Archiv der Kategorie: Mein Kommentar

Die Panama Connection in aller Munde – MK 14-16

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Die Veröffentlichung der „Panama Papers“ durch eine Ermittlergruppe von Journalisten hat dubiose Machenschaften zu Briefkastenfirmen aus dem sogenannten Offshore-Zentrum in Panama aufgedeckt. Diese Ermittler stammen aus 80 Medien auf der Welt, aber auch aus Deutschland, nämlich von der Süddeutschen Zeitung, dem NDR und dem WDR. Öffentliche Informationen zu undurchsichtigen Finanzgeschäften haben etliche Firmeninhaber, Politiker, Sportler, Handeltreibende und Bürger mit dickem Bankkonto sowie wahrscheinlich auch Kriminelle auf der Welt ziemlich nervös werden lassen. Denn die Briefkastenfirmen verheimlichen, verschleiern oder verstecken Geldtransaktionen, die jedoch nicht unbedingt kriminell sein müssen. Briefkastenfirmen zu gründen ist nicht strafbar und mit den jetzigen internationalen Standards von Geschäften vereinbar. Im Zentrum der Ermittlungen steht eine Kanzlei in Panama-Stadt mit dem Namen Mossack Fonseca & Co., die Kunden bei der Einrichtung einer Briefkastenfirma beratend zur Seite stand.

Durch ein Datenleck bei dieser Kanzlei konnten 214000 Briefkastenfirmen enttarnt werden, die einem Staat, den Geschäftspartnern oder der Öffentlichkeit gegenüber direkt ihre Geldgeschäfte versteckt abwickeln wollten. Diese Daten stammen aus der Zeit zwischen 1977 und 2015. Jedoch ist die Veranlassung eine Briefkastenfirma zu gründen vielfach illegal oder zumindest illegitim. Zumindest gerät die Gründung in ein starkes Zwielicht. So ist zum Beispiel Steuerhinterziehung illegal, Steuervermeidung jedoch nicht. Diese Steuervermeidung schleust Einnahmen am Fiskus vorbei und ist natürlich nicht erwünscht. Vermeintlich legale Geschäfte rücken jedoch bei dieser Art der Steuervermeidung schnell in einen unseriösen Bereich und sind kritisch zu betrachten.

Den Politikern sind diese Tatsachen schon lange bekannt und werden, so muss man sagen, eindeutig geduldet. Dem deutschen Finanzministerium unter der Leitung von Minister Schäuble sind seit drei Jahren diese Zustände geläufig und schon länger sollten Gegenmaßnahmen Wirkung zeigen, die es jedoch bis dato nicht gegeben hat. Aber man kennt die weltweiten Abläufe mit den teilweise kriminellen Hintergründen recht genau und ist trotzdem nicht bereit, international Regelungen der Einschränkung oder des Verbotes von Briefkastenfirmen gesetzlich festzulegen. So konnten sich viele dubiose Transaktionen auf der ganzen Welt in Verbindung mit den Briefkastenfirmen abspielen und es hat sich so eine Schattenwirtschaft entwickeln können, die etliche Staaten dulden, sogar fördern und unterstützen. Diese Offshore-Zentren gibt es auf den britischen Jungferninseln, in Panama, auf den Bahamas, den Seychellen, in Niue (Neuseeland), auf Samoa, auf Britisch Anguilla, in Hong Kong, in Großbritannien und in Delaware (USA), aber auch noch an etlichen anderen Orten. Damit die Kunden dort auch ihr Geld deponieren benötigt es dort an diesen Offshore-Orten ein verlässliches Rechtssystem, was man dort auch vorfindet. Weil man für Transaktionen auch Banken benötigt, betreiben etliche vielfach Hilfe zur Steuerhinterziehung und nicht so ganz fairen Geschäften. Großbritannien ist an vielen Orten ihres Einflussbereiches führend im Angebot von Offshore Anlagemöglichkeiten, trotz gegenteiliger Aussagen und auch staatlichem Bestreben, dieses einzuschränken. In Erinnerung ist einem auch noch das Land Luxemburg als Steuerparadies und auch noch die Firmen, welche dort ihre Geldanlagen parkten oder mit der Gründung von Firmensitzen Geld gespart haben .

So sagt der Chef der Steuergewerkschaft (DStG) Thomas Eigenthaler, dass es wirtschaftlich keinen Grund gibt Briefkastenfirmen zu gründen, außer, man will etwas verbergen. Deswegen würden dem deutschen Fiskus so jährlich an die 50 Milliarden Euro Einnahmen durch gezielten Steuerbetrug entgehen. Weiterhin noch viele Milliarden mehr durch legale Steuerschlupflöcher.

