Archiv der Kategorie: Mein Kommentar

Die Willkommens- und Ankommenskultur in Deutschland – MK 41-15

Veröffentlicht am von
Antworten

Natürlich, es geht um Flüchtlinge, die auch nach Deutschland kommen. Diese Menschen haben in höchster Not ihr Heimatland verlassen müssen. Die Wege, die sie wählen, um in ein sicheres Land zu kommen, sind abenteuerlich. So sind es überwiegend junge Flüchtlinge, die das anstrengende Martyrium auf sich nehmen. Keine Grenze und kein Zaun kann sie aufhalten.

Die deutsche Kanzlerin Merkel hat in einem Interview gesagt, dass die Menschen unbegrenzt zu uns kommen können. Das ist menschlich gesehen wirklich sehr gut zu verstehen, aber in der praktischen Umsetzung etwas problematisch, wenn nicht sogar unter Umständen sehr problematisch. Dem Flüchtlingsstrom hat das sicherlich noch einen Schub versetzt und die Menschen angetrieben, in ihr Wunschland Deutschland zu kommen.

Der Antrieb der Flüchtlinge war ihr Lebenswillen, aber auch teilweise mit einem Ausschluss aller menschlichen Regeln. Hauptsache ihr Ziel rückte näher und etwas später waren sie dann an dem Ort, dort wo sie sein wollten.

Die Verteilung der Flüchtlinge in der EU ist nicht so umgesetzt wie es sein soll, trotz Beschluss der teilnehmenden Staaten. So hat Deutschland im Moment damit zu kämpfen, wie denn die ankommenden Flüchtlinge erfasst, ernährt und mit einem Schlafplatz versorgt werden können.

Nun geht es darum Flüchtlinge mit dem wirklich Lebensnotwendigen zu versorgen, aber es funktioniert erst einmal nicht so wie gewünscht. Dieses hat mehrere Gründe. Zum einen ist die Anzahl der Menschen so gestiegen, dass alles nicht mehr „normal“ abgewickelt werden kann, weil die Kapazitäten fehlen. Zum anderen gibt es aber etliche Flüchtlinge die wirklich meinen, es müsste alles bestens sein und eben nicht nur eine Erstversorgung. So äußern viele Menschen Wünsche zu ihrem Aufenthaltsort, lassen sich nicht registrieren oder bewegen sich quer durch Deutschland über die Grüne Grenze. Das stiftet natürlich viel Verwirrung und das nicht nur bei den Staatsorganen.

Die Bürger in Deutschland äußern sich überwiegend positiv zur Aufnahme der Flüchtlinge, jedoch auch verbunden mit den Ängsten über die derzeitige hohe Anzahl. Andere befinden sich auf kriminellen Abwegen, weil sie wegen mangelnder Akzeptanz Gewalttaten gegen Flüchtlinge ausüben oder zumindest gegen die Gebäude, wo Flüchtlinge wohnen sollen. Die sich positiv äußernden Bürger haben natürlich auch das Grundgesetz mit dem Artikel 16a als Menschenrecht im Kopf, womit politisch Verfolgte in Deutschland einen Anspruch auf Asyl haben, was ja grundsätzlich erst einmal richtig ist. Die Gegner verstoßen gegen das Grundgesetz in mehrfacher Hinsicht. Sie versammeln sich und üben dort schon teilweise Gewalt aus, sie schränken die Rechte anderer ein (GG Art. 2) und verstoßen mit ihrem Kampf gegen GG Art. 18. Die so handeln richten sich nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen unseren Staat und dessen Rechtsordnung.

Aber auch etliche Flüchtlinge legen ein Verhalten an den Tag, was nicht zu akzeptieren ist. Sie verweigern die Registrierung, wollen Wunschziele verwirklichen, beschweren sich über die Unterkunft, beschweren sich über das Essen, wollen aber, dass der Staat Deutschland ihnen in allen Belangen hilft. Das ist natürlich auch nicht gut zu heißen, denn eine Flucht oder die Aufnahme in einem Land nach einer Flucht aus der Heimat ist natürlich kein Ausflug oder Urlaubsvergnügen. So ist sicherlich von den Flüchtlingen auch etwas mehr Mäßigung und Geduld zu fordern.

