Macht ist kein Menschenrecht – MK 36-17

Schon in der UN-Menschenrechtscharta wurden am 10. Dezember des Jahres 1948 die grundlegenden Lebensrechte eines Menschen auf dieser Welt festgelegt, ohne Rücksicht auf die Hautfarbe, die Herkunft, die Religion, die Lebensausrichtung und weiterer wichtiger Merkmale, die ein Individuum Mensch ausmachen. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte lautete schon damals: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Es war eine starke Reaktion auf den schrecklichen 2. Weltkrieg, die Festlegung dieser fundamentalen Grundrechte.

Im nächsten Jahr 2018 ergibt sich das Siebzigjährige Bestehen dieser zu Papier gebrachten Menschenrechte und zeigen in 30 Artikeln, wie man sich zumindest im Jahr 1948 theoretisch die wichtigsten Regeln zur Achtung der Würde und des Respekts von Menschen gegenüber ihresgleichen beachten sollte. Diese Grundrechte haben seitdem nichts von ihrer Wichtigkeit und Bedeutung verloren. Jedoch im zeitnahen Tun und Handeln vieler Menschen, Regierungen und Machthabern sind sie fast völlig bedeutungslos geworden. So haben Ereignisse auf dieser Erde dafür gesorgt, dass man diesen Schatz, der gleichfalls für unser Zusammenleben wichtig ist, einfach aus den Augen verloren oder wie alte Gegenstände auf dem verstaubten Dachboden verstaut hat.

In der Zeit von 1948 (und schon viel früher), dem Zeitpunkt der Festlegung wichtiger Zwischenmenschlicher Regeln, bis zum heutigen Tag ist eine Fähigkeit der Menschen nicht wirklich in Erscheinung getreten. Es ist die den Menschen eigene Vernunft, die sich durch die Eigenschaft des menschlichen Denkens auszeichnet, um durch Aufnahme von Sachverhalten, verbunden mit der persönlichen Erfahrung, Vorgänge und Dinge zu bewerten und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Nach der Einstufung der Bedeutung bestimmter Vorgänge wäre der Mensch in der Lage, wichtige Regeln und Prinzipien daraus abzuleiten, die unser Zusammenleben regeln. Die benannte Vernunft hätte es also geschafft, unser Zusammenleben konfliktfreier und harmonischer zu gestalten, wenn, ja wenn diese Fähigkeit, die uns Menschen normal auszeichnet, nicht fast gänzlich verloren gegangen wäre. Bewusst schreibe ich, nicht ganz verloren, weil es auch völlig „normale Ausnahmen“ gibt, die im Alltag stattfinden und es tatsächlich noch Menschen gibt, die den Sinn der Vernunft kennen und auch nutzen. Also doch nicht ganz verloren? Die kritische Frage ist doch, nutzt nur noch der normale Bürger seine persönliche Vernunft? Sind Totalausfälle der Vernunft nur Ausnahmen in unserer globalisierten Welt?

Nun ziele ich nicht auf den normalen Alltag, der immer unsere kognitiven Fähigkeiten fordert und fördert, sondern den Sinn von Politik in ihrer sozialen und politischen Machtausübung, die täglich im Zentrum unseres Alltages und Denkens steht. Sie beeinflusst uns direkt, auch in unserer persönlichen Entwicklung, besonders in freien Demokratien wie der Bundesrepublik Deutschland. Den Einen ist es klar bewusst, Andere merken es gar nicht und Vielen ist es selbstverständlich, nämlich der Einfluss der politischen Abläufe auf unser Leben. Doch so selbstverständlich ist Demokratie nicht. Für eine gesunde Demokratie ist das Mitwirken der Bevölkerung notwendig und sogar unbedingt für deren Erhalt erforderlich. Die Demokratie ist nicht eigennützig, sondern für die Menschen gedacht, die in ihr leben. Im Dialog der Politik mit den Bürgern entsteht ein erstrebenswertes Miteinander. Sie verstehen es richtig, in unserer Demokratie gestalten Politiker ihre Politik für uns Bürger. Gut, es mag Ausnahmen geben!

Wie ist sie nun zu sehen, die Macht der Politik? Schon Hannah Arendt schreibt in ihrem „Buch Macht und Gewalt“, „dass niemand Einzelner über Macht verfügen kann.“ So bedarf es bei einer Ausübung von Macht zumindest in einer funktionierenden Demokratie einer Legitimation von denen, die der Macht ausgesetzt sind. Die grundsätzliche Legitimation ergibt sich für die Politiker durch unsere Wahlen, die in der Verfassung festgelegt sind. Die Kenntnis über den Sinn einer ausgeübten Macht ist also dem Bürger in ihrer Notwendigkeit zu vermitteln, damit unsere Demokratie funktioniert. – Denn Gewalt ist niemals legitim, kann zwar Macht vernichten, jedoch keine Macht erzeugen, so „Hannah Arendt“!

