziemlich hohe Arbeitslosenzahlen von ca. 10% und sozial fatal bei den Jugendlichen mit 25,7%. Besonders stark haben der Nation die Terroranschläge zugesetzt und die Menschen verunsichert. Die sozialen Strukturen in Frankreich sind erheblich geschädigt, und das hat diese Nation mit ihren Menschen gespaltet.

Im Ergebnis der ersten Runde dieser Präsidentenwahl hat sich gezeigt, dass die Wähler nun auf andere Favoriten setzten, die es politisch nun in Frankreich richten sollen. Es ist das politisch frische Gesicht von Emmanuel Macron mit seiner neuen Bewegung En Marche und die bekannte Marine Le Pen der Nationalen Front. Macron steht für die Offenheit zur EU und Le Pen plädiert für eine Abschottung Frankreichs gegenüber der EU und der Trennung vom Euro. Zwei Lager, die gegensätzlicher nicht sein könnten. Nun konnte der Kandidat Macron bei der ersten Runde der Wahl 23,9% und Le Pen 21,4% der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Somit findet die entscheidende zweite Wahl am 07. Mai 2017 statt. Alle Kandidaten der unterlegenen Parteien haben dem Kandidaten für die entscheidende Wahl ihre Unterstützung zugesichert, was die Hoffnung stärkt, dass der europafreundliche Emmanuel Macron die Wahl gewinnen könnte. Fatal wäre es, wenn die große Nation politisch nach rechts abdriften würde und der Front National Frankreich in eine rückwärts gerichtete Politik führte, die wirtschaftlich wohl dann einen weiteren Abstieg bedeutet. Jetzt beträgt das Wirtschaftswachstum nur noch 0,4% und das zeugt nicht von einer lebendigen Wirtschaft. Wie also kann Frankreichs Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnen und sich die Zukunft wieder positiv zeigt?

Viele bisher angestrebte Reformen der Amtsvorgänger sind gescheitert und zwar an des Volkes Unwillen Veränderungen hinzunehmen. Sind die Franzosen reformunwillig oder sind es die Etablierten, die den Stand der Dinge stets sichern wollen? Jedenfalls muss es nach abgeschlossener Wahl wirklich darum gehen auch Reformen anzupacken und umzusetzen. Es ist sozusagen für die Menschen und das marode Sozialgefüge höchste Zeit, damit wieder bessere Zeiten in Frankreich einkehren.

Es sind die gravierenden Probleme der Arbeitslosigkeit, der Armut und die Misere auf dem Wohnungsmarkt. Das Arbeitsrecht liegt förmlich auf Eis und muss zum aktiven Leben erweckt werden. Für uns Bürger in Deutschland und unsere Wirtschaft ist es kaum vorstellbar, mit 62 Jahren wie die Franzosen in Rente gehen zu können und auch noch bis zu 75% ihres letzten Einkommens als Rente bekommen. Es sind gewaltige Ausgaben für die Arbeitslosigkeit und die Rente, die den Staat belasten und lähmen. Allein die Arbeitslosenkasse schlägt mit 1,2 Milliarden Euro im Haushalt zu Buche. So ist deswegen eine Liberalisierung und die soziale Absicherung anzustreben. Experten sind für eine finanzielle Entlastung der Unternehmen, aber auch bei den sozial Schwachen.

Bei dem schwachen Wirtschaftswachstum von 0,4% ist eine Haushaltskonsolidierung, verbunden mit Anreizen für Innovationen, vorrangig, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Verringerung der Lohnnebenkosten bei der Sozialversicherung müsste die Unternehmen mit 30 Milliarden Euro entlasten, so die Experten. Die Kompensierung soll mit erhöhten Konsumsteuern, der Senkung öffentlicher Ausgaben bei den Sozialkassen, verbunden mit weniger Bürokratie bei Unternehmensgründungen erfolgen. Dieses soll nach den Aussagen der Wirtschaftsexperten die französische Wirtschaft anschieben und das Wachstum so aktivieren. Mit mehr Wachstum sind auch höhere Staatseinnahmen verbunden, die wiederum als Investitionen ins Land zurückfließen können.