Wie soll es nun weitergehen? Die Einreise von Flüchtlingen darf natürlich nicht unkontrolliert nach Deutschland erfolgen. Mit der Registrierung, Aufnahme und dem Asylantrag für Flüchtlinge darf kein monatelanger Prozess ablaufen. Wirtschaftsflüchtlinge müssen schnell wieder in ihre sicheren Heimatländer zurückkehren. In der EU muss die Verteilung und Aufnahme der geflohenen Menschen funktionieren und zwar so wie beschlossen. Trotz Aufrechterhaltung des Asylrechts ist es unausweichlich, dass die Anzahl der zu uns kommenden Menschen eingeschränkt werden muss und das zwangsläufig. Sicherlich, andere Länder wie im Nahem Osten haben schon mehr Menschen aufgenommen als die Bundesrepublik Deutschland. Aber die Aufnahmeprozesse und die Aufnahme selber laufen dort etwas anders ab, aber letztlich sind die Flüchtlinge dort untergebracht.

Man darf beileibe nicht davon ausgehen, dass ein Asylrecht selbstverständlich ist, obwohl es hier in Deutschland als Menschenrecht besteht. So werden die Bürger in den Aufnahmeländern vielleicht teilweise überfordert. Mit der Aufnahme sind auch enorme Kosten verbunden, die die Volkswirtschaften tragen müssen. Die spätere Integration der Flüchtlinge ist eine Schlüsselfunktion, die auch Parallelgesellschaften verhindern muss. Es erfordert von den zu integrierenden Menschen ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit und auch den Willen zur Integration. So sind die kulturellen Unterschiede nicht zu vernachlässigen und bedürfen einer sensiblen Betrachtung. Ein fundamentaler Grundstein für eine echte Integration ist eine Anerkennung der geltenden Gesetze, der Grundrechte und der christlichen Werte des Gastlandes durch die Menschen. Dieses ist auch unbedingt schon bei der Ankunft der Flüchtlinge zu fordern und auch unter Umständen rechtsstaatlich durchzusetzen. Die Bürger in Deutschland müssen sich zwar mit den Flüchtlingen auseinander setzen, auch mit ihnen leben, sich jedoch nicht diesen Menschen anpassen, denn diese Anpassung ist schon eine Grundbedingung für die Integration, welche von den aufgenommen Menschen abverlangt werden muss. Unbeachtet dieser Geschehnisse und nicht zwangsläufig gewollt verändern die zurzeit ablaufenden Vorgänge auch unser Deutschland, darüber muss man sich auch im Klaren sein.

So müssen für ein erfolgreiches Zusammenleben vorab Ängste abgebaut, die Möglichkeiten für eine erfolgreiche Integration geschaffen und alle Menschen in Deutschland von der Notwendigkeit der Aufnahme von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft überzeugt werden, denn erst dann kann alles reibungslos funktionieren. Nur, im Moment ist ist man davon noch viele Schritte entfernt, soviel kann man wohl sagen. Schafft Deutschland es wirklich, wie die Kanzlerin es gesagt hat oder setzen sich eher die Zweifler durch? Letztlich kann es nur mit gemeinsamen Anstrengungen von Europa und dessen Menschen klappen, das ist sicher. Jedoch durch eine Überforderung mit einem Übermaß an Integration würde den Staatsbürgern zu viel abverlangt, die den bestehenden Gesellschaftsstrukturen vermutlich Schaden zufügen oder diese zerstören könnten. Denn so wären Unruhen, unterschwellige oder gar offene Gewalt die Folgen einer zwar gewollten, aber misslungenen Integration von Menschen aus einem anderen Kulturkreis im christlichen Abendland möglich.

12.10.2015 – WM

25 Jahre Deutsche Einheit – MK 40-15

Veröffentlicht am von
Antworten

Die deutsche Wiedervereinigung war ein politischer Glücksfall, der nur so und zu diesem Zeitpunkt möglich war. Mit dem Einverständnis der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, dem Öffnen der Sowjetunion zu Glasnost und Perestroika sowie dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der DDR wurde die Einigung erst möglich gemacht. Es hätte kein anderer Zeitpunkt sein können. Natürlich haben die Menschen in Ostdeutschland mit ihrem friedlichen Protest gegen das Regime des Unrechtsstaates DDR in nicht unerheblichen Maße dazu beigetragen, dass ein Zusammenschluss wahr wurde.