Wenn die Macht in einem Staat nicht eindeutig legitimiert ist, kann dieser Staat seine Macht nur durch eine unverhältnismäßig große Gewaltausübung gegenüber den Menschen zeigen, aber die Menschen durch diese Gewaltaktionen nie von dem System des Staates überzeugen, was er vielleicht auch letztlich gar nicht will. Mit der Gewalt ersetzt der Staat seine angeblich legitimen Kontrollorgane. So verhindert diese Gewalt permanent die Anwendung von Menschenrechten der Vereinten Nationen und das ziemlich bewusst. Eine Diktatur provoziert so ständig ihre Bürger und schränkt Freiheiten sowie Lebensplanungen ein, schadet so dem geordneten Zusammenleben der Menschen in diesem Staat. Menschen die Autokraten und Diktatoren bewusst „wählen“, mal abgesehen von Manipulationen bei der Wahl, sind sich nicht wirklich ihrer Lebenssituation bewusst, wissen nichts von Menschenrechten, kennen vielleicht nur ihre persönlichen Vorteile im System und schließen Andersdenkende kategorisch aus ihrem Lebenskreis aus. Der Machthaber kann nämlich nur seine Ideologien weiter verfolgen, wenn sie, also seine Anhänger, seine zerstörerische Art und Weise unterstützen. Fatal kann es bei diesen Machtapparaten nur für die Gleichgültigen, Ängstlichen und Mitläufer sein, wenn diese beim System in Misskredit fallen. Jedoch muss man dafür in die richtige Richtung denken wollen! Eine zerstörerische Macht schaltet die Vernunft einfach aus und vernichtet sie.

Als Fazit kann man nur feststellen, dass nicht legitimierte Macht sowie Machtstreben und die in diesen Fällen auch verlorene Vernunft unsere Erde zu einem Ort hat werden lassen, an dem überwiegend die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Sie ist trotz Klimaerwärmung zu einem Ort der menschlichen Kälte geworden. Somit ist Gewalt an die Stelle von Vernunft und Überzeugung getreten. Die Welt driftet immer weiter von dem Pfad eines Miteinander aller Menschen auf der Erde ab, und das schadet auch letztlich unserer Mutter Erde. Die Diskrepanz zwischen den geäußerten Versprechen von Menschen und ihrem tatsächlichen Handeln ist besonders bei Politikern oftmals sehr stark ausgeprägt. Es ist anzunehmen, dass diese Methode der Missachtung unserer Erde und den darauf lebenden Menschen schadet. Wie lange könnte dieses System Erde wohl noch funktionieren? Manche meine vielleicht noch 100 Jahre, andere wiederum sagen, es könnte auch schon früher endgültig vorbei sein mit uns Erdenbewohnern. Ernste Gefahren sind erkennbar und von Gewalt sowie Zerstörung gekennzeichnet. Besonders grausam ist es, dass sich inhumane Menschen daran bewusst beteiligen. Auch die „Rache“ unseres Planeten kann man jetzt schon erahnen. Vielleicht würde mehr Miteinander als Gegeneinander uns und unserer Erde ja helfen!!! Nein, Macht an sich und im Besonderen ist wirklich kein Menschenrecht.

12.09.2017 – WM

Das Diesel-Gipfelchen in Berlin und die Folgen – MK 34-17

Es war eine medienwirksame Inszenierung von Aktion und Handlung, dieser sogenannte Dieselgipfel am 2. August 2017. Schon der Ansatz einer Lösung zum Problem scheiterte kläglich, weil die „Nasenringe“ für die Vertreter der Bundesregierung schon schnell von den Vertretern der Automobilkonzerne verteilt wurden. An diesen „Nasenringen“ zogen die Vertreter der Konzerne die Politiker durch den örtlich gewählten Ring in Berlin. So wurde es recht schnell ein Gipfel der Unverschämtheiten, als es dem Vorstand des VW-Konzerns Herrn Müller fast brillant über die Lippen kam, „Ein unternehmerisches Fehlverhalten sehe er bei sich nicht“. Die Konsequenz daraus war ein starker Würge- und Schluckreflex. Die Dreistigkeit der Automobilkonzerne hatte damit aber noch nicht den Höhepunkt erreicht. So ging es weiter wie es aussieht, wenn man mit Betrügern an einem Tisch sitzt und verhandelt. Ja, es war Betrug, nämlich der Einsatz einer Software in Dieselfahrzeugen, die die Abgaswerte bei Prüfungen verfälscht. Jedoch es steigerte sich noch weiter dadurch, dass die Herren der Konzerne gnädig ein Software-Update für die Steuerung der Motorfunktionen ihrer verkauften PKW anboten, aber eine Hardwareänderung hart ablehnten. Es war der Gipfel, jedoch ein Gipfel, der in den Lösungen zur Behebung der Probleme kläglich endete. Förmlich hilflos wirkten unsere Regierungsvertreter, die auch noch zusätzlich machtlos waren. Damit bekamen sie die Quittung für den jahrelangen Kuschelkurs mit den Autokonzernen. Früher eine Vorzeigeindustrie, heute ein Sumpf von Mauscheleien, Absprachen und Betrug. Der Imageschaden ist „perfekt“ für Deutschland, aber auch für alle Autokonzerne.

Durch eine gängige Verfilzung von Politik und Wirtschaft, in diesem Fall mit den Automobilkonzernen, hat man ohne wirkliche Kontrolle die Konzerne jahrelang einfach so ihr Ding machen lassen. So hat die Bundesregierung dadurch den Verstoß gegen Gesetze gefördert, indem sie die Entscheidungen der Automobilindustrie einfach selbst überlassen hat und zwar nach dem Motto, „die werden es schon richtig machen“. Die Folgen daraus waren eine glatte Bauchlandung und ein Ausbremsen der Entwicklung von umweltfreundlichen Fahrzeugen, was ja möglich gewesen wäre. Selbst auf dem Gebiet der Entwicklung von Elektrofahrzeugen, wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen und Fahrzeugen mit Brennstoffzelle hat die deutsche Automobilbranche dies den Konzernen im Ausland überlassen. Schon deswegen sind viele Millionen an Subventionen für die Automobilkonzerne in Deutschland verpufft und irgendwie förmlich „versickert“. Wer trifft wann welche Entscheidungen bezüglich zukunftsorientierter Fahrzeugtechnik?