Man kann den Franzosen nur wünschen, dass sie die dringende Notwendigkeit von Reformen erkennen und dies auch mit einer positiven Zustimmung tolerieren. Sicherlich bringen Reformen auch Änderungen für viele Dinge im Leben mit sich, aber dieser Reformwillen darf im Vorfeld nicht durch Demonstrationen zum Erliegen kommen. Nur der Mut für Veränderungen kann auch neue, positive Dinge bewirken. Darum gibt es für die Menschen dieser großen Nation Frankreich nur zwei Wege. Der erste Weg ist so weiter zu machen und es wird noch schlechter für sie oder zustimmen für die notwendigen Reformen, die wieder Zuversicht für die Menschen wecken würden. Die Politik muss es richten, aber die Menschen in Frankreich müssen auch hinter dieser Politik stehen und sie bejahen. Dem kommenden Präsidenten (keine Präsidentin) von Frankreich kann man nur viel Glück bei seiner Politik wünschen und den Mut zur Durchführung wirkungsvoller Reformen. In diesem Sinne wünschen wir unseren Nachbarn wieder eine sozial ausgewogene Republik, bessere Zahlen aus der Wirtschaft und einen Staat, in dem die Menschen zukunftsorientiert und ohne Ängste leben können.

26.04.2017 – WM

Der Wunsch nach Frieden und einem sicheren Leben ist uralt. Frieden, ja Frieden, das wünscht sich (fast) jeder, der auf dieser Erde lebt. Dieser Wunsch war schon immer nur ein Gedanke und dabei blieb es bisher. Seit vielen Jahrzehnten gibt es Menschen, die ihren Optimismus und die Hoffnung nach Frieden und Abrüstung bei den jährlichen Ostermärschen zum Ausdruck bringen. Denn so finden jedes Jahr in vielen Städten in Deutschland, aber auch anderen Ländern, besonnene Demonstrationen für den Frieden und gegen Waffen statt. Solange die Hoffnung besteht bleibt auch der Friedenswunsch erhalten und wird vielleicht doch einmal wahr.

Die Geschichte der vergangenen Jahrhunderte belehrt uns jedoch eines Besseren und ist von vielen Kriegen belastet. Es waren Kriege von etlichen Herrschern, die sich Gebiete eingeheimst, das Land verwüstet und die Menschen getötet haben. Ganz schrecklich waren die Unruhen auch während der Reformationszeit und dann ein Jahrhundert später der Dreißigjährige Krieg, der ganz Europa mit in den Abgrund der Hoffnungslosigkeit gezogen hat. Erst mit dem Westfälischen Frieden kehrte wieder das Normalleben so langsam zurück. Auch Napoleon hat sich in seinem Größenwahn bis nach Russland gewagt und ist letztlich mit seinem Machtstreben gescheitert. Die Menschen in den bekämpften Gebieten wurden elendig als Lebende behandelt. Der Auslöser des ersten Weltkrieges hat in Verbindung mit Bündnissen der Länder Österreich-Ungarn, dem Deutschen Reich und anderen Staaten zu einem apokalyptischen Krieg geführt, der Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Das Elend der Soldaten fand hauptsächlich in Schützengräben statt und endete oftmals durch den Einsatz von Giftgas. Haben die Menschen aus den schrecklichen Ereignissen ihre Lehren gezogen? Ja haben sie, aber nur kurzfristig. Im 20. Jahrhundert strebte begünstigt durch die labile Weimarer Republik und die schlimmen Zustände nach der Weltwirtschaftskrise ein Nationalist mit enormem Größenwahn ausgestattet an die Macht als Führer einer Nation. Die Menschen des „Tausendjährigen Reiches“ wurden nur für die Zwecke eines menschenverachtenden Machtstrebens missbraucht. Nach dieser Zeit befand sich Deutschland in einem tiefen Loch, weil praktisch alles zerstört und ein Normalleben nicht möglich war. Haben die Menschen daraus gelernt? Ja haben sie, aber nur kurzfristig. So gibt es Kriegsszenerien auf der ganzen Welt bis zum heutigen Tage und es gibt auch wieder Machthaber, die Menschen für ihre Zwecke missbrauchen. Hört es also nie auf?