Es fing mit dem Öffnen der Grenzen an, als Günter Schabowski vom Politbüro der DDR die Reisefreiheit zwar zögerlich, aber dennoch im Fernsehen verkündete. Was danach als euphorischer Freiheitssturm geschah konnte fast niemand so recht glauben, denn die Menschen strömten mit einem unbändigen Freiheitswillen über die Grenze, nur um sich selbst zu zeigen, ich kann beliebig reisen. Kaum einer blieb im westlichen Teil, kehrte danach zurück, und das geschah am 9. November 1989. So fiel praktisch die gehasste Mauer der innerdeutschen Grenze, weil es das Volk so wollte. Das absolut Wichtigste dabei zeigte sich auch Gott sei Dank wie erhofft, nämlich das alles friedlich geschah.

Schon im März 1990 fanden erstmals freie Wahlen in der DDR statt und die Menschen dort haben es in sich aufgesaugt. Zum ersten Mal keine 99,8% Zustimmung für die SED, das war schon was. Im Laufe des Jahres konnten dann durch Abstimmungen und entsprechende Verträge zwischen der BRD und der DDR die Grundlagen für die Wiedervereinigung geschaffen werden, die auch von Moskau so gewollt war. Mit dem ersten und zweiten Staatsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten war es dann klar, es gibt wieder ein vereintes Deutschland. Es geschah so, was viele erhofft hatten, jedoch niemals für möglich hielten. Mit dem 31. August 1990 wurde in Ost-Berlin der deutsche Einigungsvertrag unterschrieben und von beiden Parlamenten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit am 20. September bestätigt. Eine abschließende vertragliche Fixierung geschah am 12. September, indem die UdSSR, die USA, Frankreich und Großbritannien den „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ unterzeichneten. Mit diesem Tag erhielt Deutschland seine volle Souveränität. Am 3. Oktober 1990 wurde um Mitternacht die deutsche Flagge auf dem Reichstagsgebäude in Berlin gehisst. Hunderttausende feierten dieses Ereignis, den Tag der Deutschen Einheit.

Für die meisten Menschen im Osten war dieser Zeitpunkt der Deutschen Wiedervereinigung schön und gleichzeitig sicherlich auch beängstigend. Die staatlichen Strukturen der DDR existierten nicht mehr und das sorgte sicherlich bei vielen Menschen für eine große Unsicherheit. Eine funktionierenden Wirtschaft gab es nicht mehr, also auch unsichere Arbeitsplätze oder es drohte die Arbeitslosigkeit. Die bestehenden Betriebe im Osten waren marode und nicht in der Lage Produkte kostengünstig herzustellen. Die Menschen spürten am eigenen Leib, wie die freie Marktwirtschaft funktionierte. So wich die Euphorie über die Wiedervereinigung schnell und es begannen Existenzängste auf die Menschen einzuwirken. Die vom damaligen Bundeskanzler Kohl versprochenen blühenden Landschaften gab es nicht so schnell, sondern eher eine beängstigende Entwicklung im Land. Mit der Treuhand verschwanden schnell Betriebe, die nicht in der Lage waren, überhaupt markttaugliche und konkurrenzfähige Produkte herstellen zu können. Wie man so sagt, es wurde vieles einfach platt gemacht. Jedoch die Menschen mussten ja von irgendetwas leben und das war zu diesem Zeitpunkt nicht so einfach.

Nun hat sich die Wirtschaft im Osten in den 25 Jahren wieder entwickelt, konnte aber bis jetzt noch nicht zum westdeutschen Standard aufschließen. Den Menschen im Osten geht es insgesamt wieder besser, weil die wirtschaftliche Entwicklung sich überwiegend positiv gezeigt hat. So blüht jetzt wirklich einiges in den ostdeutschen Ländern, aber auch etliches noch nicht. Die kleinteilige Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft hängt auch viel mit der Privatisierungspolitik zusammen. Jedoch haben sich auch viele Firmen neu im Osten angesiedelt, die ebenfalls schon im Westen vertreten sind. Es sind Firmen der Autobauer, der Mikroelektronik und dem Maschinenbau, die sich in einigen Städten ansiedelten. Erfreulicherweise konnten ehemalige industrielle Kerne im Osten, wie die optische und elektronische Industrie in Jena wieder marktwirtschaftlich Fuß fassen, es war eine Wiederbelebung. Jedoch kamen auch andere Firmen aus anderen Branchen, die dann Subventionen dafür kassierten. Etliche Firmen haben Ostdeutschland auch schon wieder den Rücken zugedreht und ihre Firmensitze verlassen.

