Es drängen weiterhin Tausende Flüchtlinge aus unterschiedlichen Ländern nach Europa. Sie sind durch Kriegsereignisse traumatisiert, verängstigt und gleichzeitig euphorisch, weil sie nicht mehr um ihr Leben fürchten müssen und sich ihr Traumziel in fast greifbarer Nähe befindet. Was sie in den fremden Ländern erwartet können sie sich wohl kaum vorstellen, jedoch meinen die Flüchtlinge, dass es nicht schlimmer als der Krieg in ihrer verlassenen Heimat sein kann.

Die meisten sind in Griechenland oder Italien angekommen, werden normalerweise registriert und verstehen nicht, dass sie eigentlich dort bleiben sollen. Der Staat Griechenland wurde förmlich überrollt und hat dann in höchster Bedrängnis die Flüchtlinge einfach weiter ziehen lassen, weiter durch den Balkan. Die Nicht-EU-Länder Serbien und Montenegro kapitulierten recht schnell und wurden schließlich nur ebenfalls überrollt von Abertausenden Flüchtlingen, die ihr Ziel stets im Auge hatten. Sie wollen nach Norden und ihr Wunschziel ist Deutschland und darauf konzentrieren sie sich.

Der 175 km lange Zaun an der ungarischen Grenze soll die Flüchtlinge davon abhalten in das Land Ungarn vorzustoßen. Können solche Zäune Flüchtlinge aufhalten? Nein, der Zaun wird auch überwunden. Nun läuft im Land Ungarn etwas unkontrolliert, jedoch mit System, wie ein passives Abwehrverhalten ab, welches vom Land Ungarn unmenschlich und schon fast menschenverachtend ist. Die Flüchtlinge werden hingehalten, ignoriert, vertröstet, getäuscht und schließlich in Aufnahmelager gebracht, damit sie registriert werden konnten. Jedoch haben sich die Menschen nicht einsperren lassen und mit einem unbändigen Freiheitswillen die Zäune überwunden. Zu Fuß machten sie sich auf den Weg nach Österreich, weil ihr Lager 50 km von der Grenze entfernt war. Schließlich kapitulierte die Regierung Ungarns und ließ die Flüchtlinge mit Bussen zur Grenze nach Österreich bringen. Schließlich wollten sie mit der Bahn nach Deutschland und besaßen auch Fahrkarten für diese Fahrt.

Nun hat Herr Orban, der ungarische Ministerpräsident, noch eine „Trumpfkarte“ im Ärmel. Ab dem 15. September, so hat es das Parlament in Ungarn beschlossen, sind alle Flüchtlinge illegal und Kriminellen gleichgesetzt. So kann man diese festnehmen und ihnen drohen fünf Jahre Haft. Herr Orban möchte keine Muslime im eigenen Land haben, das wäre nicht gut für die Bevölkerung. Nicht nur eine verachtende Politik wird praktiziert, auch das Land will sich vor Fremden abschotten. Nein, man möchte keine Flüchtlinge, so äußerten sich auch Vertreter von Tschechien, Slowakei und Polen.

Unter Missachtung der Realitäten hat sich die EU seit einiger Zeit den Tatsachen gegenüber verschlossen. Man erlebte die Flüchtlingsflut und war regungslos, anscheinend unfähig zu handeln. Die EU-Kommission konnte keine Maßnahmen in die Wege leiten, weil sich die Mitgliedsländer immer noch uneinig darüber waren und sind, wie die Flüchtlinge verteilt werden sollen oder besser können. Das Dublin-Abkommen war vielfach außer Kraft gesetzt. Und noch schlimmer für die Länder, dass sich die Flüchtlinge nicht an die gesetzten Regeln halten wollten, nämlich in dem Land zu bleiben, wo sie registriert wurden. Oder sie wollten sich gar nicht erst registrieren lassen. Das hat wesentlich zum Chaos beigetragen.

Auch die deutsche Kanzlerin missachtete quasi das Dublin-Abkommen und signalisierte den Flüchtlingen, dass sie nach Deutschland kommen könnten. Aber wie soll es nach dem Akt der christlichen Menschenliebe für die Menschen weiter gehen? Nichts ist eigentlich geregelt und so sprangen viele Menschen in die Bresche, die sich ehrenamtlich bei der Aufnahme der Flüchtlinge einsetzten. Allerdings hat die Kanzlerin ihre Entscheidung nicht mit den Ländern abgestimmt. Diese Entscheidung für eine bedingungslose Aufnahme von Flüchtlingen hat für politische Turbolenzen gesorgt. Der Ärger ist somit vorprogrammiert.

