Eine Welle von Flüchtlingen bewegt sich auf Europa zu. Es sind Menschen, die ihre Heimat verlassen haben, weil sie um ihr Leben fürchten mussten. So kommen diese Menschen aus dem Nahen Osten und zu einem großen Anteil aus Afrika, um in die Länder der EU zu gelangen.
Dabei werden die Flüchtlinge von skrupellosen Schleppern über den Balkan oder das Mittelmeer geleitet. Diese Schlepperbanden verdienen mit dem Leid der flüchtenden Menschen viel Geld. Oftmals erleiden die Menschen den Tod, weil die Bedingungen des Transports unzureichend sind. Irgendwann stehen die Flüchtlinge dann an den Grenzen der EU und möchten Asyl beantragen.
Unter diesen Flüchtlingen befinden sich auch Menschen aus den sogenannten sicheren Ländern, welche ohne Perspektive in ihrer angestammten Heimat sich aufgemacht haben in anderen Ländern bessere Zeiten zu erleben. Diese Menschen bezeichnet man als Wirtschaftsflüchtlinge, die dadurch keinen Anspruch auf Asyl haben.
Die Probleme liegen momentan bei den Ländern an den Grenzen der EU, die alle Flüchtlinge aufnehmen und registrieren müssen, bevor diese in andere Länder ausreisen können. Eine Reaktion der Politik in der EU erfolgte viel zu spät auf den seit einiger Zeit zunehmenden Flüchtlingsstrom. Man hat sich, so hat den es Anschein, den Tatsachen gegenüber verschließen wollen. Es ist ein planloses Handeln innerhalb Europas, weil sich nicht alle Mitgliedsländer an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen wollen. Von 28 Mitgliedsländern sind es einige wenige, die sich wie Deutschland engagieren.
Jedoch ist eine Zusammenarbeit der EU-Länder bei dem Flüchtlingsproblem überhaupt nicht miteinander abgestimmt und erzeugt eine kritische Unstimmigkeit und zusätzliche finanzielle Belastungen für die Aufnahmeländer. Es ist dringend notwendig in einem EU-Gipfel die Probleme der mangelhaften Flüchtlingspolitik anzupacken und zwischen den Ländern die erforderlichen Regelungen in einer konzertierten Aktion zu beschließen. Manche Staaten versuchen gar mit bestimmten Maßnahmen den Strom der Flüchtenden zu blockieren, was natürlich nicht funktionieren kann. So müssen die Länder der EU mit Aufnahmezentren den Flüchtlingsstrom gezielt lenken und versuchen, diese Menschen gerecht nach den wirtschaftlichen Möglichkeiten der Aufnahmeländer zu verteilen.
So erwartet Deutschland in diesem Jahr geschätzte 800000 Menschen, die Asyl beantragen wollen. In vielen Staaten gehört das Asylrecht zu den grundsätzlichen Menschenrechten und wird auch praktiziert. Einige Staaten wollen dieses nicht anerkennen, weil sie Benachteiligungen für das Land und die Einwohner fürchten. Jedoch ist Hilfsbereitschaft eine zwingende Voraussetzung, um den Menschen in Not zu helfen. Denn die Flüchtlinge handelten in Not und Angst und eben nicht, weil sie unbedingt in ein anderes Land wollten.
Die Bewältigung der Aufnahmeverfahren fordert den Aufnahmeländern bzw. dann den Ländern und Kommunen viel ab und kostet außerdem sehr viel Geld. Zur Minimierung der Anzahl von Asylaufnahmeverfahren ist die Trennung von Flüchtlingen erforderlich, die zum einen aus sicheren Herkunftsländern kommen und den Flüchtlingen aus Kriegs- oder Unruhegebieten. Nur die Menschen aus Kriegs- oder Unruhegebieten können einen Asylantrag stellen. Diese formalen Abläufe sind mit Nachdruck zu beschleunigen. Die anderen Flüchtlinge ohne Asylanspruch müssen in ihre Heimatländer zurück kehren. Es mag dadurch zu menschlichen Härten kommen, die jedoch nicht zu vermeiden sind. Europa kann auf Dauer nicht diese Massen an Menschen aufnehmen.
Die grundsätzlichen Ursachen dieser Flüchtlingsströme können nicht so einfach und auch noch schnell beseitigt werden. In den Herkunftsländern herrscht vielfach Krieg sowie Terror und ein unbeschreibliches menschliches Leid. Die terroristischen Bewegungen in diesen Ländern haben einen hohen Anteil daran, dass die Menschen ihre Heimat verlassen mussten. Auch die „regulären Kriege“ in vielen Staaten im Nahen Osten und Afrika haben ein Machtvakuum entstehen lassen, wodurch erst recht die ethnischen Gruppen Nachteile in Kauf nehmen mussten und so zu weiteren Ungerechtigkeiten geführt haben. Die Waffenverschiebungen und Verteilung von Kriegsgeräten in den Krisengebieten haben dafür gesorgt, dass Jedermann Zugang dazu hatte und so Chaos erst entstehen konnte. Die Waffenexportländer auf der Welt sollten sich selbst an die Nase fassen, denn dadurch ist erst die Grundlage entstanden, Waffen überhaupt einsetzen zu können.
Ob eine Befriedung dieser Länder in denen offene unkontrollierte Gewalt herrscht möglich ist, erscheint zumindest fraglich zu sein und eine Sache von Jahrzehnten. Die Weltgemeinschaft muss gezielt daraufhin arbeiten und hauptsächlich Gelder zum Aufbau von Entwicklungsländern bereitstellen. Die Rüstungsexporte sind drastisch zu reduzieren, um die Möglichkeiten von Gewalttätigkeiten zu minimieren. Somit ist langfristig anzustreben, dass die Menschen aus den Flüchtlingsgebieten in ihrem Heimatland eine grundsätzliche Chance haben, zumindest mit einem Existenzminimum leben zu können. Das würde langfristig die Flüchtlingssituation entschärfen. Denn auf Dauer ist kein Staat in der Lage menschlich und wirtschaftlich die Probleme, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen, zu verkraften.
Jedoch muss es immer so sein, dass den Menschen die sich in Not befinden geholfen wird. Das Menschenrecht auf Asyl ist Schutzsuchenden, die um ihr Leben bangen müssen, immer zu gewähren. Auch ist es zwingend notwendig, diese Hilfsbedürftigen vor Menschen zu schützen, die aus ideologisch aufgeheizten Gründen sich gegen diese stellen. Es ist in Deutschland kein Platz für Rassenhass und Menschen, die mit Gewalttätigkeiten und Straftaten versuchen, sich gegen die Schutzbedürftigen und den Rechtsstaat zu stellen. Diese Menschen müssen Recht und Gesetz spüren und dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Man muss diesen Menschen beibringen, wie Menschlichkeit gelebt werden muss. Unsere Gesellschaft muss diesen Menschen zeigen, wie Nächstenliebe aussieht und zwar mit allen Möglichkeiten des Rechtsstaates Deutschland.
31.08.2015 – WM