Deswegen hat es die Bundeskanzlerin nicht geschafft mit entsprechenden Maßnahmen die Automobilkonzerne zu kontrollieren, war blauäugig bezüglich der Aussagen der Autobauer, hat keine Gelegenheit verpasst, die deutsche Automobilindustrie zufrieden zu stellen, hat sogar schon in die Regelung von Grenzwerten der EU für die Autoabgase eingegriffen und so das Dilemma um den Dieselskandal mit dieser Politik mit verursacht. Nur, der Amtseid für die Kanzlerin Merkel, den Verkehrsminister Dobrindt und die Umweltministerin Henricks lautete nicht „Schaden von der Automobilindustrie abzuwenden“, sondern „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“, das ist wohl klar. Die ganz klare Konsequenz für die Bundesregierung nach diesen Tricksereien, Betrügereien, Absprachen, Handlungsunfähigkeit und abwehren von notwendigen Maßnahmen bezüglich der Begrenzung der Schadstoffwerte von Abgasen der Diesel-PKW wäre der Stopp von Subventionen für die Automobilkonzerne nur legitim! Wer trifft die Entscheidungen bezüglich der Kontrolle zur Entwicklung von gesetzeskonformen Fahrzeugen? Ach ja, es gibt wohl noch das Kraftfahrtbundesamt, aber die haben nicht ihre ureigensten Aufgaben bei den Zulassungen und Typenabnahmen von Automobilen richtig wahrgenommen und den Konzernen geglaubt. Und wie soll es für das Kraftfahrtbundesamt weiter gehen? Will die bundeseigene Institution doch mal konsequenter bei den Typgenehmigungen der PKW vorgehen? Minister Dobrindt wird es schon richten, vielleicht oder etwa doch nicht?!!

Nun werden weiterhin Gesetze und wichtige Vorschriften zum PKW-Schadstoffausstoß einfach ignoriert und so Autos an Kunden ausgeliefert, die eigentlich ihre Zulassung verloren haben müssten. Die Bundesregierung unter der Kanzlerin Merkel ist sehr zögerlich in ihren Entscheidungen und lässt alles anscheinend erst einmal so laufen. Unsere Umwelt wird Übermaßen mit Stickoxiden belastet und das hauptsächlich von Dieselfahrzeugen neuerer Bauart nach Euro 5 und 6. Die Altfahrzeuge (ohne ganz alte Diesel) waren und sind schon eher in der Nähe der damals festgelegten Grenzwerte, also Euro 3 und 4. Die Menschen in den Städten sind besonders den hohen Schadstoffwerten ausgesetzt und so vermehrt einer Gefahr für ihre Gesundheit ausgesetzt. Nein, als normal kann man das nicht ansehen. Manche Menschen sagen, man sollte die Situation nicht übertreiben und so überbewerten. Man kann es so sehen, aber daraus spricht die Gleichgültigkeit gegenüber unserer Umwelt und den Menschen die belastet sind. Außerdem toleriert man damit alle Tricksereien und fehlendes Verantwortungsbewusstsein bei den Entscheidern in Politik und Industrie.

Man muss die Automobilindustrie dazu zwingen, eine Hardwarenachrüstung an den benannten Fahrzeugen mit Euro 5 und 6 nachzurüsten, denn es geht ja wie die Spezialisten es sagen und würde ca. 1500 Euro pro Fahrzeug kosten. Die objektiven Fachleute sagen, dass ein Softwareupdate vielleicht eine Verbesserung von 2-3 % bringen könnte, um den Stickstoffausstoß für Diesel-PKW zu reduzieren. Wenn mehr möglich wäre, hätte dass die Autoindustrie sicher schon früher und ganz von alleine gemacht. Stattdessen sollen sich die Verbraucher mit einer Prämie ein neues Dieselfahrzeug kaufen. So wälzt man die Verantwortung ab und lässt den Kunden zwei Mal zahlen. Man kann die Bundesregierung und die Autoindustrie fragen, ob sie ihre Wähler oder Kunden für geistig beschränkt halten.

Unsere Autoindustrie muss sich ihre Fehler zuerst einmal selbst eingestehen und dafür sorgen, dass der von ihnen verursachte Imageschaden, auch für Deutschland, mit einer neuen Wertigkeit der Wiedergutmachung in ihrer Geschäftspolitik erkennbar ist. Sie müssen um ihre Kunden kämpfen, das müssen sie ihnen doch wert sein. Liebe Manager der Automobilindustrie, polieren sie ihr Image gut auf, denn der Glanz ist verloren gegangen. Außerdem steht noch an, dass die Verantwortlichen dieser katastrophalen Geschäftsschädigung für ihr Tun und ihr Verhalten gerichtlich zu bestrafen sind. Einfach so weiter machen und davonschleichen darf nicht möglich sein. Gleichfalls hat die Bundeskanzlerin für das Nichtstun in der Dieselaffäre ihren Wählern noch zu erklären, warum das Nichtstun richtig ist, getreu ihrem Amtseid. Und will die Bundesregierung wirklich Fahrverbote für Diesel riskieren? Wenn nicht, hilft nur konkret werden und durchgreifen, aber nicht weiter zögern!