Aber warum werden Briefkastenfirmen überhaupt gegründet? Der 1. Grund ist: Steuern hinterziehen mit Konten, die einer Stiftung oder einer Briefkastenfirma gehören. Der 2. Grund ist: Legal Steuern und Regulierungen vermeiden. Der 3. Grund ist: Schutz der Privatheit für Politiker aus diktatorisch oder autokratisch regierten Ländern, die ihr Vermögen vor ihrem Staat schützen, aus dem sie das Geld auf nicht legale Weise abgezweigt haben.

Wenn Unternehmen auf legale Weise Steuern durch Briefkastenfirmen vermeiden wollen, ist das bei der derzeitigen Rechtslage nicht verwerflich. Verwerflich ist es, in einem Land alle Möglichkeiten für das Unternehmen zu nutzen, die das Land bietet mit der Infrastruktur, den Facharbeitern, vielfach den Steuer- und Standortvorteilen und zu kneifen, wenn es um das Abführen von Steuern geht. Das ist in höchsten Maße verwerflich und asozial. Diese Firmen sind absolute Integrationsverweigerer und betrachten nur ihren eigenen Nutzen.

So gerät auch unsere Bundesdruckerei unter starken Druck, weil anscheinend irgend etwas nicht ganz legal gelaufen sein soll. Ebenfalls bei einigen Banken in Deutschland und in der Schweiz. Denn die Firma Mossack Fonseca & Co. betreibt Zweigstellen in Genf und in Zürich. So wurde jetzt auch bekannt, dass die Firma Mossack Fonseca & Co. (Panama) Missbrauch mit den Namen des Roten Kreuzes, des WWF und des UNICEF im Zusammenhang mit den Briefkastenfirmen betrieben haben soll. Dieses würde sogar gegen die Genfer Konvention verstoßen, denn diese Namen unterliegen einem strengen Schutz. So kommt eins zum anderen und es wird immer verworrener. Wer weiß, was noch alles ans Tageslicht befördert wird.

Was müsste also geschehen, um diesen Sumpf von schrägen Geschäften zu unterbinden? Sicher, nicht jeder der mit Briefkastenfirmen zu tun hat macht sich strafbar, zumindest bis jetzt noch nicht. Der Schattenwirtschaftsexperte Friedrich Schneider von der Universität Linz wendet sich an die G20-Länder und mahnt an, gewisse Zahlungen aus Steueroasen nicht mehr zu akzeptieren. Dabei geht es ihm um Zahlungen von Scheinfirmen aus Panama oder anderen Bankoasen und zwar ab einer Höhe von 1 Million Euro, die in den EU-Raum überwiesen werden. Diese sind unbedingt zu kontrollieren, so seine Aussage. Wäre das ein richtiger Weg?

Auch Deutschland selbst ist gefordert im eigenen Land etwas gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu tun. Weiterhin sind nur im internationalen Rahmen Maßnahmen wirkungsvoll, um Steuerparadiese zu brandmarken und ein Verschieben von Kapital über mehrere Stationen auszuschließen. Diese Steuerparadiese sind international listenmäßig zu führen und öffentlich zumindest als illegitim oder nicht erwünscht darzustellen. Wenn schon nicht die Gründung von Briefkastenfirmen verboten werden kann, so ist ganz klar die Anonymität des Inhabers auszuschließen. Auch wenn Kanzleien von Rechtsanwälten die Einrichtung der Briefkastenfirmen vornehmen, müssen die wahren Gründer haftbar und gesetzlich bei unlauteren Geschäften verantwortlich sein.

Auf der ganzen Welt muss es ein Verbund der Aufsichtsbehörden der Finanzen geben, die Informationen für alle Länder bereitstellen. Weiterhin ist es wichtig, weltweit ein Unternehmensregister zu führen sowie ein Unternehmensstrafrecht zu beschließen und einzuführen. Außerdem kann es nicht sein, dass Banken, auch aus Deutschland, Geschäfte mit Briefkastenfirmen betreiben und Geld aus unseriösen Geschäften transferieren. Wenn es bei den Banken festgelegte Ethikregeln gibt, die ganz klar seriöse Geschäfte festlegen und unlautere Geschäfte ausschließen, ist sicherzustellen, dass diese auch zur Anwendung kommen. Mit einer Kontrolle des legalen Geldverkehrs müssen die Steuerparadiese und Briefkastenfirmen automatisch ganz klar zum Ausschluss einer Beteiligung an irgendwelchen Handelsaktivitäten kommen.

