Sie drehen sich ihre Politik so zurecht wie sie es gerne hätten oder ihre Anhänger es gerne hören wollen. Die Rede ist von Populisten, die in Europa zunehmend aktiv sind. Die für diese Art Politik sensiblen Menschen hängen sich an sie und sagen zu allem nein, und es muss anders werden. Außer den bekannten Themen wie Fremdenhass, Missgunst, Neid, Wut, Hass auf die Politiker sowie die Presse haben sie keine wirklichen Wünsche, die von Demokraten zu verstehen wären. So sammeln die Populisten diese Menschen ein und bestärken sie in ihrem Anliegen, liefern ihnen förmlich die Bestätigung für ihre pöbelhafte Art Politik verändern zu wollen. Ihr Stammklientel bedienen sie absolut und unterstützen Aktionen, die sich gegen andere Menschen richten und leben ihren Nationalismus in unserer Demokratie aus, welche diese abstrusen Thesen erdulden soll. Dieses hohe Gut der Meinungsfreiheit betrachten diese Politikverdrossenen als Freifahrtschein für ihr rüpelhaftes und undemokratisches Verhalten.

So gibt es in Europa verteilt die Nationalerneuerer in den Ländern England, Frankreich, Niederlande, Polen, Ungarn und Österreich. Diese Populisten sagen nein und stellen die Funktionstüchtigkeit unseres Gesellschaftssystems infrage. Sie wollen ihr eigenes Süppchen kochen und werfen alles in einen Topf, wollen als Alternative ein besseres Leben als in ihrem jetzigen Dasein einfordern. Klar muss man sagen, dass es kein politisches Idealsystem auf der Welt gibt, jedoch bietet eine Demokratie ihren Bürgern Freiheit, Gleichheit und den Zusammenhalt durch ihre in der Verfassung festgelegten Werte. Die Ideale, welche sich diese „Neodemokraten“ so wünschen und verherrlichen, haben in ihren Auswirkungen schon früher für die Menschen noch nie etwas leichter oder besser gemacht, sondern ausschließlich Mord, Totschlag und Hass erzeugt, weil die Populisten die Menschen gegeneinander aufhetzen. Es sind die demokratischen Zweifler, die ein anderes Land wollen, ein Land der Ängste, des Hasses, der Missgunst und ein nach außen getragenes Einheitsdenken in ihrem begrenzten Reich der Wutbürger. Die Begriffe Solidarität und Toleranz scheinen ihnen fremd zu sein und sie wundern sich darüber, dass andere Menschen keine Verständnis für sie haben. Populisten wollen die Welt verbessern, so wie es ihre Zuhörer gerne hätten. Jedoch ist das Wie nicht bekannt, aber anders soll es sein. Jedoch Staaten mit ausgeprägtem Sozialismus, in denen alle Bürger gleich sein sollten, hatten wir schon bis zum abwinken, also das können wir abhaken und brauchen es nicht zu wiederholen.

Diese Denkweise der Populisten entzweit unsere Gesellschaft und treibt Keile in unsere Demokratie, die unbedingt die Solidarität als Grundstein braucht. Erwarten eigentlich diese Menschen (Wutbürger), dass immer andere etwas für sie tun müssen, sie aber selbst nichts zum Miteinander beitragen wollen? Denn als Bürger gibt es auch Pflichten, die der Kitt einer Gesellschaft sind. Klar ist, dass die Vorstellungen ihrer Gesellschaftsordnung keine wirkliche Alternative zu unserem heutigen System darstellt. Klar muss man auch sagen, dass selbst eine Demokratie kein Selbstläufer ist und es allen Menschen idealer Weise sehr gut gehen muss. Und was ein durch Populisten aufgescheuchter Wutbürger zur Systemveränderung meint, muss nicht zwangsläufig besser sein. Erschreckend ist festzustellen, dass ein zunehmender Werteverlust unserer Kultur stattfindet und sich somit erkennbar ein Rückschritt in unserer Gesellschaft abspielt, wobei als Auslöser erkennbar die fehlende Toleranz und Akzeptanz von Menschen zu anderen Menschen zu sehen ist.

