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Die Meinungsjongleure ihrer demokratischen Regeln – MK 02-17

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Unsere Welt ist mittlerweile so komplex, verworren und teilweise unwirklich geworden, dass es einem schwer fällt alle Informationen, die auf einen einströmen, wirklich zeitnah auch einzuschätzen und verarbeiten zu können. Natürlich auch deswegen, weil es schwer fällt, ohne ausreichende Sach- und Fachkenntnisse manche Dinge richtig zu beurteilen. Mit der zunehmenden Komplexität unseres Lebens ist es für manche Menschen einfach, andere zu täuschen und zu verunsichern. Natürlich gibt es auch Menschen, die unbeirrbar an ihrer einmal bestehenden Meinung zu bestimmten Dingen nichts mehr ändern wollen. So kann es sein, dass manche Mitbürger ihre persönliche Situation schlecht oder gar nicht einschätzen können und so nur sehr verunsichert durchs Leben tapsen. Im Besonderen führt also eine persönliche Fehleinschätzung zu einer unrealistischen Meinung oder Beurteilung. Diese besondere Situation einer Über- oder Unterschätzung von bestimmten Merkmalen hat zur Folge, dass bei nicht geprüften Fakten dies eine falsche Reaktion zur Folge hat.

So nutzen mittlerweile Populisten diese Tatsachen schamlos aus, Menschen zu verunsichern, zu belügen, zu täuschen und so quasi für sich zu manipulieren. Mit ihrer penetranten Meinungsmache hat es diese Art Politiker leicht, den ihnen Zugeneigten alles zu versprechen was die Menschen, die sie beeinflussen wollen, von ihnen hören wollen, um so ihr Wählerpotential aufzubessern. Diese Meinungsjongleure legen sich ihre eigenen demokratischen Regeln zurecht und erzeugten damit ihre eigenen Wahrheiten. Diese Gefährder von demokratischen Regeln sind der Meinung, dass sie gegen echte Wahrheiten ihre „eigene Wahrheit“ den Menschen unterjubeln können und das ohne Skrupel. Diese Art Politik zu betreiben hat sich mittlerweile schon stark verbreitet und das in Europa, aber auch in den USA bei der letzten Präsidentschaftswahl.

Dabei sind natürlich Voraussetzungen zu erfüllen, um Menschen für fadenscheinige Argumente zu interessieren. Die Politiker treffen auf Leichtgläubige, Menschen denen es wirtschaftlich schlecht geht, es meinen oder Menschen, die sich mit dieser Masche Politik so zu betreiben angesprochen fühlen und sich mit einem Hurra dafür begeistern. Nach dem Motto, endlich mal einer, der es denen da oben mal richtig zeigt und extrem cool ist. Und wir lehnen uns jetzt gegen das System auf und machen nicht mehr das was die Etablierten von uns wollen. Alles machen wir, nur nicht das Übliche.

Jedoch ist unbedingt zu berücksichtigen, dass die seriösen Politiker in fast jedem Land auf der Welt vor besonderen Herausforderungen stehen und es deswegen keine einfachen Lösungen für die bestehenden Probleme gibt. Vielfach konstruieren die Populisten sich ihre Probleme erst einmal selbst, um Ängstliche und Verunsicherte für ihre teils paradoxen Ideen zu gewinnen.

Den Wahlkampf von Donald Trump haben wir noch bildhaft vor unseren Augen. Dieser teils perverse Wahlkampf hatte mit Politik im seriösen Sinne überhaupt nichts mehr zu tun. Die Scharen der permanent Unzufriedenen folgten ihrem Präsidentenanwärter Trump aufgrund seiner lauthals geäußerten Blabla-Argumente. Armselig, dass so jemand Präsident werden kann, der die Menschen mit seinen egozentrischen Auftritten blendet. Alles was ihm nicht behagte oder gefiel machte dieser Donald Trump nieder, in dem er polarisierte, diffamierte, beleidigte, beschimpfte und mit Lügen belegte. Nun ist es ihr Präsident, der seine heute so und morgen anders Meinung mit seinem liebsten Medium in die Öffentlichkeit trägt, nämlich mit Twitter. Vielleicht braucht er gar nicht die üblichen Regierungsinstrumente wie sonst die seriösen Präsidenten und es reicht ihm Twitter. Ein Glanzstück seines Tuns als Präsident hat er schon einmal in der ersten Pressekonferenz praktiziert und Journalisten von seinem höheren Erfüllungsauftrag überzeugen wollte. Natürlich nur bei den Journalisten, die er als persönlich hinnehmbar empfand und die keine Fake-News über ihn verbreiten. Von einem designierten Präsidenten der USA erwartet man Seriosität und Souveränität nicht nur bei einer Pressekonferenz sondern natürlich auch bei seinem künftigen Geschäftsgebaren. Doch da sieht es nicht besonders vielversprechend aus. Etliches erinnert bei Donald Trump an Cybermobbing in seinen gezielten Aktionen, die Hauptsache ist doch, es ist besonders eindrucksvoll und macht alles andere platt. So hat er seine Wähler davon überzeugt, dass er die etablierten Politiker einfach mal zur Seite geschoben hat und nun seine hervorragende Politik greifen wird und so Amerika wieder groß macht. Was hat er erreicht? Seine Regierungsmannschaft besteht überwiegend aus Millionären und Milliardären, die nur unzureichend den Kontakt mit Trumps Wählerklientel in ihrer beruflichen Tätigkeit gesucht haben. Er zeigt den Wählern, schaut her, wir kennen uns mit Geld gut aus und ihr könnt davon profitieren. Aber was soll dabei Politik sein? Abschotten möchte Mister Trump die USA vor der restlichen Welt und will sich so zurück kämpfen in die Vergangenheit – Make Amerika great again! Viele zweifeln zurecht an seinen protzigen Wutausbrüchen und befürchten, dass diesen wenig wirkungsvollen Taten politisch wirksame Taten folgen werden.