Sehr wohl ist es wichtig, den Bürgern in Deutschland zu zeigen, dass alle gegenüber dem Steuerrecht des Staates zur Abgabe ihrer festgelegten Steuern verpflichtet sind, um so mit ihren Abgaben die Ausgaben ihres Heimatstaates Deutschland zu finanzieren. Erst dann können die Systeme eines Staates reibungslos funktionieren. Jede Inhaber einer Firma, eines Geschäftes und jeder Bürger hat auch gegenüber dem Staat eine Verantwortung, indem er seinen Obolus entrichtet.

12.04.2016 – WM

Die Europäische Union regelt doch sonst alles! – MK 13-16

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Es ist ja alles so wahnsinnig bequem. Jeden Tag den Kaffee zu Hause aus der eigenen Maschine per Kaffeekapsel in gleichbleibender Qualität genießen. Unterwegs schnell mal einen „Kaffee to go“ beim Bäcker oder im Eiscafé holen. Die Industrie und der Handel macht uns vieles schmackhaft. Dann für den Einkauf eine Plastiktüte, die auch noch kostenlos ist. Im Getränkeshop will man sich nicht mit Mehrwegflaschen belasten und kauft Getränke in Einweg-Plastikflaschen ein. Beim Bier muss es aus der Dose sein, weil es doch so praktisch ist. So erleichtern viele angebotene Artikel vermeintlich unser Leben und das jeden Tag. So schöpfen unsere Mitmenschen, die diese Angebote nutzen, jeden Tag aus dem Vollen, vielleicht mit dem Gedanken, dass dieses niemals enden wird. Vielleicht ist es nur der Glauben an unsere praktischen Gewohnheiten einer Wegwerfgesellschaft oder einfach nur Gedankenlosigkeit.

Wie soll man es sonst verstehen wenn jeden Tag in Deutschland, aber auch in Europa insgesamt, durch die Gewohnheiten etlicher Menschen unsere Ressourcen in extremer Weise verschwendet werden. Wahrscheinlich denken viele Menschen gar nicht über ihr Tun wirklich nach und glauben, wenn es uns angeboten wird, dann kann man es doch sicher auch problemlos nutzen. Jedoch mitnichten ist es so.

Mit der Vermarktung von Kaffeekapsel durch einige Firmen entsteht mittlerweile soviel „Müll“ in Deutschland, weil jeden Tag zwei Millionen Portionen Kaffee in Kapseln nach dem Gebrauch auf dem Müll landen. In Deutschland gibt es keine Rücknahmepflicht für Kapseln und so kommen diese nicht zum Recycling, sondern landen eben deswegen wahrscheinlich im Hausmüll. Aber diese Kaffeekapseln sind kein Müll, sondern wertvolles Material, weil es Aluminium ist. Jede Kapsel hat ein Gewicht von ca. 1 bis 2 Gramm. Das Aluminium wird aus der Bauxiterde gewonnen und entsteht im Fertigungsprozess unter einem hohen Energieeinsatz. So benötigt man für die Herstellung nicht nur sehr viel Strom, sondern produziert auch noch jede Menge CO2 für unsere Umwelt. Bei den in Deutschland benutzten Kaffeekapseln kommt so eine Menge von 4000 Tonnen Aluminium zusammen, welches mal eben so verbraucht wird. Also nur aus Bequemlichkeit vieler Menschen benötigt die Industrie Energie in hohem Ausmaß und auch die Umwelt leidet darunter. Die Nutzer werden dazu sicherlich sagen, wir bezahlen es ja auch. Nur in einem Land „wo Geiz doch geil ist“ für ein Pfund Kaffee dann hochgerechnet 60-80 Euro zu zahlen, das widerspricht diesem Gedanken deutlich. Jedoch muss man sich doch auch hin und wieder über sein Tun Gedanken machen und an die Zukunft bzw. Umwelt denken. Nein, Verschwendung muss nicht sein. Nur in der Schweiz gibt es zurzeit ein Rücknahmesystem für gebrauchte Kaffeekapseln. Trotzdem, produziert werden muss alles erst einmal. Und das bedeutet Verschwendung und widerspricht dem Nachhaltigkeitsgedanken, den viele junge Menschen zurecht propagieren.