Nun streiten sich die EU-Länder darüber, wie eine mögliche Verteilung der Flüchtlinge aussehen könnte. Es ist eine kritische Uneinigkeit bei diesem Punkt, denn der Zusammenschluss von 28 Mitgliedsländern verlangt grundsätzlich Solidarität. Die ist jetzt gefordert zur Bewältigung der Aufgaben, die bei der Aufnahme von Menschen bewältigt werden müssen, die aus ihrer Heimat geflohen sind. Denn den Menschen muss Hilfe in der Not zuteil werden.

Andere Länder haben schon viele Flüchtlinge aufgenommen. Es sind die Länder Türkei, Pakistan, Libanon und der Iran. Jedoch haben die arabischen Brüder aus Katar, den Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Oman und Bahrein noch keinen Flüchtling aufgenommen. Nein, auch diese Staaten können nicht so tun, als wären es ausschließlich die Probleme Anderer.

In Großbritannien haben die eigenen Landsleute Herrn Cameron dafür verurteilt, dass dieser die Landesgrenzen dicht machen wollte. Als Resultat dieses Protestes erklärt sich nun die Bereitschaft der Aufnahme für 15000 Syrer, die wohl auf die Insel kommen sollen. In der Gemeinschaft der Europäischen Union ist es zwingend notwendig, die vertragliche festgelegte Solidarität auch zu praktizieren und das in allen Belangen, die diese Gemeinschaft betreffen. Es kann nicht sein, dass einige Länder meinen, die Rosinen sind ausschließlich für sie bestimmt und sie könnten Probleme einfach in andere Länder verschieben. Wenn allerdings ohne eine Einigung bei dem Flüchtlingsproblem in irgendeiner Form eine Art Bestrafung für Ländern daraus resultieren sollte die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, dann dürfte ein nicht unerhebliches Problem für den losen Staatenbund der EU entstehen.

Allerdings ist eines auch ganz klar, dass in jedem Fall den Flüchtlingen menschliche Hilfe anzubieten ist und das mit allen Konsequenzen. Die Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft auch bei einer neu festgelegten Asylpolitik in Europa muss immer im Vordergrund stehen. Natürlich ist es genau so wichtig, dass die Wirtschaftsflüchtlinge aus den Staaten des Balkans so schnell wie möglich in ihre Heimatländer zurückkehren. Eine Hilfe zur Selbsthilfe in den Heimatländern wäre in Betracht zu ziehen, um menschliche Härten zu mildern. Zur Aufrechterhaltung der Abwicklung von regulären Asylverfahren ist es zwingend notwendig, eine Trennung der Verfahren zu erreichen und dazu muss die EU die Liste der sicheren Herkunftsländer neu definieren. Andernfalls ist es auf Dauer nicht möglich, den massiven Flüchtlingsstrom zu bewältigen. Europa wäre überfordert.

07.09.2015 – WM

Eine Welle von Flüchtlingen bewegt sich auf Europa zu. Es sind Menschen, die ihre Heimat verlassen haben, weil sie um ihr Leben fürchten mussten. So kommen diese Menschen aus dem Nahen Osten und zu einem großen Anteil aus Afrika, um in die Länder der EU zu gelangen.

Dabei werden die Flüchtlinge von skrupellosen Schleppern über den Balkan oder das Mittelmeer geleitet. Diese Schlepperbanden verdienen mit dem Leid der flüchtenden Menschen viel Geld. Oftmals erleiden die Menschen den Tod, weil die Bedingungen des Transports unzureichend sind. Irgendwann stehen die Flüchtlinge dann an den Grenzen der EU und möchten Asyl beantragen.

Unter diesen Flüchtlingen befinden sich auch Menschen aus den sogenannten sicheren Ländern, welche ohne Perspektive in ihrer angestammten Heimat sich aufgemacht haben in anderen Ländern bessere Zeiten zu erleben. Diese Menschen bezeichnet man als Wirtschaftsflüchtlinge, die dadurch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Die Probleme liegen momentan bei den Ländern an den Grenzen der EU, die alle Flüchtlinge aufnehmen und registrieren müssen, bevor diese in andere Länder ausreisen können. Eine Reaktion der Politik in der EU erfolgte viel zu spät auf den seit einiger Zeit zunehmenden Flüchtlingsstrom. Man hat sich, so hat den es Anschein, den Tatsachen gegenüber verschließen wollen. Es ist ein planloses Handeln innerhalb Europas, weil sich nicht alle Mitgliedsländer an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen wollen. Von 28 Mitgliedsländern sind es einige wenige, die sich wie Deutschland engagieren.

Jedoch ist eine Zusammenarbeit der EU-Länder bei dem Flüchtlingsproblem überhaupt nicht miteinander abgestimmt und erzeugt eine kritische Unstimmigkeit  und zusätzliche finanzielle Belastungen für die Aufnahmeländer. Es ist dringend notwendig in einem EU-Gipfel die Probleme der mangelhaften Flüchtlingspolitik anzupacken und zwischen den Ländern die erforderlichen Regelungen in einer konzertierten Aktion zu beschließen. Manche Staaten versuchen gar mit bestimmten Maßnahmen den Strom der Flüchtenden zu blockieren, was natürlich nicht funktionieren kann. So müssen die Länder der EU mit Aufnahmezentren den Flüchtlingsstrom gezielt lenken und versuchen, diese Menschen gerecht nach den wirtschaftlichen Möglichkeiten der Aufnahmeländer zu verteilen.