Die nicht wirklich durchgängige und zielgerichtete Klimapolitik von Kanzlerin Merkel hat schon teils merkwürdige Züge angenommen. In der Argumentation zur Erreichung der Klimaziele bezüglich CO2-Ausstoß erkennt man eine verzerrte Betrachtung, indem die Behauptung aufgestellt wird „wir brauchen die Dieselfahrzeuge zur Erreichung unserer Klimaziele“. Aber nur deswegen, weil rein rechnerisch die Diesel pro Liter verbranntem Treibstoff weniger CO2 ausstoßen als der Benziner. Jedoch Diesel kauft man, weil sie in der Regel mehr Kilometer als Benziner absolvieren, also die Menge macht`s. Tja, ohne jetzt wirklich Experte sein zu wollen könnte man andere Argumente für Einsparpotentiale aufzählen. Einsparen könnte man bezüglich Schadstoff und CO2-Ausstoß bei der Entwicklung von Fahrzeugen, die einen ökologischen Bezug zum Schutz der Umwelt haben, indem sie schon bei der Herstellung weniger Ressourcen verbrauchen. Weiterhin die Begrenzung von Hubraum und der Leistung bei Verbrennungsmotoren, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen (freie Fahrt gibt es nur in Deutschland), eine funktionierende Infrastruktur (keine gesperrten Brücken), die einen reibungslosen Verkehrsfluss gewährleistet, ebenfalls verkehrslenkende Maßnahmen durch eine geschwindigkeitsabhängige Flusssteuerung des Verkehrs. Reduzierung der Verbrennung von Braunkohle. Förderung von Wind-und Solarenergie, die auch durch eine geplante Infrastruktur (Trassen) ihren Strom an den Verbraucher bringen kann. Einsatz zur Besteuerung von Flugbenzin für die Fluggesellschaften, damit die Billigflieger verschwinden und niemand von Köln nach Wien sowie zurück für 29 € fliegen kann, was enorm viel Schadstoffeinsparpotential bietet, aber auch die Umwelt speziell über dem Ballungsraum Europa entlasten würde.

Wie man sieht, es gibt genug Möglichkeiten unserer Umwelt und gleichfalls uns etwas Gutes zu tun, indem wir Schadstoffe vermeiden. So könnte man erstrebenswerte Ziele schneller erreichen, denn unser Planet stöhnt unter der Belastung und zeigt auch schon recht deutlich, dass es ihm nicht gut geht, mit dem was wir mit ihm und auf ihm anstellen. Jede Einsparung von fossilem Brennstoff zählt, also Brennstoff, der gar nicht erst verbraucht wird. Solange die Menschen dies nicht verinnerlichen wollen, solange arbeitet der Mensch gegen seine Umwelt, gegen seine Mutter Erde.

31.08.2017 – WM

Ignorieren, tolerieren und distanzieren par excellence – MK 30-17

Die Politiker der vergangenen Regierungen und der jetzigen Regierung in Deutschland hatten stets ein grenzenloses und blindes Vertrauen in ihre gelobte Autoindustrie, der heiligen Kuh, einem Götzen gleich. So wurde alles dafür getan, dass diesem Industriezweig kein Stein in den Weg gelegt wurde und das sehr gewissenhaft. Ja, so gab es fast immer eitlen Sonnenschein und auch etliche Milliarden an Fördermitteln, die unsere Autoindustrie aufblühen ließen. Alle waren mit diesem Zustand glücklich und zufrieden, auch schon deswegen, weil die Autolobby ihren großen Einfluss geltend machte. Überraschend ist es nicht, dass viele ehemalige Politiker nach ihrem Ausscheiden ihr Geld von da an mit einer Beschäftigung in der Autoindustrie verdienten. Durch diese idealen Bedingen lebten bis zu einem bestimmten Zeitpunkt alle ziemlich zufrieden, nämlich die Politiker und die Autoindustrie. Fast hört sich alles ziemlich märchenhaft an, entspricht jedoch der Realität. Wenn etwas mal nicht so klappte und es Unstimmigkeiten gab, einigten sich die Verantwortlichen der Politik und Autoindustrie in diesen Fällen zugunsten der gelobten Automacher. Dieses Aushängeschild der deutschen Autoindustrie mit ihren Innovationen an technischer Entwicklung hatte es in der Vergangenheit ziemlich leicht, die blauäugigen Politiker von ihrer Wichtigkeit für Deutschland zu überzeugen.