So hat sich mit der Zeit eine monströse Verschwendungssucht breit gemacht. Nehmen wir als zweites Beispiel die Angewohnheit von Menschen zu bestimmten Zeiten seinen Kaffee in einem Becher durch die Gegend zu tragen, also seinen „Kaffee to go“. Viele Menschen machen es, weil es andere auch machen oder vielleicht weil es in ihren Augen schick ist. So wandern in einem Jahr in Deutschland 6,7 Milliarden „Kaffeebecher to go“ durch Deutschlands Straßen und diese finden sich nach der Leerung im günstigsten Fall in einem Abfalleimer wieder. Dadurch entsteht ein Verbrauch von 320000 Bechern pro Stunde. Die Becher kosten in der Fertigung viel Geld und zwar deswegen, weil für die Herstellung Holz, Wasser, Kunststoff und Strom erforderlich sind. Denn die Becher bestehen aus Papier, welches beschichtet ist und der Deckel ist in der Regel aus Kunststoff. Zusätzlich sind sich die Experten noch nicht ganz darüber im Klaren, ob der verwendete Kunststoff der Beschichtung nicht auch noch Schadstoffe an den Kaffee abgibt. Den Politikern Deutschlands und der EU scheint das im Moment noch vollkommen egal zu sein, denn gegensteuernde Maßnahmen, die zumindest zu einer Einschränkung dieser in der Verschwendung sich bewegenden Geschäftsideen führen könnten, gibt es noch nicht.

Auch gilt es anzuprangern, dass es Einwegflaschen aus Kunststoff und Glas gibt, die ebenso in der Erzeugung sehr viel Energie erfordern. Weiterhin ist es in höchsten Maße fragwürdig, ob es Bierdosen aus Weißblech oder Aluminium im Handel unbedingt geben muss. Positiv dabei ist einzig die Rückführung zur Wiederverwertung, weil mit Pfand belegt. Jedoch erfordern die Bierdosen aus Weißblech einen zusätzlichen Aufwand in der Wiederverwertung, weil das Weißblech eine Beschichtung aus Zinn hat und deswegen das Zinn erst in einem aufwendigen elektrochemischen Verfahren vom Stahlblech zu trennen ist, was wiederum sehr energieaufwändig ist. Somit ist festzustellen, dass alle Einwegsysteme in ihrer Erzeugung die Ressourcen nicht schonen und sich die Produktion umweltbelastend auswirken.

In der Gesetzgebung hat die Europäische Union bereits Glühbirnen verboten, die nicht energieeffizient sind. Dies führte zur Schonung von Ressourcen, weil alternativ schon effizientere Leuchtmittel zur Verfügung standen. In der Konsequenz wäre es durchaus zu befürworten, wenn auch letztlich die Sparlampen nicht mehr zur Anwendung kommen würden und LED-Lampen diese ablösen könnten. Diese haben ein noch höheres Einsparpotential und sind ohne Gefahrenpotential vom Nutzer zu handhaben.

Der Gesetzgeber ist im Zugzwang, regulierend in den Markt der Einwegverpackungen bei den Getränken einzugreifen, um ressourcenschonenden Systemen Vorteile in ihrer Vermarktung zu verschaffen. Die Notwendigkeit einer Rückführung von Einwegbehältnissen ist der minimale Schritt zur Eindämmung der Wegwerfmentalität. Zusätzliche Abgaben auf Einwegsysteme sind dazu geeignet, diese in ihrer Verbreitung regulierend einzudämmen. Auch der Einfluss auf die Herstellung von Artikeln, die sich nicht ressourcenschonend und umweltfreundlich in der Fertigung oder Nutzung zeigen sind mittels geeigneter Maßnahmen in der Gesetzgebung durch Richtlinien mit Aufschlägen zu belasten, mit dem Ziel, umweltfreundliche Marktstrategien so bei den Produzenten zu initiieren.

Es ist wichtig, umweltfreundliche Techniken oder Produkte bei Unternehmen vom Gesetzgeber zu fördern, um lenkend die Unternehmen zu fordern und einen positiven Einfluss im Sinne der Schonung von Ressourcen sowie wirkungsvolle Umweltschutzmaßnahmen geltend machen zu können. Denn es ist schon recht dramatisch, wie unsere Weltmeere und viele Flüsse bereits mit Plastik vermüllt sind, weil die Menschen es nicht verstehen wollen, dass es ihre Umwelt ist, die darunter leidet. Das Leiden der Menschen ergibt sich dann automatisch. Wann entsteht bei den Menschen auf ihrem Heimatplaneten mehr Verständnis für ihre Mutter Erde. Leider gibt es in vielen Bereichen und an vielen Orten auf der Welt noch enormen Handlungsbedarf. Auch das Verständnis für einen wirkungsvollen Umweltschutz muss bei den Menschen ankommen. Für eine ahnungslose Sorglosigkeit, mit ausgeprägter Verschwendung, platter Gleichgültigkeit und die bewusste Wegwerf-Mentalität ist auf unserer Erde mit 8 Milliarden Menschen kein Platz mehr. Jeder kann seinen Beitrag zum Umweltschutz leisten!