Insgesamt geht es den Menschen auch deswegen besser, weil die Arbeitslosigkeit, die in den Jahren 1990 bis 2005 bis zu 20% betrug, sich nach 2005 mit einem Konjunkturschub auf 9% verringerte, was im Moment immer noch 3% höher ist als im Westen. Es waren somit wieder mehr Menschen im Arbeitsprozess und hatten ihr geregeltes Einkommen. In den Einkommen hat der Osten wirklich aufgeholt und liegt zurzeit bei 86% des gesamtdeutschen Einkommens und lag im Jahr 1991 nur bei 58%. Mit einem niedrigeren Preisniveau im Osten ist der Abstand der eigentlichen Kaufkraft geringer.

Die ostdeutschen Länder sind wieder attraktiver geworden, weil die Städte wieder schicker sind und sich der geplante Umweltschutz positiv auswirkt. Jedoch sind von den ehemals 14,5 Millionen Einwohnern der früheren DDR mehr als 2 Millionen in den Westen abgewandert und das waren überwiegend jüngere Menschen. Auch wohnen die Menschen lieber in der Stadt als auf dem Land, weil sich für den Erwerb dort bessere Möglichkeiten ergeben.

Nach dem Zusammenbruch der ostdeutschen Wirtschaft der DDR hat sich wirtschaftlich eine steigende Entwicklung von 60% in den Jahren 1991 bis 1997 abgezeichnet, die sich danach deutlich verlangsamte und jetzt noch bei ca. 1,2% Zuwachs pro Jahr beträgt. Die Menschen haben sich sicherlich mit vielen Dingen der Veränderung arrangiert oder abgefunden. So haben sich sicher etliche Menschen einiges anders vorgestellt, als dann die Wiedervereinigung „auf sie zukam“. Die Freiheit ist natürlich nicht kostenlos und jeder muss das Seine dazu leisten. Es wird auch Menschen im Osten geben, die sich nach ihrer DDR zurück gesehnt haben oder auch noch sehnen und sie mit der Demokratie in der Bundesrepublik nicht viel anfangen konnten, aber sicherlich genießt es die Mehrheit in einem freiheitlichen und demokratischen Staat leben zu können.

So musste jeder Bürger im Osten nach der Wiedervereinigung seinen Weg finden. Die Menschen konnten sich ohne politische Einflussnahme frei entwickeln. Doch mit der Freiheit muss man auch recht sorgsam umgehen und sie pflegen, damit kein Missbrauch geschehen kann. Manche Menschen verstehen unter Freiheit nicht das, was gemeint ist und verlieren den Respekt vor anders Denkenden oder anders Gläubigen. Natürlich muss man die Freiheit dann auch letztendlich vor diesen Menschen schützen.

Dennoch sollten wir froh gestimmt sein und die 25-jährige Einheit Deutschlands feiern. Wir Menschen in Ost und West müssen froh sein, dass es diese Chance gegeben hat wieder ein geeintes Deutschland zu werden. Es gibt viele schöne Landschaften im östlichen Deutschland. Viele marode Städte im Osten Deutschlands sind wieder schön anzusehen. Viele Menschen sind als Sieger aus der Wiedervereinigung hervor gegangen und manche als Verlierer. Viele Menschen wünschen sich eine forcierte Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit. Viele Menschen sagen, gut das es so gekommen ist.

Die Wiedervereinigung hat nach 25 Jahren die Menschen geeint, jedoch gibt auch noch immer viele Dinge, die zu verbessern sind. Aber es sind ja auch erst 25 Jahre nach der Wiedervereinigung vergangen und es braucht noch weitere Jahre des Ausbaus, sowie der Festigung der Verbundenheit von Ost und West. Die Menschen sind es, die aufeinander zugehen müssen. Dann klappt es auch mit der Einheit bei den Menschen aus dem Osten und dem Westen. Deutschland muss für die Wiedervereinigung dankbar sein.