Die Folgen dieser populistischen Kultur etlicher Politiker zerstören demokratische Strukturen und entzweien die Menschen. Einige Folgen sind bereits erkennbar. Etliche Politiker in Europa möchten vermutlich auch in ihrer populistischen Art ihre Länder wieder groß machen, aber sicherlich zuerst ihre Parteien und danach schauen wir mal weiter. Aufzuzählen wären die Politiker Erdogan in der Türkei, Frau May in England, Herr Kaczynski in Polen, Herr Wilders in den Niederlanden, Frau le Pen in Frankreich, Herr Strache in Österreich, Frau Petry in Deutschland und Herr Orban in Ungarn. Sie stimmen ihre Wähler gegen globale Veränderungen negativ ein. Und doch wären sie bei eigener politischer Verantwortung bereits selber in der politischen Landschaft ihres Landes die größte Veränderung. Dennoch haben Abschotter, Nationalisten und Populisten langfristig kein Bestreben ihr Land positiv zu verändern.

Nein, wir brauchen keine Politiker, die die Menschen entzweien, sondern ausschließlich vereinen. Wir brauchen glaubwürdige Politiker, die den Menschen nicht alles versprechen, aber das Machbare politisch umsetzen. Diese Politiker müssen die Demokratie glaubwürdig vertreten und sich mit den Problemen realistisch und nicht populistisch auseinandersetzen. Glaubwürdige und authentische Politiker braucht jedes Land und keine Selbstversorger.

Wir müssen den Fake-News und den hasserfüllten, beleidigenden Kommentaren in den sozialen Medien den Kampf ansagen und können diese Fake-Kultur nicht einfach dulden oder akzeptieren. Ein System, welches vielfach mit diesen Informationen so auf dem Kopf steht und Tatsachen verdreht, kann nicht zu einem realen Meinungsbild beitragen. Nur die Wahrheit hat auf die Dauer in unserer Gesellschaft Bestand und kennzeichnet ehrliche Menschen. Die Welt hat sich verändert und das muss man erkennen, aber nicht unbedingt akzeptieren, sondern sich dafür einsetzen, dass die Welt nicht aus den Fugen gerät. Jeder für sich muss das tun was für ihn machbar ist und sich energisch gegen Hetze, Hass, Lügen, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Meinungsmache einsetzen.

Wenn den Fehlinformationen und zweifelhaften Kommentaren in den sozialen Medien kein Einhalt geboten werden kann, dann ergibt dies letztlich eine riesige und gefährliche Informationsblase. Platzt dieser Pool an Hässligkeiten, Fake und Blabla Inhalten im Internet, so fliegt uns unser gesamtes seriöses Informationssystem um die Ohren. Dieses gefährdet unser Miteinander in einer besonderen sowie absurden Art und Weise, nämlich höchst gefährlich desinformierend zu sein. Gefordert ist jetzt die Politik, die sozialen Medien, alle anderen Medien und jeder, der auf seine Weise dem entgegen wirken kann. Vieles ist ein Straftatbestand oder einem Straftatbestand nahe was so an Schriften im Internet auftaucht. Die strafrechtliche Verfolgung und eine damit verbundene Ächtung wäre durchaus angebracht.

Den Menschen wird es durch die Flut an Informationen nicht einfach gemacht sich eine realistische und glaubhafte Meinung zu bilden. Deswegen ist Wachsamkeit angebracht und auch schon mal eine Recherche, wenn man sich vergewissern will, ob eine Nachricht auch stimmt. Man muss sich auch nicht unbedingt mit den sozialen Medien identifizieren und kann sich seine Freunde und Kontakte im realen Leben aussuchen was den wirklichen sozialen Begegnungen entspricht. Eine gewisse „Pflege“ des Internets würde auch schon bestehende Vorbehalte bezüglich der Nutzung beseitigen. Es ist ein nicht zu unterschätzender Handlungsbedarf ist entstanden, um aufräumen zu müssen.