04.04.2016 – WM

Die Marsmission ExoMars der Europäischen Raumfahrt Agentur (ESA) – MK 11-16

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Im Fernsehen konnte man den Start einer Proton-Rakete vom Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan verfolgen. Der Start erfolgte am 14.03.2016 um 10:31 Uhr Ortszeit. Nun ja dachte ich, schon wieder eine Marsmission, und was sollte man auf dem Mars schon wirklich außergewöhnlich Neues erfahren können. Und es hat doch schon insgesamt 40 Marsmissionen gegeben. Außerdem haben die Amerikaner, die Russen und die Chinesen schon Rover auf dem Mars abgesetzt. -Dennoch hat es meine Neugierde geweckt und ich habe mich über dieses Projekt „ExoMars“ der ESA informiert. Die ESA bietet den Besuchern ihrer Webseite zu der Mars-Mission viele interessante Informationen an. So hatte die dreistufige Proton-Rakete mit dem Landemodul und dem Orbiter einschließlich erforderlichem Treibstoff ein Startgewicht von 697 t und benötigt bis zum Mars 217 Tage. Es ist das bisher höchste Startgewicht einer Rakete für eine Marsmission. Die Landeeinheit soll am 19. Oktober die Oberfläche des Planeten Mars erreichen.

Die Entwicklungen für diese Mission laufen schon einige Jahre und die ESA hatte zunächst versucht, die NASA mit in diese Mission einzubinden. Aus Kostengründen ist eine Zusammenarbeit gescheitert. So hat sich die ESA nach neuen Partnern umgeschaut und konnte die russische Weltraumbehörde Roskosmos dafür gewinnen. Nach den internen Vereinbarungen der beiden Partner hat sich Roskosmos dazu bereit erklärt, für das Projekt „ExoMars“ die Raketen für die beiden Projekte und eine gewisse Ausstattung für die Mars-Missionen zur Verfügung zu stellen. Diese Marserkundung beinhaltet zwei Missionen und die erste Drei-Stufen-Rakete startete am 14. März mit einem Landemodul und einem Raumfahrzeug, welches als Orbiter den Mars aus einer Höhe von letztlich 400 km erkunden soll. Das Landemodul soll vorher vom Orbiter abgekoppelt werden, um dann mittels Bremsfallschirmen und Steuerdüsen mit einer Landegeschwindigkeit von 18 km/Std. auf der Marsoberfläche relativ weich aufsetzen. Dieses Landemodul ist ein Testlauf für die zweite Aktion dieser Mission „ExoMars“, bei der im Jahr 2019 ein Rover auf der Marsoberfläche abgesetzt werden soll. Der Ablauf der Landung dieses Landemoduls mit dem Namen „Schiaparelli“ bildet die Grundlage für das Absetzmanöver des Rovers, der dann autonom in einem gewissen Umkreis nach der Landung die Marsoberfläche erkunden soll.

Nun stellt man sich die Frage, was bei dieser Mars-Mission denn anders als bei den Vorgängern ablaufen soll oder was es denn Neues zu entdecken gilt. Es ist die immer währende Frage, gab es oder gibt es Leben auf dem Mars. Wie hat das ehemals existierende Wasser die Marsoberfläche geochemisch verändert oder gewandelt. Letztendlich die Frage mit dem vermeintlichen Leben auf dem Planeten ist, gibt es Methanvorkommen, was ein Indiz für Leben wäre. Allerdings könnte Methan auch vulkanischen Ursprungs sein. Dieses haben die Missionen vorher aber auch schon versucht zu erkunden. Also was ist anders? Die Forscher und Planer des Projekts der ESA sind davon ausgegangen, dass auf der Marsoberfläche die intensive UV-Strahlung alles Leben zerstört hat. Keine noch so häufigen Untersuchungen von Bodenproben der unmittelbaren Oberfläche oder aus wenigen Zentimetern Tiefe würden wahrscheinlich neue Erkenntnisse über den Mars zu Tage fördern. So hat man sich bei den Planungen darauf konzentriert, eine Bohreinheit zu entwickeln, die um einiges tiefer bohren kann als es bei bisherigen Projekten möglich war, um so vielleicht neue Erkenntnisse zur Bodenbeschaffenheit über den Mars zu bekommen. Die Entwicklungen führten so zur Bohreinheit, mit welcher der Rover im Jahr 2019 dann die Bodenanalysen durchführen soll. Die Spezial Bohr- und Analyseeinheit soll Tiefen bis zu zwei Metern erkunden können. Die Ingenieure haben so ein spektakuläres Bohrsystem entwickelt, welches neue Erkenntnisse über den Marsboden aus größeren Tiefen als bisher erbringen soll. Und das auch bei den eventuellen Funden von Methan Klarheit über den Ursprung erbringen könnte. Der „Trace Gas Orbiter“ in einer Umlaufhöhe von 400 km soll die Atmosphäre des Planeten Mars untersuchen.