Dennoch ist es nicht zu verkennen, welches Manko in unserem Deutschland bei vielen Menschen gibt, die finanziell kaum über die Runden kommen. Die, die nichts sparen können und von der Hand in den Mund leben müssen. Klar ist auch, dass nicht immer der Staat eine Schuld daran hat und vielleicht einige Dinge im Leben der Benachteiligten schlecht gelaufen sind. Es ist ebenso klar und wird seit 50 Jahren propagiert, dass die Schere der Armen und Reichen hinsichtlich Einkommen immer weiter auseinander klafft. Niemand der Politiker aller Couleur hat seitdem etwas echt Wirksames dagegen getan, vielleicht auch unter dem Zwang, dass die Wirtschaft laufen muss, damit es Deutschland und seiner Gemeinschaft ziemlich gut geht, aber eben mit dem Nachteil verbunden, dass nicht alle davon profitieren können. Schon die Bankenkrise zeigte den Menschen, das systemrelevante Banken es wert waren gerettet zu werden, was bei den Menschen ein Gefühl ihrer persönlichen Unwichtigkeit im System Politik auslöste, weil der Staat sich in ihren wichtigen Dingen nicht um sie kümmert. Die Ausgewogenheit ist mit der Agenda 2010 der SPD-geführten Regierung verloren gegangen, auch mit der Leiharbeit, der Zeitarbeit und den vielfach prekär Beschäftigten. Wenn Menschen nicht durch ihre tägliche Vollbeschäftigung normal leben können, stimmt etwas in der Verteilung des erwirtschafteten Bruttosozialprodukts einer Volkswirtschaft nicht. Wenn mehrere Arbeitsstellen zur Finanzierung des Lebens notwendig sind ist etwas absolut verkehrt im Wirtschaftssystem Deutschlands. Die Zweifel und die Unsicherheit in der Arbeitswelt haben dadurch vehement zugenommen, was für Familien eine Planungsunsicherheit darstellt. Weiterhin muss das Manko der Renten erwähnt werden, welches in ihrer demoskopischen Auswirkung schon unter Kanzler Kohl bekannt war. Wollten es die Politiker nicht wahrhaben was sie lange schon wussten? Die Notwendigkeit von Maßnahmen wurde als Priorität eins verpennt und lieber erst einmal nichts getan, weil es vielleicht Wählerstimmen gekostet hätte.

Natürlich ist heutzutage in die Politik nichts mehr von der Stange, wenn man es auf Konfektion beziehen würde, denn selbst die Abstimmungen von Entscheidungen im eigenen Land sind von Bedeutung im Zusammenhang mit der EU und der globalisierten Welt zu betrachten. Trotzdem es somit auf der Welt und auch in Deutschland komplexer zugeht als vor 50 Jahren dürfen unsere Politiker nicht die Belange im eigenen Land aus den Augen verlieren. Deswegen ist dem Bürger die Politik nahe zu bringen, im zu erklären, um zu erreichen, dass der Bürger in die politischen Abläufe eingebunden wird. Die Politiker sollten sich nicht wie oft erkennbar mit sich selbst beschäftigen, sondern sich auf das Wesentliche für die Bürger im eigenen Land konzentrieren, ohne jedoch die Staatengemeinschaft EU sowie weitere Partner zu vernachlässigen. Partnerschaften garantieren, dass es in Europa lange keinen Krieg mehr gegeben hat was gut so ist und das für jeden Einzelnen in Europa. Deswegen dürfen unsere demokratischen Politiker nicht das Feld für die Populisten frei machen, sondern müssen die Intensität der Aufklärung für den Bürger steigern. Politiker müssen erklären und keinen Wähler mit platten Argumenten einzufangen versuchen. So ist unbedingt davon auszugehen, dass es dem Bürger nicht unbedingt am Intellekt mangelt, sondern vielleicht nur am Verständnis der Dinge. Besonders politisch Verirrte sind seitens unserer Exekutive an die Leine zu nehmen und die Toleranz des Gesetzes sollte angepasst reduziert sein. Es hat immer schon Unbelehrbare gegeben, zu jeder Zeit.

Die Parteien der populistischen Vielversprecher müssen beweisen, dass sie im Rahmen unserer Demokratie etwas Positives für unsere Gesellschaft leisten können und nicht nur ihre für sie lukrative Politik im Auge haben. Auch ist es so, dass es dumpfe politische Quertreiber immer wieder gegeben hat, die letztlich alles nur zum Schlechten für die Menschen verändert haben und das war mit viel Leid verbunden. Das brauchen wir Bürger auch nicht mehr und sollte allen eine mahnende Erinnerung sein!