16.01.2017 – WM

Das Internet, ein Meinungsmacher und Dekadenzförderer? – MK 01-17

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Fast alle kennen es, die Jüngeren mehr, die Älteren weniger, was auch genau so der Nutzung entspricht und betrifft das Internet. Milliarden Menschen nutzen das Internet als Informationsquelle, Arbeitsplattform, Freizeittummelplatz und als soziales Medium, sich mit anderen Menschen in einer Art besonderer Lebensform kommunikativ auszutauschen. Es ist also durchaus positiv zu sehen und hat uns Menschen schon viel Nutzen gebracht. Somit sind die Entfernungen auf der Welt, die Menschen früher vielfach trennten, geschrumpft oder gar nicht mehr vorhanden. Das Medium Internet hat über alle Grenzen hinweg die Bewohner der Erde näher zusammen gebracht. Alle Nutzer des Internets sind unmittelbar und ohne Verzögerung direkt erreichbar. In diesen Punkten ist es durchaus positiv zu sehen, dieses Internet. Aber das war es dann auch mit dem Positiven. Denn schnell stellt man fest, es ist ein direktes Abbild unserer Gesellschaft, also den guten sowie den bösen Seiten, dieses globale Netzwerk.

Viele Menschen fühlen sich in der vermeintlichen Anonymität bestärkt, ihre Meinung kund zu tun, die sie bei einem realen Gegenüber nicht äußern würden. Diese Anonymität hat dazu beigetragen, dass in Foren, Kommentaren zu Artikeln und in sozialen Medien die ganze Schlagkraft von Häme, Hass, geistigem Müll sowie abartiger Egozentrik zu Tage tritt. Oftmals wie ein entfesselter Mob, der absolut meint, dass ausgerechnet ihr schriftlicher Schwachsinn unbedingt benötigt wird. So befinden sich dann etliche „Follower“, „gefällt mir“ und vermeintliche „Freunde“ in der Gesellschaft ihresgleichen, also derer, die sich in einem Brei von tollen Meinungen verwirklichen möchten.

So verkommen dann Facebook und Co. schnell zu unsozialen Plattformen, die nicht mehr die Texte trennen können von seriösen oder unseriösen Nutzern dieser Medien. Sie verkommen innerhalb kürzester Zeit zu einem Sumpf von monströsem Meinungsdesaster. Vielleicht sind es dann gerade viele dieser abgehobenen Menschen mit ihren zweifelhaften Kommentaren, die offizielle Quellen von Informationen gar nicht mehr nutzen und in einer Art Abkapselung sich bei obskuren News-Portalen oder auch auf als radikal zu erkennenden Internetseiten ihre Meinungsbildung betreiben.

Diese Stilblüten von Meinungsmache finden sich auf Webseiten mit Fake-News, also Nachrichten oder Informationen, die bewusst falsche Inhalte veröffentlichen, um die Leser in die Irre zu führen oder schlimmer, gezielt in eine bestimmte Meinungsrichtung drängen wollen. Eventuelle daraus entstehende Reaktionen sind gelinde beschrieben falsch und in gewalttätiger Form absolut verwerflich. Menschen fühlen sich in ihrer Meinung durch diese Fake-News bestärkt und wollen oder können die Realität nicht mehr von ihrer künstlich gesteuerten Meinungswelt unterscheiden. Ein so entstandener und ausgeprägter Realitätsverlust ist so gezielt steuerbar, aber gerade deswegen auch schamlos nutzbar. In den USA sollen so die Wähler mit gezielten Falschmeldungen in ihren Wahlentscheidungen gesteuert worden sein, die in ihren Auswirkungen die Stimmungsmache benutzten. Wie soll der Normaluser auch Informationen die falsch oder richtig sind entschlüsseln. Jedoch lässt sich ein Wahrheitsgehalt entschlüsseln, wenn man es will. Letztlich weiß man auch, wo es seriöse Nachrichten oder Informationen gibt und zieht diese Quellen vor und gibt sich nicht mit irgendwelchen obskuren Informationsfetzen zufrieden.

Selbst einige Politiker benutzen diese sogenannten sozialen Medien, um ihre Kommentare schnell zu verbreiten und vielen Lesern zur Verfügung zu stellen. Seriöse Politik kann es doch nicht sein, die so in Kommentaren an die Öffentlichkeit gelangt. Schnell kann man sich als „moderner Politiker“ damit verzetteln und sich einen Ruf als Schnellschussjongleur einhandeln. Der kommende neue Präsident der USA macht schon mal die Vorabpolitik per Twitter, um seine Wähler zu bedienen. Aber gute Politik braucht seriöse Grundregeln und Plattformen zur Verbreitung von Informationen.

Man sollte sich schon bei kommenden Wahlen darauf einstellen, dass es dann Menschen gibt, die sich als Dekadenzförderer erste Güte betätigen. Auch soll es bereits jetzt so sein, dass bots (Roboter) im Netz eigenständig Kommentare absetzen und so die Menschen zum klicken bringen, um so Werbung an den Mann zu bringen. Die von Putin eingesetzten Trolle mit ihren verquerten Kommentaren in Foren oder bei Artikeln sind uns noch gut bekannt, schon deswegen, weil sie immer noch aktiv sind. Für Donald Trump sollen Netzaktivisten in einem kleinen Ort in Mazedonien gezielt Falschmeldungen oder verfälschte Meldungen produziert haben und daraus ein schändliches Verwirrspiel mit vielleicht Gutgläubigen entstanden ist.