05.10.2015 – WM

Der tiefe Fall von Volkswagen und Co. – MK 39-15

Veröffentlicht am von
Antworten

Die deutsche Autoindustrie und speziell Volkswagen war von je her ein Aushängeschild für Deutschland. Dieser Industriezweig mit seinen Innovationen sowie einer hervorragenden Technik war auf dem Weltmarkt führend und die Produkte dazu noch ein Exportschlager mit stetig wachsenden Zahlen. Und nun das. Es wurde von einer amerikanischen Behörde bekannt, dass Volkswagen die Messwerte bei der Abgasprüfung von Dieselfahrzeugen manipuliert haben soll. Die verwendete Software hat erkannt wenn ein Test durchgeführt wurde und auf den Testmodus geschaltet. Bei diesem Testmodus haben sich die idealisierten Messwerte gezeigt. Alle waren zufrieden und froh darüber, welche schadstoffarmen Fahrzeuge doch von Volkswagen produziert werden. Dabei wollten die Testingenieure in den USA eigentlich nur die guten Abgaswerte der Autos von VW untermauern und als beispielhaft darstellen.

Allein die Tatsache, dass ein großer Autokonzern getäuscht und betrogen hat ist schon fast gar nicht zu glauben. Ein Konzern, der stets im Scheinwerferlicht stand und die Gewinne nur so geflossen sind. Es stellte sich letztlich heraus, dass bei insgesamt über 11 Millionen Fahrzeugen geschummelt worden ist. Die Tragweite dieses ausgetüftelten Betruges ist noch nicht wirklich absehbar. Aber die Aktienkurse der deutschen Autofirmen fielen in so gravierenden Ausmaß, dass sich dann speziell bei VW ein Milliardenverlust abzeichnete und das in zweistelliger Höhe.

Nun ist es so, dass schon fast jedem Autokäufer nach dem Kauf in kürzester Zeit klar war, die Verbrauchswerte sind ja viel höher als im Prospekt angegeben. So klafften die Prospektwerte und der tatsächliche Verbrauch in erheblichem Maß auseinander. Das Schlimme daran ist, dass es vielen Leuten in entscheidender Position seid einiger Zeit klar war, weil sie die Testmethoden für die Verbrauchswerte kennen. Im Labor testen die Autohersteller ihre Fahrzeuge bezüglich Kraftstoffverbrauch. Die Testmethoden idealisieren die Verbrauchswerte ohne annähernde Bedingungen wie es sie auf der Straße gibt zu berücksichtigen. Noch schlimmer ist es wie ich finde, dass das Kraftfahrtbundesamt zu diesen Verbrauchs- und Abgastests ihr Ja und Amen gaben, weil sie es einfach nicht bei der Erteilung einer Betriebserlaubnis berücksichtigt haben. Bevor ein neues Fahrzeug eine Betriebserlaubnis bekommt, findet die Abnahme über die technischen Spezifikationen natürlich beim Kraftfahrtbundesamt statt. Nur bei den Abgaswerten glaubte man den Autoherstellern einfach so und nickte es ab.

Nun war von Anbeginn die stetig wachsende Autoindustrie immer eine „heilige Kuh“, die nicht kritisiert werden wollte und auch noch Fördergelder bekam. Die Bosse dieser Autofirmen zeigte sich stets mit ausgeprägtem Selbstbewusstsein und nach der Devise, uns kann keiner was. Ein glorreicher Schein war stets auch in der Öffentlichkeit bei allen Aktivitäten der Autohersteller sichtbar. Dieser Schein ist plötzlich weg und jeder fragt sich, wie konnte sich der Hersteller von Kraftfahrzeugen so selbstgefällig über alle Regeln hinwegsetzen und die Öffentlichkeit betrügen, nur um weiter in glorreichem Licht zu brillieren. Die Dauerhochstimmung bei den Autofirmen hat sich nun plötzlich verflüchtigt.

Es kommen Strafzahlungen auf VW zu, die Aktieninhaber wollen ihre Aktien loswerden, eine Klagewelle aus den USA rollt auf Volkswagen zu und eigentlich müsste die Betriebserlaubnis bei gefälschten Werten der Fahrzeuge erlöschen. Was kommt noch auf den Autokonzern zu? Können diese Vorgänge VW an den Abgrund bringen?