Kreative und ihrem Land gegenüber absolut loyale Politiker sind in Deutschland gefragt, die den Populisten mit realistischen Argumenten das Wasser abgraben. Außerdem sind auch die Aufklärer gefragt, welche dem Bürger die Politik nahe bringen und argumentativ erklären. Die Bürger müssen verstehen, warum welche Entscheidungen getroffen werden müssen oder getroffen wurden. Auch ist es wichtig, dass die Entscheidungen, für den Bürger erkennbar, nicht auf die lange Bank geschoben werden und das immer und immer wieder. Der Bürger muss bei allen politischen Belangen stets im Vordergrund stehen und das ohne Einschränkung. Somit wäre eine echte Bürgernähe ganz toll und würde Menschen in die Politik einbinden. Die Politiker dürfen nicht nur in ihrem angenehmen Sessel hin und her rutschen und dieses wohlig genießen, sondern aktiv sein in ihrer Zeit als Vertreter von Bürgern des demokratischen Deutschland. Versteht der Bürger die Politik, dann Populisten ade! Und noch etwas. Es gibt kein politisches System auf der Welt, wo es allen Bürgern gleich gut geht. Wer glaubt, das wäre in unserer globalisierten Welt möglich, der hat tatsächlich nur naive Vorstellungen von einem Leben auf unserer Erde. Probleme unserer Zeit sind nicht auf eine einfache Art und Weise zu lösen, leider.

15.11.2016 – WM

Nun haben es die Amerikaner und auch die USA fast geschafft, denn am 8. November, traditionsgemäß am ersten Dienstag des Monats November, findet auch in diesem Jahr die 58. Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Nach zweimaliger Amtszeit tritt Barack Obama ab und hinterlässt trotz einiger Erfolge ein Land mit vielschichtigen Problemen. Es hätten eigentlich noch mehr Probleme gelöst und abgearbeitet werden sollen, jedoch wurden Ansätze davon in der Gesetzgebung hauptsächlich von den Republikanern blockiert, weil sie eben die Mehrheit im Senat haben. In monatelangen Wahlkämpfen der Nominierung haben sich die beiden Kandidaten der Demokraten und der Republikaner dann letztlich doch der Öffentlichkeit präsentiert. Von den Demokraten tritt an Hillary Clinton, die auch schon als Außenministerin in der ersten Obama-Regierung vertreten war, also eine Frau mit politischer Erfahrung und menschlicher Reife. Ihr Gegenkandidat der Republikaner ist Donald Trump, welcher politisch ein völlig unbeschriebenes Blatt ist.

Für uns Europäer wirkt der amerikanische Wahlkampf absolut übertrieben und artet immer in einer Art Politshow aus. Außerdem sind es Unmengen an Geldern, die beide Kandidaten nicht haben und von Gebern bekommen. Es sind Millionen Dollar, die der inszenierte Wahlkampf in dem Wahljahr verschlingt. Diese Show wäre bei uns in Europa undenkbar, denn diese Wahlkämpfe sind stets von überwiegender Sachlichkeit und Argumenten geprägt, eben europäisch. Donald Trump braucht nicht so viel zusätzliche Gelder, weil er ein Immobilien-Milliardär ist und ein Milliarden-Trump-Imperium errichtet hat. Unterschiedlicher wie in diesem Jahr 2016 können die Kandidaten nicht sein. Sie die kühl, sachlich und reserviert wirkende Hillary und Donald der impulsive Populist mit ausgeprägt narzisstischem Profil eines Seelenfängers. Diese Persönlichkeiten der zwei Kandidaten gehen von „Amerika ich erkläre es euch“ bis zu „ich bin der Richtige für euch und ich rette Amerika“.

Dieser Populist Trump hat den Wahlslogan, dass er Amerika wieder groß machen will und erklärt seinen Wählern mit Plattitüden, Halbwahrheiten und Lügen wie Amerika wieder eine große Nation werden soll. Seine Wähler kommen nicht unbedingt aus den großen Städten sondern sind Leute aus ländlichen Gebieten, die einen persönlichen Niedergang erfahren haben, weil es in ihrer Umgebung nicht mehr so gut läuft mit den Arbeitsplätzen. Und Amerika hat viele strukturschwache Gebiete, das zeigte sich in vielen Filmberichten. Diese Wählerschicht fühlt sich ausgenutzt, vernachlässigt und vom Staat vergessen. Er verspricht ihnen alles, alles was sie hören wollen und schwärmt dabei von einem Amerika, welches anders werden muss, eben besser halt. In Deutschland würde man sagen, er verspricht ihnen das Blaue vom Himmel. Nein, Argumente hat er nicht wirklich, aber seine Parolen wirken wie Doping für das Volk. Dieser Donald Trump prangert das bestehende Establishment an, obwohl er selbst Teil dieses Systems ist und davon profitieren konnte. Er, der selbst Steuern nicht ordnungsgemäß entrichtet und auch seine Mitarbeiter in den Hotels nicht unbedingt pfleglich behandelt haben soll. Eine Mitarbeiterin eines Hotels sagte vor kurzem im Fernsehen, wenn er Amerika wieder groß machen will, soll er doch erst einmal bei uns anfangen, uns Verträge geben und einen vernünftigen Lohn zahlen. So ranken sich um den Kandidaten der Republikaner etliche Skandale und Skandälchen, die eines Kandidaten des Präsidentenamts nicht wirklich würdig sind. Gut, als Vorsitzender eines Waffenclubs in Ohio würde es mit Donald gerade so gehen. Aber den Wählern wirklich erklären was er mit Amerika vor hat, dass vermeidet er tunlichst. Seine Parolen haben die Schuldigen für die Miesere des Volkes schon ausgemacht. Es sind die Schwarzen, die Latinos, die Einwanderer, eben alle, die irgendwie das Bild Amerikas von Donald Trump stören. Das alles in einem klassischen Einwanderungsland! Zu Mexiko will er eine hohe Mauer errichten, die selbstverständlich Mexiko bezahlt, die NATO stellt er infrage, der Klimawandel wäre Quatsch, von Handelsverträgen mit anderen Staaten hält er nicht viel und gute Kontakte zu Russland möchte er pflegen. Abschotten gegenüber der restlichen Welt möchte er am liebsten sein Amerika, er schafft im Handumdrehen neue Arbeitsplätze, in kurzer Zeit hat Amerika keine Schulden mehr und den Menschen geht es dann deutlich besser. Also kurz und gut er ist der Zauberheiler aller Probleme Amerikas und das aus gutem Grund wie er sagt, er ist einfach der Beste.