Wenn diesem ganzen Treiben durch gezielte Maßnahmen nicht Einhalt geboten werden kann, verkommt das Internet zu einer Art perversem Meinungsmacher. Eine zunehmende Dekadenz wäre die Folge, obwohl diese schon auf eine Art schleichend oder auch schon gravierend erkennbar begonnen hat. Menschen waren schon immer manipulierbar in gutem wie im bösen Sinne, aber durch die Macht des Internets in diese Richtung massiv zu wirken wird sich innerhalb kurzer Zeit ein Manipulationsmostrum entwickeln, welches die Menschen entzweit, gewaltbereiter und gewaltsamer macht, ihrer eigenen Meinung beraubt, gezielt nach Wahl Hass sät und der Intoleranz schubartig zum Auftrieb verhilft. Nein, diese Art Informationsquelle und kommunikative Austauschplattform Internet brauchen wir nicht. Nur kann es nicht so wie bei Aschenputtel geschehen, nach dem Motto „die guten ins Töpfchen und die schlechten ins Kröpfchen“, um das Internet wieder zu bereinigen. Nur ein gezielter Kampf gegen Falschmeldungen, verletzende Kommentare, Hasskommentare und eine Stärkung der Persönlichkeitsrechte, nebst ausreichendem Datenschutz kann dem Internet wieder auf einen geraden Weg verhelfen. Ist das anonyme Internet wirklich der Weisheit letzter Schluss?

Deswegen aus voller Überzeugung, es lebe die echte, wahre Meinungsfreiheit, der Respekt gegenüber Anderen, die Achtung gegenüber anders Denkenden und eine ausgeprägte Empathie gegenüber den Mitmenschen. In der Hoffnung, dass die Befürworter dieser Thesen in der Überzahl auf der Welt sind, würde mich dieses hoffnungsvoll optimistisch stimmen. Nur grundsätzlich ist erst einmal das Negative an der Oberfläche erkennbar, was einen aber auch erst mal nicht grundsätzlich schocken sollte und Optimismus schon deswegen gefragt ist. Selbst wenn es manche Menschen meinen oder wollen, unsere guten Sitten und eine gefestigte Kultur brauchen wir in Deutschland nicht abzuschaffen, weil wir Menschen ein Miteinander und nicht ein Gegeneinander für unser Leben unbedingt brauchen.

Aktiv gegen Falschmeldungen: http://www.hoaxmap.org

09.01.2017 – WM

Das Sport-Monopol Olympia – MK 48-16

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Vom Fußball her kennt man es schon eine geraume Zeit, nämlich eine absolute Kommerzialisierung und Vermarktung von Fernsehrechten bis zum geht nicht mehr. Es geht sehr konzentriert darum, wer kann mit seinen Maßnahmen durch TV-Übertragungsrechte die besten Geschäfte machen. Nie ging es Pay-TV-Sendern darum, gegenüber Zuschauern eine Informationspflicht zu sehen und auch zu erfüllen, denn überall wird abkassiert. Die rühmliche Ausnahme bilden die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten in Deutschland, nämlich ARD und ZDF. Diese sind natürlich über die Gebühren von Zuschauern finanziert und brauchen sich nicht um zusätzliche Einnahmen zu scheren, außer den normale Werbeeinblendungen. Dadurch sind sie jedoch auch in ihrer Berichterstattung nicht gebunden und erfüllen ihren öffentlichen Auftrag der Informationspflicht gegenüber ihren Kunden.

Bisher haben ARD und ZDF immer die Chance bekommen, auch von Olympischen Spielen die Wettkämpfe zu übertragen. Der IOC unter der Leitung von Thomas Bach hat nun in einer fruchtbaren Zusammenarbeit, so seine Aussage, mit dem amerikanischen Medienkonzern Discovery einen Vertrag über die TV-Rechte zur Übertragung von Olympischen Spielen in den Jahren 2018-2024 abgeschlossen. Dabei ging es um Zahlungen von 1,3 Milliarden Euro. Dem IOC ging es absolut nicht darum differenzierte Rechte für Übertragungen auf mehrere Konzerne zu übertragen. Es ist deswegen quasi ein Monopol für diese Fernsehrechte von Discovery für den Markt der Medien entstanden. So waren dem IOC auf einen Schlag 1,3 Milliarden Euro sicher und das war sicher der einfachste Weg um den „Markt Olympia“ für Übertragungsrechte finanziell optimal abzuschöpfen. Auch nach den Verhandlungen kritisierte Bach die Gepflogenheiten von ARD und ZDF, aber was hat er damit gemeint? So wie der IOC argumentiert, könnten Sender ja Subrechte von dem amerikanischen Konzern erwerben, die jedoch nichts mit den vollen Übertragungsrechten zu tun haben. Dieses bedeutet, dass es nur in Lizenz ein Teil vom Ganzen gibt.