Auch ganz plötzlich wachen viele Menschen in Deutschland auf und davon sind es auch etliche Politiker. Betrug auf höchster Ebene, das geht gar nicht. Mit dieser Aktion von Volkswagen ist Deutschland in ganz schlechtes Licht geraten. Aber kann man das grundsätzlich auf alle Autohersteller beziehen? Wohl nicht, ehe es nicht bewiesen wurde. Auch ist vielen Leuten jetzt klar, dass die Zeit des Handelns gekommen ist. Wobei man auch wieder den Spruch zitieren kann, „der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht“. Musste es erst wirklich soweit kommen, um vielleicht jetzt ohne Schummelei die tollen Messwerte vom Verbrauch und vom Abgas festzustellen? Dazu ein klares Nein.

Bereits im Jahr 2011 soll einiges klar gewesen und etliche Ungereimtheiten bereits einigen Leuten bekannt gewesen sein. Bedenklich ist eigentlich nur, dass anscheinend die Politik vieles von der Autoindustrie still geduldet hat, aber natürlich nicht den Betrug von Volkswagen.

Was würde man sich als Verbraucher wünschen? Eine Autoindustrie, die realistische Werte beim Verbrauch angibt. Eine Autoindustrie, die tatsächlich gemessene Abgaswerte angibt. Eine Autoindustrie, die ehrlich zum Verbraucher ist.

Von der Politik wird nun vorrangig erwartet, dass eine Regelung zur besseren Überwachung der Autoindustrie stattfindet. Weiter muss es eine Prüfung geben, ob die angestrebten Verbrauchs- und Abgaswerte überhaupt mit der bestehenden Technik erreicht werden können. Ebenfalls muss das Kraftfahrtbundesamt zur Erteilung einer Betriebserlaubnis für ein Kraftfahrzeug die Messwerte nachprüfen. So könnten viele Fahrzeuge dann nicht mehr mit einem geschönten Erscheinungsbild auf den Straßen unterwegs sein.

Der Imageschaden ist für Volkswagen, die deutsche Autoindustrie und auch Deutschland erheblich. Allein schon deswegen ist eine schonungslose Aufklärung sehr wichtig, um die Manipulatoren auszuschalten und auch zu bestrafen. Weiterhin ist eine nachhaltige Korrektur des VW-Konzerns in der Ausrichtung seiner Ziele erforderlich. Die Nachbesserung der Fahrzeuge ist unumgänglich und die Kosten zweitrangig. Der Kunde muss wieder zufrieden sein mit dem gekauften Fahrzeug. Und Deutschland als Klimasaubermann muss sein Image durch einen transparenten Maßnahmenkatalog wieder aufpolieren. Wie lange wird der Regenerationsprozess wohl andauern?

28.09.2015 – WM

Putins Ablenkmanöver in Syrien – MK 38-15

Veröffentlicht am von
Antworten

Die Nation Russland betreibt einen Marinestützpunkt in der am Mittelmeer gelegenen Hafenstadt Tartus in Syrien. Weiterhin bezieht Syrien aus Russland Waffen. Der Machthaber Assad wird somit von Russland und aus dem Iran unterstützt.

Der Machthaber Assad fühlt sich zumindest in seinen Hochburgen Aleppo und Latakia mit seinen Anhängern sehr sicher, obwohl er selbst, die Rebellen und der Islamische Staat sein Land in ein Chaos verwandelt haben. Assad lässt fast alles und jeden der nicht für ihn ist bekämpfen. Das führt sogar soweit, dass er von seinem Militär Fassbomben gefüllt mit Metallteilen in den Städten abwerfen lässt und bekämpft so sein eigenes Volk.

Machthaber Putin kam nun auf die glorreiche Idee doch dem Staatschef Assad noch mehr unter die Arme zu greifen, versorgt das Land Syrien mit noch mehr Waffen und will ihn von nun an auch mit weiteren militärischen Mitteln unterstützen. So soll dort ein Luftwaffenstützpunkt entstehen, um dort Flugzeuge und Soldaten zu stationieren. Über diese Aktivitäten sind die USA doch sehr besorgt und Außenminister Kerry hat beim russischen Außenministerium große Bedenken angemeldet. Den westlichen Staaten und auch den USA ist Machthaber Assad ein Dorn im Auge und man würde ihn am liebsten entmachtet sehen. Denn das Blut seiner getöteten Bürger klebt an ihm, und das scheint ihm wenig auszumachen. Das Wichtigste ist sicher für ihn der Machterhalt.