Die Politik in Deutschland und der Europäischen Union setzte den Entwicklern in der Autoindustrie bezüglich Abgasemissionen ihrer Fahrzeugtypen in bestimmten zeitlichen Intervallen neue Vorgaben, die sich in neuen Abgasnormen der EU zeigten. Damit waren die Hersteller der Fahrzeuge durchgängig einverstanden und haben verbindlich den Emissionsgrenzwerten zugestimmt. Dadurch entstanden die Normen Euro-1 bis Euro-6. Die Politik hat so zumindest theoretisch zu den festgelegten Klimazielen beigetragen. Nun ist ja, technisch ist einiges machbar, aber natürlich bedeuten zusätzliche Bauteile oder Einrichtungen zusätzliche Kosten, die sich dann auch im Verkaufspreis niederschlagen. Deswegen haben sich die Verantwortlichen in der Autoindustrie wohlweislich überlegt, wo denn ein Kosteneinsparpotential möglicherweise besteht. Mit minimalem Aufwand sollte diese neue Abgasnorm erreicht werden, um möglich viel an Gewinnmarge zu erzielen, was ja erst einmal nichts Verwerfliches darstellt. Dann sind jedoch durch den gierigen Gewinnoptimierungswahnsinn der Verantwortlichen bei der Autoindustrie irgendwie falsche Weichen in der Entwicklung gestellt worden. Man hatte sich zum Ziel gesetzt, die internen Abgastests ihrer Fahrzeuge so zu gestalten, als würde niemals die Absicht bestehen diese Autos auch im realen Verkehr auf der Straße einzusetzen. Heißt, dass Auto wird beim Abgastest so präpariert als wäre es ein Fahrzeug im Labor, unter Idealbedingungen. Nur so seien die Abgaswerte möglich gewesen, also fernab von der Wirklichkeit. Jedoch hat das Kraftfahrt-Bundesamt der Autoindustrie bei der Typ-Zulassung blind geglaubt. Und die Politik schaute zu und schaute zu u.s.w.

Dann plötzlich kam es zum großen Knall, als eine amerikanische Behörde feststellte, dass es bei den Dieselfahrzeugen von VW in den Abgastests zunächst unerklärliche Differenzen gab. Was war geschehen? Man hatte eine „Schummel-Software“ bei den Abgastests entdeckt, die als Resultat auf dem Prüfstand andere Werte registrierte als bei realen Tests. Diese Software erkannte, wenn das Fahrzeug auf dem Prüfstand war und veränderte dann die Motorkennwerte mit dem Ziel, dass die Abgaswerte stimmen wie vorgegeben. In dem folgenden Monaten entwickelte sich diese „Schummel-Software“ zu einem der größten Skandale bei der deutschen Autoindustrie, am Anfang nur bei VW. Wohl bemerkt, es waren die Amerikaner, die dieses entdeckten und nicht das Bundesverkehrsministerium und auch nicht das Kraftfahrtbundesamt. Diese schlummerten anscheinend zu diesem Zeitpunkt noch so vor sich hin. Es war Betrug ganz eindeutig und das nicht nur bei den Autokäufern, ein Betrug in ganz großem Stil. Andere Autofirmen flogen ebenfalls auf und der Imageschaden für Deutschland und seiner Autoindustrie war und ist noch beträchtlich. Ein Wahnsinn zu denken, so etwas wird nicht aufgedeckt!!!

Ab diesem Zeitpunkt (2015) wurde in ganz großem Still bei der Politik und den Autobauern intern und auch in der Öffentlichkeit ganz groß sowie spektakulär diskutiert. Im Jahr 2017 mündet dieses in den großen Diesel-Gipfel, der am Mittwoch, dem 02.08.2017 stattfindet. Die Teilnehmer sind aus der Politik, der Autoindustrie, den Gewerkschaften, jedoch ohne einen Vertreter der Verbraucher. Man kann deswegen sagen, dass die heilige Kuh Autoindustrie in ein ganz tiefes Loch gefallen ist. Nur, wer zieht sie wie da wieder raus? Ein Dilemma mit besonderen Ausmaßen hat Deutschland erreicht. Was muss nun geschehen?

Ministerpräsident Armin Laschet (NRW) hat sich nun auch zu einem wahrscheinlich bahnbrechenden Kommentar durchgerungen. Man dürfe jetzt die Dieselfahrzeuge nicht aus den Städten verbannen oder gar stilllegen, weil man sonst die CO2-Klima-Ziele bis 2020 in Gefahr sieht. Und man müsse doch unbedingt die Arbeitsplätze im Auge behalten. Natürlich stammt dies nicht aus seiner Feder, er hat es aus Einschätzungen von „Fachleuten“ wiedergegeben. Wenn also 18 Millionen Dieselfahrzeuge ihre CO2-Werte in die Luft pusten kann dies zu den Klimazielen beitragen? Ministerpräsident Laschet könnte schlüssigere Ziele benennen und zwar in der Art, dass er die Braunkohleverbrennung reduziert oder der Windenergie in NRW den Weg ebnet und nicht wie angekündigt blockiert. Denn damit gefährdet er nicht die 80000 Arbeitsplätze der Industrie für Windenergie! Damit würde er bei der CO2-Reduktion punkten. – Er sollte auch an die Bürger denken (seine Wähler), die diese Diesel-Schadstoffe „zwangsinhalieren“ und das hauptsächlich auch in den Städten von NRW.