Der Discovery-Konzern hat nicht so wie ARD und ZDF ein Interesse daran, eine differenzierte Berichterstattung zu praktizieren, weil sie in der Hauptsache eben Geld verdienen wollen mit ihren Übertragungen. So sind alle Fernsehsender total von dem Monopolisten aus den USA abhängig. Thomas Bach äußerte sich so, dass durch seine Verhandlungen eine flächendeckende Ausstrahlung der Olympischen Spiele in Europa möglich wäre und das bei Sendern, die hauptsächlich von der Jugend frequentiert werden. Zu bedenken wäre natürlich, dass sich die Übertragungen von olympischen Wettkämpfen nicht ausschließlich an die Jugend richtet, sondern eben alle Zuschauer aus allen Altersbereichen ansprechen.

Natürlich wünscht sich Thomas Bach wieder ausgezeichnete, wunderschöne und sicher auch einmalige Olympische Spiele, wie in jedem Jahr, bei denen wieder mit Geld nur so geprasst wird und deswegen eine große Belastung für das veranstaltende Land darstellt. Aber wichtig ist es für das IOC, glaube ich, dass es großartig, optimiert und nicht kostengünstig ist. Auch wenn sich etliche Nachteile dabei deutlich zeigen, Hauptsache die Kasse stimmt, so scheint es zu sein. Der Kommerz triumphiert recht deutlich.

Natürlich fragt man sich, warum der IOC so eine intensive Zusammenarbeit mit Discovery/Eurosport eingegangen ist? Es erklärt sich recht einfach, weil es neuerdings ein IOC-TV, also einen eigenen Fernsehkanal des IOC geben soll und dadurch ist eine Bindung an Eurosport geradezu perfekt. Diese Ausstrahlungen sollen in einer Kooperation des IOC mit Eurosport erfolgen.

Bisher konnten die ARD und das ZDF keine Verträge mit Discovery abschließen, weil die Forderungen von 300 Millionen Euro den Verantwortlichen schlichtweg zu hoch waren. Man ist sich mit einem Gebot von 150 Millionen Euro von ARD und ZDF nicht einig geworden. Discovery ist jedoch darauf angewiesen Subrechte zu vermarkten, weil die Vertragssumme nicht alleine geleistet werden kann. Obwohl auch die EBU (Europäische Rundfunk Union) mit den beiden Sendeanstalten sprechen sollte. Die Chancen auf Subrechte mit minimal wenigen Ausstrahlungen sind zurzeit gering. Man muss auch nicht unbedingt jeden Preis der verlangt wird akzeptieren. Auch möchte ich persönlich keinen Bezahlsender buchen und ebenfalls bin ich bereit auf ausgedehnte Werbesendungen zu verzichten.

So wünschte ich mir Sendungen über die Olympischen Spiele auch ohne zusätzlich zu zahlen, so wie es ARD und ZDF bisher gemacht haben. Wenn der IOC nicht dazu in der Lage ist, Senderechte gerecht und ohne Monopolabsichten zu vermarkten, werden etliche Zuschauer bei den Veranstaltungen am Fernseher fehlen und die erreicht Herr Bach nicht mehr mit seinen eigennützigen Aktionen der Vermarktung von Fernsehrechten. Man muss nicht immer davon ausgehen, dass der Zuschauer bereit ist alles zusätzlich zu bezahlen, wenn er seinen Obolus schon geleistet hat. Nein Herr Bach, nicht alles und nicht zu allen vom IOC verlangten Bedingungen.

Jeder muss für sich selbst entscheiden, ob er bereit ist, für die Ausstrahlung von Sportveranstaltungen der Olympischen Spiele Zusatzgebühren aufzubringen oder bereit ist zu zahlen. Doch das IOC sollte auch bedenken, dass nicht jeder bereit ist, den totalen Kommerz bei olympischen Spielen, so wie es gewünscht wird, zu unterstützen. Die Leidtragenden sind letztlich die Sportler für die Herr Bach nicht unbedingt das Beste getan hat, weil diese auch das Recht haben, dass ihre Leistungen gleichfalls von Zuschauern am Fernsehen gesehen werden können und so auch dort eine Würdigung erfahren. Denn nicht jeder potentielle Olympiazuschauer ist in der Lage, zusätzliche Kosten zu tragen und deswegen sollte man diesen Menschen auch eine Chance geben, Sendungen über Olympia zu sehen. Vielleicht hat das IOC dieses überhaupt nicht in seine Verhandlungen einbeziehen wollen. Jedoch sitzen viele dieser Menschen  eben nur bei der ARD und dem ZDF in der ersten Reihe.