Doch wie verlief der Wahlkampf? Es waren glaube ich die unwirklichsten Auseinandersetzungen von Kandidaten für das Präsidentenamt der USA. Viel Schlamm wurde geworfen, es gab viele unzumutbare Erklärungen, also eine Show die nicht einer Präsidentenwahl wirklich würdig war, es war ein unwirklicher Wahlkampf, der mit der Politik in den USA absolut überhaupt gar nichts zu tun hatte. Die Nation ist absolut gespalten durch die aufwühlenden und beleidigenden Trump-Parolen. Nein Herr Trump, in Europa könnten sie nur wenige Wähler begeistern, eben nur die, welche auch gerne eine Alternative zur bestehenden Politikrichtung haben möchten. Die Enttäuschung bei ziemlich allen politisch interessierten Wählern in den USA ist sicherlich groß, denn sie hatten sich einen Wahlkampf mit Argumenten erhofft und nicht laufende Showeinlagen.

Frau Clinton wäre sicher ein Garant für eine Kontinuität der politischen Geschäfte Amerikas, welche Europa sicher lieber sehen würde. Ein Donald Trump ist ein unberechenbarer Hitzkopf, der sicher versuchen würde vieles auf den Kopf zu stellen. Also wen wählt Amerika am 8. November 2016 zum Präsidenten respektive zur Präsidentin? Von außen betrachtet brauchen die USA eine innere Restrukturierung und Verbesserung der vernachlässigten Wirtschaftsstrukturen, speziell in den finanzschwachen Gebieten des riesigen Staates. Amerika will zu sehr nach außen groß erscheinen und generiert so einen Militärhaushalt von 596 Milliarden Dollar, wovon ein Teil zumindest in Amerika selber besser investiert wäre. Aber wie wäre es, wenn sich Trumps Amerika bewahrheiten sollte? Durch die fehlende Einstellung auf die Globalisierung könnte Amerika sich nicht aus einer inneren Investition heraus verbessern. Handel ist wichtig und bringt global auch Geld für den Staat. Die Altlasten mit fast 20 Billionen Dollar Schulden sind erdrückend. So macht Trump mit einer Abschottung Amerikas gegenüber der restlichen Welt, der Abschaffung der Krankenversicherung, der Ausweisung von Bürgern anderer Hautfarbe, Amerika mit seinen Sprüchen nicht wieder groß, soviel ist sicher. Mit dem Amt, welches er gerne innehaben möchte, weil er doch so gut ist, fangen seine Schwierigkeiten aber erst an. Wenn er nämlich alle Versprechungen und Sprüche bei den Wählern einlösen muss. Was dann Herr Trump? Die Bürger Amerikas haben Besseres verdient und es wäre an der Zeit Amerikas schwankende Mittelschicht zu stärken. Die Mittelschicht ist ein Bindeglied zwischen arm und reich und sie sollten auch die Stütze des Staates sein. In Amerika fehlen verschiedene Bindeglieder, die eine Gesellschaft zusammen halten. Business ist wichtig, jedoch Business verkörpert nicht wirklich den Staat USA, sondern besteht noch aus anderen Bereichen der Wirtschaft. Dennoch ist der Ausgang der Wahl nicht nur für Amerika wichtig, sondern auch für den Rest der Welt. Amerika braucht einen starken Menschen im obersten Amt des Staates!

07.11.2016 – WM