Es wird immer so argumentiert, dass ein Dieselfahrzeug doch 20 % weniger Treibstoff verbraucht und das allein zählt doch! Das ist jedoch eine oberflächliche Wahrheit und in Wirklichkeit eine sogenannte Milchmädchenrechnung. Es ist auch eine andere Interpretation möglich! – Man muss zur konkreten Betrachtung auch wissen, dass ein Benziner pro Liter Treibstoff 2370 g CO2 ausstößt, ein Dieselfahrzeug aber 2650 g CO2, also 11,8 % mehr an Treibhausgas (ein Liter ist ein Liter). Gut, es fährt damit eine etwas längere Strecke. Dabei ist der geringere Kraftstoffverbrauch eines Dieselfahrzeuges im ersten Moment ein Argument für geringere Emissionen, aber nur anscheinend. Entscheidend ist jedoch die gesamte Öko-Bilanz eines Dieselfahrzeugs. Der Dieselmotor hat eine mindestens um die Hälfte längere Lebensdauer als ein Benzinmotor (mehr Kilometer). Dadurch bewegt sich das Dieselfahrzeug auch viel länger auf Deutschlands Straßen und emittiert seine Abgase, eben deswegen, weil auch in dieser Zeit Kraftstoff verbrannt wird. Es erzeugt Feinstaub und stößt giftige Abgase (NOx+CO) aus, nämlich Stickoxide und Kohlenstoffmonoxide. So verpufft der Vorteil des geringeren Verbrauchs recht schnell (für die Umwelt), weil die Dieselmotoren eine viel längere Lebenszeit (mehr Kilometer fahren) haben und bei einem Benziner schon die nächste schadstoffärmere Generation dran ist oder vielleicht ein Elektrofahrzeug. Dazu kommt noch, dass bei der Herstellung eines Dieselfahrzeuges erheblich mehr Ressourcen zum Einsatz kommen, nebst zusätzlichem AdBlue (Harnstoff) beim Tanken. Durch die aufwendigere Technik bei Dieselfahrzeugen sind diese auch um einen nicht unerheblichen Teil teurer als ein Benzinfahrzeug. Somit fällt trotz besserer Energieausnutzung bei der Verbrennung von Dieselkraftstoff die Ökobilanz schlecht aus.

Außerdem weiß man auch in der Politik seid einiger Zeit schon nachweislich, dass die Stickoxide auf Deutschlands Straßen vielen Bürgern Schaden zufügen und das in Form von Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen und die stammen in der Hauptsache eben von Dieselmotoren. So wissen es die Politiker, schauen aber einfach weg. Dabei haben sie doch den Eid geschworen, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“. Wenn man dazu noch die dadurch früher Verstorbenen durch das Inhalieren von Stickoxiden einbezieht sowie die Erkrankten hinzu zählt, ist das ein großer menschlicher und Volkswirtschaftlicher Schaden, der dadurch entsteht. Aber bei der Autoindustrie schaute und schaut immer noch die Politik wie paralysiert auf die Arbeitsplätze, so wie das sitzende Kaninchen vor der Schlange. Nur nicht bewegen und nichts falsch machen, koste es was es wolle!

Man kann sich getrost die Frage stellen, warum Dieselfahrzeuge weniger Hubraumsteuer bezahlen und der Dieselkraftstoff steuerlich entlastet wird? Ebenso stellt sich die Frage, warum es bei den Autos noch keine Begrenzungen gibt, ausgedrückt bei den PS und dem Hubraum. In vielen Dingen hat die EU schon Regulierungen getroffen, wie bei den Lampen, Staubsaugern und dem Standby-Modi von Elektrogeräten. Nur bei den Autos gibt es keine Begrenzungen, die auch bei den Klimazielen helfen würden und so für die Umwelt gut wären. (Ebenso bei den Flugzeugen!) Warum fragt sich das mancher Bürger? Solange das Auto in Deutschland ein Prestige-Objekt bleibt und kein Umdenken in Sachen Klimaschutz auch bei der Politik stattfindet, solange ufern die „Klotzfahrzeuge“ (SUV) der Autoindustrie aus.

Seitens der Automobilkonzerne hätte man wohl viel früher den Weg einschlagen können, zu Elektrofahrzeugen, Hybridfahrzeugen, Wasserstofffahrzeugen und Fahrzeugen mit Brennstoffzelle. Speziell die deutsche Autoindustrie hat den Startzeitpunkt dieser Zukunftstechnologien verschlafen. Klar ist, man wollte erst mit den bestehenden Systemen genug Geld abschöpfen. Jetzt ist der Zeitpunkt des Distanzierens gekommen, nämlich von der Politik zur deutschen Autoindustrie. Wenn sich jetzt noch die vermuteten Absprachen (Kartell) bestätigen sollten, na dann gute Nacht liebe Autoindustrie. Und jetzt kann die Politik nicht mehr wegschauen, weil ihre heilige Kuh auf glattem Eis ins Straucheln geraten ist. Wie konnte das alles nur, wohl wissentlich geplant, überhaupt in Deutschland geschehen? Warum hat die Politik der deutschen Autoindustrie immer wieder Zugeständnisse gemacht? Warum hat die Politik, zumindest eine bestimmte Zeit, wohlweislich weggesehen wenn es um die Vorzeigeindustrie der Autobauer ging? Dieser Betrug (Software) der Automobilkonzerne in Deutschland macht uns Bürger fassungslos! – Nun gilt es den Diesel-Gipfel abzuwarten. Was trauen wir den Autoindustrie und der Politik zu, die Probleme ernsthaft zu bereinigen?

01.08.2017 – WM

Schwere Zeiten für die Tories und ebenfalls für Großbritannien – MK 23-17

Es könnte bei den Tories, der Conservativ Party Großbritanniens, so gut laufen, wenn, ja wenn David Cameron der ehemalige Premier Großbritanniens nicht auf die einfallsreiche Idee gekommen wäre sich selbst durch ein Referendum die politische Befähigung für sein Amt ausstellen zu lassen. Konkret ging es im Juni des Jahres 2016 um das Referendum zur Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union. Also eine wichtige Entscheidung über die Zukunft eines Landes, jedoch ohne wirkliche Notwendigkeit einer Entscheidung dieser politischen Brisanz.