06.12.2016 – WM

Deutschlands Rentenpolitik – MK 47-16

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Wenn man sich die Rentenpolitik in Deutschland so anschaut kommt einem schon der Gedanke, dass für unsere Politiker die negative demografische Entwicklung für das Rentensystem anscheinend völlig überraschend auf sie zugekommen sei. Deswegen sind sie jedoch bereits seit Jahrzehnten bemüht, eine Lösung für das „plötzliche“ Versagen des Generationenvertrages zu finden. Spätestens zu Zeiten von Kanzler Kohl wäre es besser gewesen nicht nur zu plakatieren „die Rente ist sicher“, sondern auch wirklich dafür etwas zu tun. Ist die Trägheit der Politiker eventuell dadurch zu erklären, weil sie persönlich gut abgesichert sind oder meinte mancher Politiker bei Veränderungen an dem deutschen Rentensystem könnte man potentielle Wähler vergraulen? Wie auch immer, Handlungsbedarf gab es schon lange und es waren immer nur kleine Korrekturen, welche die Politik zuließ. Diese Tatenlosigkeit zeigt sich jetzt wirklich deutlich in einer an Dramatik zunehmenden Hilflosigkeit.

Nicht nur der Generationenvertrag steht auf der Kippe, auch droht vielen Menschen im Alter jetzt schon erkennbar eine Altersarmut, selbst der soziale Frieden ist durch die Tatenlosigkeit der Politik gefährdet. Das will natürlich niemand wahrhaben oder gar zugeben. Deutschland driftet immer mehr in eine soziale Schräglage und das Schlimme daran ist, dass es die Politiker wissen. So rollt in den nächsten 30 Jahren eine finanzielle Belastung auf den Staat zu, um den Menschen, die keine solide Rentensicherung bestreiten konnten, die Grundsicherung zu garantieren. Augen zu und durch hilft nicht mehr bei soviel behäbiger Aktivität. Für die Menschen ist es erbärmlich, wenn sie im Rentenalter nicht von ihrer Rente würdevoll leben können. Um so schlimmer ist es zu ertragen, bei einem reichen Staat wie Deutschland, dem Exportweltmeister. Soll man armes reiches Land sagen? Die Ausgaben fließen in alle möglichen Projekte und unser Finanzminister Herr Schäuble rühmt sich bereits seit drei Jahren eine schwarze Null zu schreiben, wie schön für ihn.

Ist es nicht möglich, ehemalige Steuerzahler der Bundesrepublik Deutschland in ihrem Rentenalter besser im Auge zu behalten und etwas für die Menschen zu tun, die vormals das Bruttosozialprodukt hauptsächlich mit erarbeitet haben? Nein, anscheinend ist man dazu nicht bereit, sondern schickt sich an, die junge Generation zu bedauern, weil die es bezahlen soll. Sicherlich dürfen die jungen Menschen nicht übermäßig belastet werden, aber diese Belastung ist überschaubar und geschieht ausschließlich durch den zurzeit mäßigen Beitragssatz von 18,7%, mehr nicht. Auch wenn es darum geht die Arbeitgeber geringfügig mehr an den Kosten zur Sicherung der Rente ihrer Arbeitnehmer zu beteiligen, existiert dadurch direkt eine beschworene potentielle Gefahr für 100000 Arbeitsplätze. Das Gejammer ist kaum noch zu ertragen und niemand möchte eine winzige Kleinigkeit an Abstrichen hinnehmen. Deswegen muss Jung gegen Alt nicht sein. Letztlich ist die Politik gefragt, etwas zu verändern und es genügt auch nicht, wenn die Kanzlerin Merkel sagt, es kann natürlich auch nicht mit der guten Rente ständig so weitergehen. Und diese Aussage geschieht bei einer boomenden Wirtschaft. So ist nur festzustellen, in Deutschland läuft etwas mit der Rente ziemlich schief, denn Abstriche bei der Altersversorgung von Politikern, Beamten und vielen Selbstständigen wird es wohl nicht geben. Anscheinend gilt, wer sich Recht schafft, der hat auch Recht.

Erstaunt war ich in der Sendung von Maybritt Illner über die Rente bei einem Vergleich zu Österreich, als der Professor Antonio Brettschneider und der Chef der Wirtschaftsweisen Chistoph Schmidt sprachlos die Informationen entgegen nehmen mussten. Nur so getan und Nichtwissen vorgeschoben oder tatsächlich Nichtwissen was schlimm wäre. Oder hat es vielleicht etwas mit dem sich nicht äußern wollen zu tun? Von Altersarmut in Deutschland wollte in der Runde niemand wirklich etwas wahrhaben, entgegen dargestellten Tatsachen in zwei Beispielen. So dümpelt zum Nachteil etlicher künftigen Rentner, vornehmlich in Berufen mit Minimallöhnen oder unterbrochenem Berufsverlauf, die Rente in der Bundesrepublik Deutschland so vor sich hin. Nein, nicht ganz, denn nun hat man sich bezüglich der Rentenversicherung doch noch einmal auf oberster politischer Ebene zusammen gefunden und darüber diskutiert, was man denn machen könnte. Herausgekommen ist die Festlegung einer Begrenzung des Beitragssatzes bis 2045 mit maximal 25% für die Rentenversicherung und das die Renten bis 2045 mit mindestens 46% des letzten Nettolohnes erhalten bleiben als Rentenzahlung der Deutschen Rentenversicherung. Na Bravo, wieder einmal nur Retusche bei der Rente!