In der Argumentation von Seiten Russlands sollen diese Aktionen dazu dienen, den Machthaber Assad in seinem Land im Kampf gegen den IS unterstützen. So sind bereits Flugzeuge neuerdings dort stationiert und es wird auch über den Einsatz von russischen Soldaten in den Kampfzonen spekuliert, was Moskau natürlich dementiert und für Spekulationen hält.

Wieder einmal nach der Ukraine ein militärisches Eingreifen von Russland in einem anderen Land. Aber Putin hat sich dahingehend geäußert, dass die Unterstützung des Regimes in Syrien dazu dient, den Islamischen Staat zu bekämpfen. Dieses führt zu einer Stärkung der syrischen Armee und bedeutet, weitere Auseinandersetzungen werden das syrische Volk peinigen. Denn wie will Assad trennen, ob Rebellen oder IS? Die Leidenden sind die Menschen in Syrien.

Die Auswirkungen dieser Gewaltexzesse bekommt Europa gerade jetzt zu spüren. So haben schon Millionen Menschen ihr Land Syrien verlassen, um der Bedrohung für ihr eigenes Leben zu entfliehen. Es sind gewaltige Menschenströme, die auf ihrem Weg in die Sicherheit die Gegebenheiten der Durchreiseländer verändern. Viele Menschen in diesen Ländern werden damit permanent überfordert.

Putin will sich mit den Nationen, die auch den IS bekämpfen, solidarisieren und das ist sein Argument für die neuen Aktionen in Syrien. Still und heimlich wendet sich der Focus der Beobachtung ab von der Ukraine, wo man seitens Russland immer noch der Meinung ist, die Separatisten zu unterstützen. Aber es lenkt nicht davon ab, dass, so scheint es zumindest, Russland ein permanenter Unterstützer von Unruhestiftern ist. Wie mag denn das Engagement der russischen Militäreinheiten wohl aussehen in Syrien? Kampf gegen den IS oder weiterer Kampf gegen die Rebellen, die Assad auch bekämpfen?

So kann man sich vorstellen, dass weitere militärische Aktionen letztendlich den Menschen dort weiteren Schaden zufügen. Man kann es sich denken, dass noch mehr Menschen das Land Syrien verlassen werden und sich auf den Weg nach Europa machen. Präsident Assad scheint dies allerdings wenig zu kümmern, dass sein Land praktisch ausradiert wird. Die Gebäude in vielen Städten sind zerstört, die Menschen fliehen. Zurück bleibt eine zerstörtes Land ohne Menschen, jedoch mit einem Machthaber, der so gar nichts für seine Bevölkerung tut, außer sie zu bekämpfen. So wird alles noch katastrophaler und eskaliert sicherlich bei einem militärischen Eingreifen durch Russland im zerfetzten Land Syrien.

Militärische Gewalt hat noch nie zur Lösung von Problemen beigetragen, das weiß man mit Bestimmtheit. Und leiden die Menschen, geht es den Verursachern recht gut. Eine Befriedung der Region Syrien kann bestimmt nicht durch die angebotene Solidarität Russlands mit dem Machthaber Assad gelingen. Der Deckmantel ist das Argument im Kampf gegen den Islamischen Staat. Gibt es eine weitere Steigerung der Grausamkeiten in Syrien?

21.09.2015 – WM

Solidarität geht anders! – MK 37-15

Veröffentlicht am von
Antworten

Im Moment sieht es so aus, als wäre sich die Politik in der EU, wenn es um die Verteilung der ankommenden Flüchtlinge geht, vollkommen uneins. Nun stellt sich natürlich die Frage, ob die Uneinigkeit nur die Spitze eines Eisberges ist und auch andere Dinge betreffen könnte?