So sehr man sich auch dafür begeistert, stehen dem eventuellen Aha-Effekt über Bodenstrukturen der Marsoberfläche gewaltige finanzielle Aufwendungen gegenüber, die von den Partnern dieser Missionen erst einmal zu erbringen sind. Die Finanzierung seitens ESA hat ein Kostenaufkommen von 1,3 Milliarden Euro und der Partner Roskosmos hat eine Belastung von 1,4 Milliarden Dollar zu tragen. Von den 22 Mitgliedsstaaten der ESA haben sich 13 Länder dazu bereit erklärt, die Mission mit zu finanzieren. Deutschland hat einen Anteil von 86 Millionen beizusteuern. Man muss sich kritisch die Frage stellen, rechtfertigt die Mission mit den eventuell zu erwartenden Ergebnissen diese hohen Kosten? Auch ist festzustellen, dass es ein Renommierprojekt der Europäer darstellt und in der Verantwortung der ESA und der russischen Roskosmos liegt.

Gefahren für die Raumfahrtprojekte

Eine Bedrohung wurde schon seit vielen Jahren immer wieder beiseite gewischt, die Missionen wie Satellitenstarts oder weiterführende Unternehmungen real bedroht und zwar ist es der Weltraumschrott, welcher unsere Erde in verschiedenen Höhen umkreist. Es sind Hinterlassenschaften von ehemaligen Projekten der betreibenden Staaten, die irgendwie „Abfall“ in Form von Resten ihrer Funktionselemente produziert haben. Diese kreisenden Objekte in Umlaufbahnen haben durch ihre Größe in sich ein vielfältiges Gefahrenpotential für künftige Raketenstarts mit Satelliten oder Missionen zum Mars. Auch die Internationale Raumstation hat schon mehrfach Ausweichmanöver fliegen müssen. Dieser Weltraumschrott gefährdet somit stark Missionen oder auch beteiligte Menschen. Sollte man sich nicht als Schwerpunkt darauf konzentrieren, um Gefahren für künftige Missionen zu beseitigen? Sinnvoll wäre es sicherlich, diese Gefahr des Weltraumschrotts zu beseitigen und ein Projekt zu starten, welches zumindest schon die Methoden plant und entwickelt, die dieses leisten können. Irgendwann wird die Bedrohung immens groß und was dann?

21.03.2016 – WM

Die EZB sorgt für Null-Zinsen bei Sparern – MK 10-16

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Schon im Dezember des vergangenen Jahres hatte Mario Draghi der Präsident der EZB angekündigt, dass es eine Neuauflage des billigen Geldes wohl geben wird. Aber unter welchem Druck handelte das Gremium der Europäischen Zentralbank? Sicherlich, es findet keine Inflation statt wie es sich die Finanzfachleute wünschen. Der Grund einer drohenden Deflation wird jedoch von vielen Bankern bestritten. Natürlich ist es auch eine Strategie der EZB bestimmte Auslöser für eine verstärkte Konjunktur zu tätigen. Steckt vielleicht ein Stück Panik dahinter?

Schon seit dem Beginn der ersten Aktion des billigen Geldes im Jahr 2014 hat es kaum Wirkung gezeigt. Es sollten mehr Kredite durch die Banken vergeben werden, aber auch das hat nicht so richtig funktioniert. Und nun diese zweite Aktion. Warum sollte es dieses Mal besser funktionieren, fragen sich die Fachleute. Es ist somit schon fast als „Verzweiflungsakt“ der EZB zu bewerten. Der Leitzins ist auf Null gesetzt, die Banken müssen für das „Geldparken“ bei der EZB Strafzinsen von 0,4 % bezahlen. Diese sollen ihr Geld gefälligst als Kredite vergeben oder bei sich einlagern, so die Devise.