Nun kann man sicher davon ausgehen, dass unsere Politiker auch schon mal einen Blick in die Nachbarländer werfen, um zu sehen, wie machen die das eigentlich mit der Rentenversicherung. Sicherlich kommen sie sich dabei ziemlich armselig vor, weil es bei den Österreichern und den Niederländern anscheinend wesentlich besser klappt, was auch die Ökonomen schon beobachtet haben sollen. Aber gucken allein hilft nicht. So bekommen die Österreicher deutlich höhere Pensionen, so nennen sie dort alle Altersbezüge. De facto sind es dort mehr als 40%, was die Ruheständler zu ihrem Leben im Alter im Vergleich zu Deutschland mehr bekommen, plus noch zwei zusätzliche Pensions-Zahlungen im Jahr. Letztlich zahlen dort alle in die Rentenversicherung ein, außer die Beamten für die es einen Extratopf für ihre Bezüge gibt. Auch gibt es seit dem Jahr 2003 eine Betriebsrentenpflicht, wobei der Arbeitgeber 1,53% des Bruttolohnes des Mitarbeiters in die Versorgungskasse abführen muss. In Deutschland hätte es wahrscheinlich einen Aufstand aller Arbeitgeberverbände gegeben, die befürchten müssten, dass ihnen 0,02% ihrer Gewinne fehlen. Auch sind die Arbeitgeber dort verpflichtet 2,3% mehr als ihre Mitarbeiter an die Rentenkasse abzuführen. Außerdem gibt es einen Rentenbeitrag von 22,8% seit dem Jahr 1988 gleichbleibend. Jammert dort jemand, nein! Zusätzlich kommt es auch zu einer besseren Absicherung von Geringverdienern, was ja auch Sinn macht. Denn eine Minimalpension beträgt 1030 €. So sind sie halt die Österreicher und irgend wie klappt es mit der Rente dort besser als in Deutschland.

Und wie klappt es bei den Niederländern, richtig, dort klappt es auch besser mit der Rentenversicherung. Dort gibt es drei Säulen für eine Absicherung im Alter. Die gesetzliche Altersrente (Grundrente), die Betriebsrente und auch private Zusatzbausteine. So sind dann die Niederländer bei 70% Altersbezüge vom letzten Nettoverdienst. Allerdings zahlen dort die Arbeitgeber keine Beiträge in die Rentenkasse. Es sind Beiträge für die Arbeitnehmer in Höhe von 17,9% dort zurzeit.

So werden schon seit vielen Jahren Steuergelder in die Rentenkasse geschoben. Es kam auch zu artfremden Entnahmen aus dem Rententopf durch die Regierung Kohl. Deutlich belastet ist die Rentenkasse durch die deutsche Einheit. Das sind alles Fakten, die jedoch keine Entschuldigung für politisches Nichtstun in Sachen Rente sind. Wann wachen unsere Politiker in Deutschland auf und erkennen die Lawine, die mit stark aufkommenden Kosten zur Rentenversicherung auf den Staat zurollt. Nein, das mit der mangelnden Altersversorgung muss man nicht dulden, sondern ständig an den ausstehenden Handlungsbedarf in Sachen Rentenversicherung erinnern. Auch in Deutschland müssen unbedingt alle erwerbstätigen Bürger und Selbstständige daran beteiligt werden. Ebenfalls dringend notwendig ist die Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze. Auch in Deutschland muss der Mut zum Handeln stark sein, die Pensionen der Beamten neu zu regulieren oder warum müssen die Pensionen im Regelfall das Doppelte von Rentenzahlungen betragen. Deswegen ist ein Weitermachen wie bisher nicht mehr möglich, ein Handeln lange überfällig und endlich mal der dringende Bedarf durchzusetzen, Nägel mit Köpfen zu machen. Und wenn die Ideen bei den Politikern in Deutschland mal nicht so sprießen sollten, einfach mal zu unseren Nachbarn über den Tellerrand schauen, dann klappt es auch mit der deutschen Rentenversicherung im Alter.

28.11.2016 – WM

Volkswagen schlägt zurück – MK 46-16

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Nein, der Skandal mit der Schummel-Software zur Abgasreduzierung bei Dieselfahrzeugen hat die verantwortlichen Manager bei Volkswagen anscheinend nicht schlauer werden lassen. Der Konzern Volkswagen hat sich strafrechtlich schuldig gemacht und so tausende von VW-Kunden betrogen, die auf die Marke VW gesetzt haben und Qualität erwarteten. Bis vor dem Skandal war VW ein Garant für die technologische Zukunft in der Fertigung von Kraftfahrzeugen. Niemand kann es wirklich verstehen, warum man die Strategie bei Volkswagen auf Betrug ausgerichtet hat. Am Anfang gab es nicht wirklich Verantwortliche für diese Ungeheuerlichkeit bei diesem ehemaligen Vorzeigeunternehmen. Wie leichtsinnig haben die Verantwortlichen alles aufs Spiel gesetzt, nämlich den guten Ruf des Unternehmens, die Glaubwürdigkeit, die Arbeitsplätze und dann noch zuallerletzt damit am falschen Ende gespart. Dieses kostet VW Milliarden an Strafe und Wiedergutmachung.