Die Neuwahlen 2017 unter der neuen Regierung von Theresa May hatten einen ähnlichen Charakter und auch dies geschah ohne wirkliche Notwendigkeit, mal eben so. Man sollte auch bedenken, dass eine Wahl dieser Art doch einiges an Geld kostet. Es ist auch so zu interpretieren, dass die englische Steuerkasse mit der Wahl die Tories unterstützen sollte. Eine ziemlich skurrile Maßnahme zur Unterstützung einer Partei mit Staatsgeldern. Aber das sei nur so am Rande erwähnt.

Durch diese beiden Ereignisse ist die Conservativ Party Großbritanniens mit den bekannten Auswirkungen bis ins tiefste Mark erschüttert. Es wirkte wie zwei starke Erdbeben, nämlich der erste und der zweite Fehlschlag der politischen Pokerpartie. Nun ist Großbritannien entzweit und das Land befindet sich auf einem politischen Schlingerkurs. Für das Vereinigte Britische Königreich mit der Regierung der Konservativen ist durch die beiden Aktionen ein erheblicher politischer Schaden entstanden, der nicht weit von einem Totalschaden entfernt ist.

Schon bei der Vorbereitung des Referendums über den Verbleib in der EU haben die Befürworter des Brexits gegenüber ihren Wählern mit falschen Zahlen und ebenso falschen Behauptungen argumentiert. Besonders engagiert haben sich Boris Johnson und Nigel Farage der UKIP Party in der Frage, wie können wir die Wähler herumkriegen und zeigten absolut keine Neigung zu einer fairen Darstellung der Situation nach einem Austritt der Briten aus der EU. Auch die Kriterien zur Durchführung des Referendums waren der Wichtigkeit dieser Abstimmung nicht annähernd angemessen und sollten mit einer einfachen Mehrheit die Entscheidung bringen.

Nun gibt es den Brexit, der sich schon in der britischen Bevölkerung sehr kritisch darstellt und irgendwie einige Briten als Information nicht erreicht hat. Die jungen Briten hatten sich sicher gedacht, dass es sowieso keine Mehrheit für den Ausstieg gibt und sind deswegen erst gar nicht zur Wahl gegangen. Eine Entscheidung mit Tiefgang und so haben die überwiegend Älteren über die Zukunft des Inselstaates angestimmt. Nun haben die Briten „den Salat“ und bei vielen Bürgern dämmert es erst jetzt so langsam, dass die Folgen wohl doch nicht so positiv für Großbritannien ausfallen werden. Das britische Pfund sackte ab, die britische Wirtschaft ist immer noch wie hypnotisiert und sich über die Folgen genau so uneins. Ein leichter Gang bei den Verhandlungen mit der EU kann es nicht werden, darüber sind sich die Befürworter und die Gegner des Brexits mittlerweile ziemlich im Klaren. Zumal es aus laufenden Verträgen für die britische Mitgliedsschaft in der EU noch zu hohen Nachzahlungen führen könnte. Ein heimliches Davonschleichen wird nicht klappen.

Theresa May hat jetzt erst einmal mit sich selbst und ihren Parteikollegen zu kämpfen. Viel nutzt es nicht zu sagen, euch habe ich da reingeritten und deswegen hole ich euch auch da wieder raus. Ihr Stuhl wackelt erheblich und droht auseinander zu brechen. Manche Tories mögen sie nicht mehr wirklich. Kann eine geschwächte Partei mit ihrem Premier wirklich geschlossen gegenüber den Verhandlungsmitgliedern der EU-Kommission antreten? Welche Stärke will Theresa May präsentieren? Sie ist geschwächt auch durch die erhebliche Fehleinschätzung der politischen Situation mit ihrem Hauptgegner der Labour Party mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Wie will sie ihrerseits Fehleinschätzungen bei den Brexit-Verhandlungen vermeiden? In der Folge hat sie jetzt auch mit Fehleinschätzungen aus ihrer Zeit als Innenministerin unter David Cameron zu kämpfen. Sie hat die Brisanz des Terrors nicht richtig bewertet und die Polizei mit einem Stellenabbau von 20000 Stellen enorm geschwächt. Wie also will sie jetzt Stärke zeigen, auch gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung? Vielleicht besinnen sich die Briten ja noch bezüglich Brexit oder finden versöhnliche Töne gegenüber der EU, wer weiß es.

Ernüchtert muss sich Frau May nun gleich mehreren Problemen stellen. Die Altlasten aus ihrer Zeit als Innenministerin sind durch die schrecklichen Ereignisse des Terrors belastend. Sie geht ohne Stärkung in die Verhandlungen bei der EU. Folgekosten aus dem Brexit wirken drückend auf die englische Wirtschaft und die Finanzen des Staates. Der Widerstand der Brexit-Gegner wächst zusehends. Auch Mays Stuhl als Premier wackelt erheblich und ihr fehlt die Unterstützung aus der eigenen Partei. Zusätzlich erkennen viele Menschen in Großbritannien nicht mehr wirklich überzeugend Positives an dem Brexit. Die politische Landschaft hat sich in Großbritannien erheblich gewandelt und wandelt sich zunehmend noch mehr. Das Vereinigte Königreich Großbritannien schwankt sehr labil im politischen Taifun im eigenen Land und gegenüber Europa mit den Mitgliedsländern der Europäischen Union.