Können die Länder in der EU sich bei diesem Problem überhaupt einigen? Victor Orban, der Ministerpräsident von Ungarn, hat sich sowieso bis jetzt recht wenig an die Verträge der EU gehalten und kocht sein eigenes Süppchen im Land. Die rechtskonservative Regierung hält es mit der Freiheit, insbesondere der Pressefreiheit, nicht besonders demokratisch. Die EU-Kommission scheint auch dabei ziemlich machtlos zu sein. Und nun noch das konträre Verhalten bei der Behandlung von Flüchtlingen. Da wird Menschenrecht unaufhaltsam mit Füßen kräftig getreten.

Auch andere Mitgliedsländer der EU halten garnichts davon, Menschen in Not aufzunehmen. Es kann nicht sein, dass Schweden und Deutschland die größte Last tragen müssen. Sicher, es sind Umstände, die auch tief ins Land einwirken, wenn fremde Menschen aus anderen Kulturen sich plötzlich mitten unter den Einheimischen befinden. Aber Not muss eben diese Schranken überwinden, um Menschenrecht zu praktizieren.

Wenn es darum geht Gelder von der EU zu bekommen machen alle Länder die Hände auf, um den Geldseegen zu empfangen. Das wäre die angenehme Seite, Mitglied der EU zu sein. Es ist aber nicht immer Sonnenschein, auch nicht in der EU. Wenn Probleme auftreten, können Mitgliedsstaaten nicht einfach so tun, als wären es die Probleme anderer Staaten. Nein, so kann die vertraglich festgelegte Solidarität nicht funktionieren. Es muss so sein in der Devise, in guten Zeiten wie in schlechten Zeiten zusammen zu stehen. Die wirkliche Hilfe, um überhaupt Solidarität zu erreichen, scheint nur in der Härte zu liegen. Nach dem Motto, wer nicht hören will muss es spüren. Spüren, wie Solidarität gemeint ist und das sehr deutlich. Es ist glaube ich ein nicht unerheblicher Belastungstest für die EU. Zusammen zu stehen kann auch durchaus einmal negative Folgen haben, auch dann mit allen Konsequenzen.

Die Chefs der Länder wollen es jetzt noch einmal versuchen und eine Einigung bei dem Flüchtlingsproblem anzustreben. Einen festen Willen dazu kann man bei Weitem bei einigen Ländern nach wie vor nicht erkennen. Macht ein Gespräch in Sachen Flüchtlingshilfe bei der EU überhaupt noch Sinn? Klar, eine Chance gibt es noch, indem dieses Gespräch überhaupt stattfindet.

Selbst in Deutschland ist eine Uneinigkeit bei den Bundesländern erkennbar und so nehmen nur Bayern und Nordrhein-Westfalen viele Flüchtlinge auf. Müsste Deutschland bei einer erkennbaren Willkommenskultur nicht deutlich ein Beispiel sein, bei der Aufnahme von Menschen in Not? Sicherlich stimmt es natürlich auch, dass die Kanzlerin mit ihrer sehr persönlichen Entscheidung zur Aufnahme der Flüchtlinge die Länderchefs vor den Kopf gestoßen hat, denn die wurden bei der Entscheidung nicht gefragt. Sie müssen jetzt damit leben.

Die Grenzen der Aufnahmekapazität sind eindeutig erreicht und die Organisation hinkt den Ereignissen hinterher. Es ist ein Ausnahmefall bezüglich der Zahlen von zu uns strömenden Flüchtlingen. Maßnahmen für eine koordinierte Regelung einer Aufnahme sind bereits konform nach vereinbartem Schengen-Abkommen getroffen. Den Flüchtlingen hat ihre Flucht viel abverlangt und nun verlangt die Aufnahme dieser Menschen uns viel ab, besonders den vielen freiwilligen Helfern, die unermüdlich im Einsatz sind.

Noch einmal, in Not geratene Menschen aufzunehmen ist zivilisiertes Menschenrecht ohne wenn und aber. Jedoch muss eine Regelung der Verteilung gefunden werden. Auch gilt dann, diejenigen die in Not sind können bleiben, aber die anderen müssen gehen, so traurig das auch sicherlich in vielen Fällen sein mag. Die Stabilität in Europa muss gewahrt bleiben und alle Europäer müssen daran arbeiten. Menschlich sein ist ein starker Charakterzug und muss positive Wirkungen auf andere Menschen haben. Ohne Menschlichkeit auf der Welt ist ein Zusammenleben nur schwer möglich.

14.09.2015 – WM