Ein Paradoxon steht in unserer heutigen Zeit an erster Stelle und ist auf den ersten Blick nicht direkt erkennbar. Es werden Waffen produziert, um den Frieden zu sichern! Jedoch Waffen eignen sich zu keinem anderen Zweck als zum töten, das ist klar. Heute findet die Bedrohung für uns schon dadurch statt, dass es auf der ganzen Welt ein verbreitetes Waffenpotential gibt, welches dadurch entstanden ist, dass die Waffen exportierenden Länder diese an Länder verkauften, die nicht wirklich den Frieden sichern wollten. Oftmals exportieren diese sogenannten sicheren Länder diese Waffen an weitere Länder und das ohne Einfluss der Herstellerländer. Zu den Waffen exportierenden Ländern gehört übrigens auch die Bundesrepublik Deutschland, die zurzeit an dritter Stelle des Exportvolumens steht. Dann die paradoxe Erscheinung! Diese Länder, welche Waffen in viele Staaten verkaufen, setzen sich permanent für den Frieden ein! Dieser Einsatz für den Frieden wirkt dadurch nicht besonders glaubwürdig! Machen sich diese Exportländer nicht mitschuldig am Gebrauch dieser Waffen in den Staaten, die irgendwie immer Krieg haben oder gegen eigene Bürger vorgehen? Auch die technischen Entwicklungen für den militärischen Einsatz sind zu ächten und auch ganz bestimmt kein Beitrag für den Frieden. Machen sich die Menschen in den Fabriken der Waffenindustrie nicht auch mit schuldig und sind mit verantwortlich für die Dinge, die durch die Verteilung ihre Waffen oder Waffensysteme geschehen?

Welche Auswirkungen ein Krieg hat, der gar nicht hätte stattfinden sollen, weil die „offiziellen“ Voraussetzungen fehlten, kann man am Beispiel des Krieges im Irak sehen, der von den USA und Großbritannien geführt wurde. Nicht nur dieser Krieg selber war für das Land und die Menschen fatal, es war eine Initialzündung für ein irrsinniges Durcheinander an Gewalttätigkeiten von Volksgruppen der verschiedenen Glaubensrichtungen des Islam. Es entstand ein Flächenbrand des Krieges, der in den Arabischen Frühling führte und sich mit seinen schlimmen Auswirkungen bis nach Afrika erstreckte. Die Folge davon war ein Aufleben von fanatischen Terroristen, die sich unter dem Deckmantel des Islamischen Staates formierten. Sie nutzten die Waffenvorräte des ehemaligen Machthabers des Irak Saddam Hussein, weil sich wahrscheinlich auch Anhänger der Baath-Partei des ehemaligen Machtsystems mit dem IS verbündeten oder vielleicht sogar die Initiatoren waren. Nun wüten die Terroristen immer noch und haben sich mit Terrorzellen in anderen Ländern, auch in Europa, organisiert. Eins ist klar, für den Nachschub an Waffen und Sprengstoff über obskure Wege ist stets gesorgt.

Die Auswirkungen bis heute sind Tote, Flüchtlinge und Elend für viele Millionen Menschen. Es sind Eskalationskriege von fanatischen Gewaltverbrechern, die sich wohl vielfach mit Waffen versorgten, die den Frieden sichern sollten. Vor einigen Jahrzehnten gab es einmal einen Slogan, der sich sehr optimistisch anhörte und den Hauch von Waffenverzicht reflektierte. Der lautete „Frieden schaffen mit weniger Waffen“. Doch alles war nur Illusion und das Gegenteil davon geschah. Denn es ist eine Illusion mit Waffen für Frieden sorgen zu wollen, das zeigt sehr deutlich ein Rückblick in die Vergangenheit. Unsägliche Auseinandersetzungen gab es sicher schon seid dem Bestehen der Menschheit. Sind die Menschen nicht dazu in der Lage friedlich miteinander leben zu können?