So erwartet Deutschland in diesem Jahr geschätzte 800000 Menschen, die Asyl beantragen wollen. In vielen Staaten gehört das Asylrecht zu den grundsätzlichen Menschenrechten und wird auch praktiziert. Einige Staaten wollen dieses nicht anerkennen, weil sie Benachteiligungen für das Land und die Einwohner fürchten. Jedoch ist Hilfsbereitschaft eine zwingende Voraussetzung, um den Menschen in Not zu helfen. Denn die Flüchtlinge handelten in Not und Angst und eben nicht, weil sie unbedingt in ein anderes Land wollten.

Die Bewältigung der Aufnahmeverfahren fordert den Aufnahmeländern bzw. dann den Ländern und Kommunen viel ab und kostet außerdem sehr viel Geld. Zur Minimierung der Anzahl von Asylaufnahmeverfahren ist die Trennung von Flüchtlingen erforderlich, die zum einen aus sicheren Herkunftsländern kommen und den Flüchtlingen aus Kriegs- oder Unruhegebieten. Nur die Menschen aus Kriegs- oder Unruhegebieten können einen Asylantrag stellen. Diese formalen Abläufe sind mit Nachdruck zu beschleunigen. Die anderen Flüchtlinge ohne Asylanspruch müssen in ihre Heimatländer zurück kehren. Es mag dadurch zu menschlichen Härten kommen, die jedoch nicht zu vermeiden sind. Europa kann auf Dauer nicht diese Massen an Menschen aufnehmen.

Die grundsätzlichen Ursachen dieser Flüchtlingsströme können nicht so einfach und auch noch schnell beseitigt werden. In den Herkunftsländern herrscht vielfach Krieg sowie Terror und ein unbeschreibliches menschliches Leid. Die terroristischen Bewegungen in diesen Ländern haben einen hohen Anteil daran, dass die Menschen ihre Heimat verlassen mussten. Auch die „regulären Kriege“ in vielen Staaten im Nahen Osten und Afrika haben ein Machtvakuum entstehen lassen, wodurch erst recht die ethnischen Gruppen Nachteile in Kauf nehmen mussten und so zu weiteren Ungerechtigkeiten geführt haben. Die Waffenverschiebungen und Verteilung von Kriegsgeräten in den Krisengebieten haben dafür gesorgt, dass Jedermann Zugang dazu hatte und so Chaos erst entstehen konnte. Die Waffenexportländer auf der Welt sollten sich selbst an die Nase fassen, denn dadurch ist erst die Grundlage entstanden, Waffen überhaupt einsetzen zu können.

Ob eine Befriedung dieser Länder in denen offene unkontrollierte Gewalt herrscht möglich ist, erscheint zumindest fraglich zu sein und eine Sache von Jahrzehnten. Die Weltgemeinschaft muss gezielt daraufhin arbeiten und hauptsächlich Gelder zum Aufbau von Entwicklungsländern bereitstellen. Die Rüstungsexporte sind drastisch zu reduzieren, um die Möglichkeiten von Gewalttätigkeiten zu minimieren. Somit ist langfristig anzustreben, dass die Menschen aus den Flüchtlingsgebieten in ihrem Heimatland eine grundsätzliche Chance haben, zumindest mit einem Existenzminimum leben zu können. Das würde langfristig die Flüchtlingssituation entschärfen. Denn auf Dauer ist kein Staat in der Lage menschlich und wirtschaftlich die Probleme, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen, zu verkraften.

Jedoch muss es immer so sein, dass den Menschen die sich in Not befinden geholfen wird. Das Menschenrecht auf Asyl ist Schutzsuchenden, die um ihr Leben bangen müssen, immer zu gewähren. Auch ist es zwingend notwendig, diese Hilfsbedürftigen vor Menschen zu schützen, die aus ideologisch aufgeheizten Gründen sich gegen diese stellen. Es ist in Deutschland kein Platz für Rassenhass und Menschen, die mit Gewalttätigkeiten und Straftaten versuchen, sich gegen die Schutzbedürftigen und den Rechtsstaat zu stellen. Diese Menschen müssen Recht und Gesetz spüren und dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Man muss diesen Menschen beibringen, wie Menschlichkeit gelebt werden muss. Unsere Gesellschaft muss diesen Menschen zeigen, wie Nächstenliebe aussieht und zwar mit allen Möglichkeiten des Rechtsstaates Deutschland.

31.08.2015 – WM