Die Einsicht und Reue über soviel an Arroganz und Unverschämtheit ist der neuen Strategie für einen Zukunftspakt gewichen. Erst ein renommiertes Unternehmen in vollem Bewusstsein gegen die Wand fahren und dann wieder gewaltige Töne gespuckt. Man will ein Unternehmen neu ausrichten und fit für die Zukunft machen, so die vollmundigen Töne des Vorstands Müller. Vielleicht hätte man sich ja vorher schon einmal Gedanken über die Zukunft machen sollen, als es um die Schummelei bei den Dieselfahrzeugen ging. So verfiel der Vorstand Müller wieder in den alten Stil der arroganten und vorwurfsvollen Töne. Nein, man brauchte die Kunden in Deutschland nicht so zu behandeln wie in den USA, weil den Käufern ja keine Nachteile beim Betrieb der Fahrzeuge entstehen. Und es wurde behauptet, nicht gegen europäisches Recht verstoßen zu haben.

Ja geht’s noch Herr Müller mit den Vorwürfen an ihre Kunden in Europa oder sind es etwa die schlechteren Kunden als in den USA? Der Vorwurf war, dass die Deutschen halbherzig über den Umweltschutz nachdenken, weil sie einfach zu wenig E-Autos kaufen, so Herr Müller. Diese Unverschämtheit ist deswegen entstanden, weil VW vorgeworfen wurde zu wenig in die Entwicklung von E-Autos zu investieren. Vielleicht nach dem Motto, es läuft doch alles gut, na und. Aber Herr Müller liegt da etwas quer mit seinem Vorwurf an die Verbraucher. Es gibt noch keine, auch nicht von VW, wirklich für jeden bezahlbaren E-Mobile, es gibt kein Netz von Ladestationen, also existiert nicht wirklich ein Anreiz für die Kunden auf Strom umzusteigen. Auch die anderen Autofirmen haben die Entwicklung einer umweltfreundlicheren Technologie schleifen lassen. Da muss man sich fragen, ob jetzt VW durch ihre neue Strategie noch mehr Kunden verprellen will, die sich dann zu anderen Marken abgedrängt fühlen, welche auch noch preiswerter sind.

Nach dem großen Knall der Veröffentlichung des Betrugsskandals hatte sich absolut niemand bei VW verantwortlich gefühlt, geschweige denn etwas von dieser Ungeheuerlichkeit gewusst. Nun sickerte durch, dass Herr Winterkorn das Ganze aufgedeckt haben soll, obwohl er bei der ersten Befragung angab, gar nichts darüber zu wissen. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen Hanns-Dieter Pötsch als VW-Aufsichtsratschef, der ebenfalls in den Abgasskandal verwickelt sein soll. So kann man sich nur wünschen, dass alle, die für den Abgasskandal Verantwortlichen, eine für diesen Betrug angemessene Strafe bekommen, insbesondere die, welche als Entscheider zeichneten, denn ein „kleiner“ Mitarbeiter hat sich dieses nicht ausgedacht.

Die Marktstrategen des VW-Konzerns wären gut beraten vom hohen Ross des einst angesehenen Unternehmens sich wieder auf die für Kunden akzeptable Ebene eines Schuldigen in Sachen Abgasskandal zu bewegen und nicht ihren Kunden gegenüber als das Zukunftsunternehmen aufzutreten. Erkennbare Einsicht und die Gleichbehandlung von Kunden in den USA und Europa wäre angemessen, für ein Dilemma, welches in vollem Bewusstsein der Tatsachen ein Unternehmen an den Rand der Existenz geführt hat. Der Name VW hat einen immensen Imageschaden zu verzeichnen, welcher nur mit Augenmaß und Kundenservice wieder ein wenig gekittet werden könnte.

Nun haben erst einmal in Deutschland ungefähr 30000 Mitarbeiter das Nachsehen bei VW, die nämlich ihren Arbeitsplatz auf Dauer verlieren werden, damit der Konzern in der Lage ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Traurig ist es zu sehen, wie das Land Niedersachsen scheinbar hilflos der ganzen Sache zusieht und das als großer Anteilseigner. Es ist ein armseliges Bild, welches der VW-Konzern mit seinen Verantwortlichen und Repräsentanten in der Öffentlichkeit in Sachen Wiedergutmachung abgibt. Bis jetzt war es in der Öffentlichkeit und in den Augen der Fachleute vielfach nur Gewurschtel. Was man sich wünscht, insbesondere die Kunden der Marke VW, eine klare Kante in der selbst verschuldeten Misere Abgasskandal zu zeigen. Aber schlauer werden hat auch etwas mit Einsicht zu tun und die fehlt bis jetzt offensichtlich tatsächlich bei den Managern von VW. Man kann den Verantwortlichen bei diesem Automobilkonzern nur wünschen, dass sie wieder auf den geradlinigen Weg eines renommierten Unternehmens zurück finden.

21.11.2016 – WM