Solange es Hass, Intoleranz, Respektlosigkeit, Fremdenhass, Machtstreben und Waffenwahn unter den Menschen gibt und es außerdem fanatische Gläubige aus allen Glaubensrichtungen gibt, bilden sich Gewaltpotentiale schon im normalen Zusammenleben. Sobald Argumentationslosigkeit in Gewalt umschlägt, ist der Einsatz von Waffen nicht mehr weit entfernt. Dennoch gibt es auch Menschen, die ihr Leben danach ausrichten mit anderen Menschen in friedlicher Koexistenz zu leben. Andersdenkende oder anders Aussehende stellen nicht wirklich eine Gefahr dar.

Darum sind die Menschen, welche sich jedes Jahr zu Ostern an Friedensmärschen beteiligen und für den Frieden und gegen Waffen protestieren zu bewundern, weil sie von Hoffnung erfüllt sein müssen, nämlich von Hoffnung auf Frieden. Denn bisher hat es sich nicht ausgezahlt, jedoch sagt man in solchen Fällen, die Hoffnung stirbt zuletzt. Vielleicht besinnen sich die Menschen ja wirklich eines Tages zu sich selbst und verzichten auf Waffen, was zugegeben sehr blauäugig ist. Aber, was soll man machen, wenn man hoffnungsloser Optimist ist. >>Frieden schaffen mit weniger Waffen<<, das ist die Devise. Nur in die Realität umsetzen müsste es noch jemand!!!

20.04.2017 – WM

Die Menschen wurden in einigen Städten wie Aleppo einfach weg gebombt, also getötet oder vertrieben. Ein Menschenleben ist für den Machthaber Assad offensichtlich nicht viel wert und findet keine Beachtung in seinem Machtstreben in Syrien. Offiziell heißt es, dass die Rebellen absolut mit allen Mitteln zu bekämpfen sind und das ohne wenn und aber. Es könnte ja wohl sein, dass es ohne den ziemlich skrupellosen Machthaber Assad gar keinen Krieg gegeben hätte. Die moderaten und die weniger moderaten Rebellen sind in den Augen des Präsidenten einfach nur pauschal Terroristen. Der Präsident ist sich natürlich keiner Schuld bewusst, jedoch hat er schon vor dem Krieg seine Bürger förmlich tyrannisiert und das hat den Zorn bei vielen Volksgruppen gesteigert und ist zum Zeitpunkt des arabischen Frühlings im Jahr 2011 mit offener Gewalt gegen das Regime eskaliert. Falls der Assad-Clan aus der Gewaltherrschaft weichen müsste, verliert die zur Volksgruppe der Alawiten gehörende Familie jegliche Macht und garantiert jeden Besitz im Land, dieses gilt es aus der Sicht von Assad zu verteidigen und das ohne Skrupel.

Die Grenzen der Menschlichkeit und des Völkerrechts wurden bereits mehrfach überschritten und die eigenen Bürger terrorisiert. Der Bombenterror der syrischen Armee geschah mittels Fassbomben, herkömmlicher Munition, Streumunition und Brandbomben. In einem Fall haben Nachforschungen der UN ergeben, dass Assad für den Einsatz von Giftgas verantwortlich war und dieses immer noch wie eine Brandmarkung als Zeichen der Unmenschlichkeit auf Ewigkeit auf seinen Namen lasten wird. So haben sich China, Russland und der Iran auf die Seite eines Kriegsverbrechers gestellt und unterstützen diesen in seinem widrigen Tun, nur um den Stützpunkt Tartus am Mittelmeer als vorgeschobenen Posten benutzen zu können. Mittlerweile ist allen klar, dass es mit Assad keine politische Lösung geben kann, weil dieser in seiner Machtposition als Präsident agieren will. Was aber will er überhaupt noch regieren, wenn er die Menschen getötet oder vertrieben und die Städte total zerstört hat. Ganz einfach, er will seinen etablierten Machtapparat in Damaskus für seinen Clan und seine ihm Ergebenen erhalten.