Es findet so eine gewaltige Umverteilung von Geld statt und hilft nur den Euro-Krisenländern wie z.B. Italien oder Griechenland. Auch die anderen verschuldeten Staaten in der Eurozone sparen viel Geld bei den Zinszahlungen. Die emsigen Sparer werden praktisch zwangsenteignet und bekommen nichts mehr zu ihren Einlagen bei den Banken oder Sparkassen hinzu. Das scheint Herrn Draghi vollkommen egal zu sein. Die Folgen sind schon erkennbar, weil billige neue Schulden von Staaten ohne zusätzliche Zinsbelastungen möglich sind.

Die seriösen Banken und Sparkassen wähnen sich schon in einer Art Strafaktion und kommen in finanzielle Bedrängnis. Eigentlich müssten diese Geldinstitute die Negativzinsen an die Sparer weitergeben, aber dann würden wahrscheinlich viele ihre Einlagen abheben und unter das Kopfkissen packen. Noch ist es jedoch noch nicht so weit. So werden die Sparer bestraft und die Schuldner belohnt. Wie lange soll es noch so weiter gehen? Die Geldinstitute, Versicherer und auch Aktienmärkte kommen an ihre Grenzen, weil das billige Geld nur dazu führt, dass die Anleger ein höheres Geldanlagerisiko eingehen, mit einer großen Gefahr der Finanzblasenbildung in verschiedenen Anlagebereichen.

Diese Geldpolitik ist ein hohes Risiko für unseren Wohlstand und die Stabilität, so bewerten es Finanzfachleute. Ein Mitglied des Rates der EZB, nämlich Bundesbankchef Weidemannn, sieht keine Deflation, sondern nur Inflation im Euroraum. Er hat dagegen gestimmt, diese zweite Aktion zu starten. Vergleichbare Aktionen hat es schon in anderen Ländern der Welt gegeben und zwar ohne Erfolg, jedoch vielen negativen Folgen. Als Land sei Japan erwähnt. Dort dümpelt der Geldmarkt so vor sich hin. In Japan wächst die Wirtschaft seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Notenbank hat den Zinssatz seit den neunziger Jahren um Null gehalten. Selbst der Kauf von Staatsanleihen und Aktien war ziemlich erfolglos. Hat die EZB diesen Weg noch vor sich?

Wie will der Chef der Europäischen Zentralbank weiter machen, um den Euroraum wieder auf vermeintlich gesunde Füße zu stellen? Unendlich ist diese Geldpolitik mit Null-Zinsen nicht machbar und schadet hauptsächlich den Banken, Sparkassen und Sparern. Es ist anzuzweifeln, ob durch diese Aktion der Euro eine Abwertung erfährt, um die Exporte zu verbilligen. Vielleicht ist dies auch ein Ziel. Aber in Deutschland selber besteht kein Handlungsbedarf, denn hier läuft die Konjunktur. Mit der Politik des billigen Geldes werden wirtschaftlich wohl keine strukturschwachen Länder in Europa saniert. Es blähen sich lediglich die Schulden weiter auf. Die Schulden fressen die Länder in Europa auf und so wäre eine Sanierung angebracht, wie schon länger von Wirtschaftsexperten angemahnt. Ob die gesunkenen Zinsen dazu beitragen können ist zweifelhaft.

14.03.2016 – WM

Wunschkandidat Donald Trump als Präsident der USA? – MK 09-16

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In diesem Jahr 2016 läuft die zweite Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in den USA aus und ein „Neuer“ muss nach der Verfassung ins Weiße Haus einziehen. Es war eine schwierige Zeit für den ersten farbigen Präsidenten der USA, der anfänglich mit seinem Charisma die Menschen in seinen Bann gezogen hat. Nicht alles konnte Präsident Obama verwirklichen, was er sich vorgenommen hat, auch deswegen, weil es zu viele Dinge waren, die verändert werden sollten. Jedoch aus europäischer Sicht hat dieser Präsident Amerika gut getan und die Menschen miteinander verbunden.

In seiner zweiten Amtszeit blies Präsident Obama der politische Wind der Republikaner aus dem Repräsentantenhaus entgegen. Man kann nicht sagen, dass die Republikaner gegen alles waren, was Präsident Obama verwirklichen wollte, aber in so immens wichtigen Dingen wie der Krankenversicherung und den Waffengesetzen waren sie nicht Willens, dieses als wichtig für die Amerikaner sowie Amerika zu sehen. Sie hatten sich als Blockierer und Querulanten verschworen. Bei der letzten Wahl zum Präsidenten hatte der Kandidat McCain auch noch Sarah Palin aus der Tea-Party-Bewegung im Jahr 2008 zur Vizepräsidentin vorgeschlagen, die mit ihren Einschätzungen neben der amerikanischen Spur lag. Es war keine glückliche Konstellation, um die Wahl zu gewinnen.