Die Welt schaute hilflos zu, als syrische und russische Kampfflugzeuge die Stadt Aleppo gnadenlos mit vielen Bomben dem Boden gleichmachten und auf brutale Kriegsmethoden setzten. Nun ein erneuter Aufschrei der Menschen in aller Welt und die Hilflosigkeit der UN und besonders des Sicherheitsrates als anscheinend Machthaber Assad erneut Giftgas eingesetzt hat, obwohl doch alle Giftgasvorräte hätten vernichten sein sollen. Es war das Nervengift Sarin, welches in der Stadt Khan Sheikhoun fast 90 Menschen grausam tötete. Grausam, skrupellos, verachtend Waffen einsetzen, die sowieso auf der Welt geächtet sind und dann vorwurfsvoll vor die Presse zu treten mit den Worten, nein wir waren es nicht und wir tun das nicht. Klar ist es ohne unabhängige Untersuchungen nicht geklärt, wer letztlich verantwortlich war, aber der Verdacht liegt ziemlich nah beim Machthaber Assad. Im UN-Sicherheitsrat wird die Aufklärung des Hergangs durch die Vetomächte Russland und China blockiert. Alle weiteren Mitverantwortlichen reden sich heraus, streiten ab, weisen dies den Rebellen zu, aber die Menschen außerhalb von Syrien machen sich ihren Reim darauf, weil schon deutlich in Richtung Assad oder Russland weist. Die am Krieg gegen die Bevölkerung Syriens beteiligten Länder haben letztlich schon viel Schuld auf sich geladen oder dulden zumindest die Handlungen von Assad.

Plötzlich nun beantwortet Präsident Trump diesen ungeheuerlichen Vorgang des Giftgaseinsatzes zwar auch mit einer Verletzung des Völkerrechts, in dem er Raketen auf einen Flugplatz der syrischen Armee abfeuern ließ, aber die meisten Politiker sehen es als angemessen an. Russland wurde vor der Aktion davon unterrichtet, was den Schluss nahe legt, dass Putin es geschehen lassen wollte. Denn mit der russischen Raketenabwehr hätte man sicherlich einen Teil der Tomahawk-Raketen hätte abfangen können.

Die russische Nation und besonders Putin selber hat sich mehr Einfluss auf der Welt durch den Einsatz in Syrien gewünscht, nun wächst die Schuld und die Verantwortung auch für den Wiederaufbau der zerstörten Städte deutlich erkennbar. Der Kostendruck des Krieges lastet schwer auf Russlands Wirtschaft und droht diese aus dem Gleichgewicht zubringen, auch deswegen, weil sich die russische Wirtschaft auf Talfahrt befindet und die Russen selber das deutlich merken. Der erhoffte Ruhm hat sich in das Gegenteil verkehrt und droht zu einer Zerreißprobe für alle Beteiligten zu werden. Der Machthaber Syriens hängt am Tropf und Russland, China sowie der Iran versorgen den Tropf, den Tropf der Unmenschlichkeit. Bei Assad besonders, aber bei allen beteiligten Nationen muss klar sein, dass alle Bomben nur noch das Elend in Syrien steigern, auch verlängern und nichts, absolut nichts bis jetzt verändert haben und absolut kein Beitrag für einen Frieden sein können. Nein zur Waffengewalt, nein zum Absolutismus der Macht und nein zu dem, wie die Menschen dort behandelt werden.

Die teilnehmenden Assad-Verbündeten müssen umdenken und den Machthaber zur Vernunft drängen. Erst dann lassen auch die Rebellen nach in ihrem Kampf gegen das System. Wirklich erschwerend für die Gesamtlage ist die Tatsache, dass der IS dort auch noch seine Macht ausbauen will. Dieses führt alle militärische Einsätze, die zielgerichtet sein sollen, in ein haltloses Wirrwarr, trotz modernster Waffen und Aufklärung. Aber wer von den Verantwortlichen will sich an den Verhandlungstisch setzen und das mit dem festen Willen, optimistische sowie den Frieden fördernde Ergebnisse zu erreichen, solange der Machthaber Assad mit am Tisch sitzt? Eine Antwort darauf würde wie das Lesen im Kaffeesatz enden und wäre deswegen ziemlich von Fantasie behaftet und dadurch eben sehr unrealistisch. Gibt es eine Lösung im Syrienkonflikt und das ohne Waffen sowie unter Einbeziehung des Völkerrechts?

12.04.2017 – WM