Nun haben die Republikaner neuerlich ihre Kandidaten ins Rennen geschickt. Der absolute Favorit ist noch der jetzt schon fast ungewollte Donald Trump. Dieser große Zampano der Politik versucht Amerika mit seinen Sprüchen zu überrollen und den Republikanern zu großen Stimmenanteilen zu verhelfen. Denn er sei schließlich der Kandidat, der den Republikanern die Stimmen verschafft, so äußerte sich der selbst ernannte Siegertyp dazu. Dieser offenbart in seinem plumpen fast perfiden Wahlkampfgetöse teilweise Abgründe der Geschmacklosigkeit, indem er bestimmte Menschen mit ihren Gedanken oder Gebrechen beleidigt oder anprangert. Auch die geäußerte politische Richtung ist eine Schlangenlinie. Ist das die Antwort der Republikaner als seriöse Repräsentanten der amerikanischen Politik, die sich positiv für Amerika auswirken soll? Dieser Donald Trump spricht mit seinen Stammtischparolen eine Wählerschicht der Amerikaner an, die mit fast allem unzufrieden sind was das bestehende Establishment der amtierenden Politiker der Demokraten in zwei Amtszeiten von Barack Obama geleistet hat. Sicherlich, wer ist wann immer mit allen Dingen der Politik einverstanden.

Es ist ein populistischer Wahlkampfstil von Milliardär Donald Trump, der bereits viel in der amerikanischen Politiklandschaft durcheinander gewirbelt hat, aber nicht wirklich sinnvolle Verbesserungen zur bestehenden Politik aufzeigt, die Amerika im eigenen Land und in der globalisierten Welt Nutzen bringen. Bisher war die Weltmacht Amerika immer ein politisch offenes Land und das trotz der offenkundigen Schwächen in der Außenpolitik und offener innenpolitischer Intoleranz. Innenpolitisch haben die Republikaner für eine eigene Schwächung gesorgt und sind dem Präsidenten Obama mehrfach in den Rücken gefallen. Wenn Donald Trump Präsident der USA würde, hätte das wahrscheinlich katastrophale Auswirkungen für die Innen- und Außenpolitik. Amerika würde sich abschotten, viele Menschen diskriminiert, die Bürger der USA sind. Eine „Trumpsche Außenpolitik“ (wenn es sie denn gäbe) hätte keine Politikpartner mehr auf der Welt und die Wirtschaft Amerikas würde wieder ziemlich flach verlaufen, weil die Handelspartner fehlten. Also für wen oder welche Werte will Trump eigentlich seine Politik machen? Die Förderung und das Verständnis für unzufriedene Bürger kann nicht eine ursächliche positive Politik für ein Land wie den USA auslösen. Auf die Bürger hören ist wichtig, aber die Landesziele müssen immer an erster Stelle stehen, um die Unzufriedenen von der Stärke Amerikas zu überzeugen und das hauptsächlich erst einmal innenpolitisch. Selbst eine absolut bürgernahe Politik kann nicht alle Menschen zufrieden stellen.

So geraten die Republikaner immer mehr unter Druck, den sie sich selbst aufgebaut haben mit ihrem Superkandidaten Donald Trump. In den politischen Kreisen beschwört man Antikampagnen, um diesen nicht wirklich politisch überzeugenden Kandidaten wieder klein zu kriegen. Nun soll es wohl der moderate Kandidat Marco Rubio im Namen der Republikaner richten.

Natürlich müssen die Amerikaner ihre politische Zukunft selbst bestimmen, aber als Außenstehender stellt sich mir die Frage, hätte Amerika nicht einen wirklich politisch kompetenten Präsidenten verdient, den es auch braucht? Denn es gibt ja nicht nur eine Landespolitik, sondern auch noch eine Weltpolitik an der Amerika teilnehmen und mit entscheiden will. Letztendlich kann man als Nichtamerikaner den Bürgern der USA nur die Daumen für die Präsidentenwahl drücken und ihnen wünschen, dass sie einen Präsidenten bekommen, den sie als Bürger Amerikas und als Staat USA selber verdient haben und in diesem Sinne richtig wählen. Wir als Außenstehende schauen gebannt auf den November 2016 und den Ausgang der Präsidentenwahl.

06.03.2016 – WM