Natürlich begleiten unsere guten Wünsche die Briten bei ihrem weiteren Weg. Sie hätten auch bei uns bleiben können, aber…

17.06.2017 – WM

Trumps Irrweg zurück in die Vergangenheit – MK 22-17

Nun hat Präsident Trump am 2. Juni 2017 seine ökologische Geisterfahrt forciert und führt weiterhin, jedoch noch gravierender, Amerika zurück in die Vergangenheit, indem er das weltweite Klimaabkommen aufkündigte. Die Ignoranz gegenüber der Klimaerwärmung ist höchst beunruhigend und führte zu Protesten der renommierten Wissenschaftler. Ein Präsident der USA betrachtet ein Klimaabkommen als Deal und möchte bessere Konditionen für sein Land aushandeln. Schlimm ist es, dass Trumps Blick für die junge Generation der Amerikaner offensichtlich stark getrübt ist, zumal Amerika an der zweiten Stelle der CO2-Erzeuger in der Welt liegt. Er betrachtet es anscheinend als Nachteil in die Zukunft zu schauen. Er betrachtet es als Nachteil in die Zukunft zu investieren. Er kapselt Amerika immer weiter ab und verfolgt seinen Weg in seinem Labyrinth des Gestern. Selbst 22 Senatoren der Republikaner haben sich öffentlich zum Ausstieg beim Klimaabkommen bekannt. Selbst der Mehrheitsführer Mitch McConell war derselben Meinung.

Natürlich hat sich im Laufe der Erdgeschichte auch schon der CO2-Anteil in der Atmosphäre sehr verändert, teils mit starken Schwankungen, die jedoch natürlichen Ursprungs waren. Dieses hat man in den Eiskernbohrungen in Grönland eindeutig nachgewiesen. So lag in den zurückliegenden 800000 Jahren die CO2-Konzentration zwischen 180 und 210 ppm (parts per million – Teile von einer Million) während der Eiszeiten und zwischen wärmeren Interglazialen bei 280 bis 300 ppm. Heute liegt er bei 440 ppm und das bedeutet eine Anteil von 0,04% in der Atmosphäre, was einem nicht viel erscheint. Dennoch, je höher die Konzentration ist, desto schlechter wird die Sonneneinstrahlung von der Erdoberfläche wieder abgegeben und führt so zum Temperaturanstieg auf der Erde. Nur wenig bekannt ist die Tatsache, dass die Gase Methan und Lachgas (Viehhaltung/Landwirtschaft) einen viel größeren Treibhauseffekt haben. So ist die Wirkung dieser beiden Gase 20x schlimmer im Vergleich zu CO2 beim Treibhauseffekt.

Deswegen findet heute eine Klimaveränderung statt, die der Mensch zu 90% selber auf der Erde verschuldet und das in einem ziemlich kurzen erdgeschichtlichen Zeitrahmen. Für die Veränderungen sind in einem erheblichen Maße die Industriestaaten verantwortlich und das mit Kohle-Kraftwerken, moderner Landwirtschaft, exzessiver Viehhaltung und abgeholzten Urwäldern. So ist es in Europa in der Anteilen der Verursacher beim Verkehr mit 20%, Luftverkehr der Welt bis 2020 bei 38%. Wenn es um den CO2-Ausstoß von Flugzeugen geht findet diese Information fast keinen Weg an die Öffentlichkeit, was die Tatsachen verschleiert. Dabei geht es nicht nur um den CO2-Ausstoß, sondern auch um Emissionen von Wasserdampf und Stickoxiden. Dieses führt zu einer vermehrten Wolkenbildung in höheren Luftschichten und wirkt wie eine Isolierung. So zählen die Flugzeuge aller Gesellschaften auf der Welt zu den starken Luftverschmutzern und die Wissenschaftler sind der Überzeugung, dass so allein ein Temperaturanstieg von 0,5% dadurch verursacht wird. Die in der EU noch nicht existierende Kerosinsteuer (Ausnahme Niederlande) als Umweltsteuer wäre ein probates Mittel den ausufernden Billigfliegerverkehr einzuschränken. Der Emissionshandel führt zur Verschleierung der Verursacher und ist lediglich eine zusätzliche Einnahmequelle. Es sind Zahlen, die daran zweifeln lassen, dass der Temperaturanstieg bis zum Jahr 2050 bis auf 2,5° Celsius begrenzt werden kann. Unverständlich, dass es Menschen gibt, die dieses nicht wahr haben wollen und es regelrecht verleugnen. Auch wenn Herr Trump das Rad der Geschichte zurückdrehen möchte, wirkt es wie der Kampf des Don Quichotte (Ritter von der traurigen Gestalt) mit den Windflügeln. Die Tatsache lässt sich auch nicht durch eine Kündigung des Klimaabkommens verwischen, denn Amerika ist ein großer Umweltverschmutzer in Sachen CO2-Ausstoß. So wird der Präsident Trump nichts dadurch für sein Amerika verbessern, dass er auf alte Technologien setzt und sein Land abschottet. Nur der Eifer seiner abstrusen Wahlparolen hat ihn zu dem Ausstieg getrieben, um seine Wähler von seinen Versprechen zu überzeugen. Ausbaden müssen seine Entscheidungen die kommenden Generationen in den USA und dafür trägt er die Verantwortung.

Im Klartext sind die Folgen der Klimaerwärmung schon jetzt deutlich spürbar und sie führen dazu, dass die Meere versauern, der Meeresspiegel ansteigt, es mehr Stürme und Überschwemmungen gibt. Die Katastrophen werden zunehmen und die Menschen aus ihrer Heimat vertreiben, auch weil sie sich nicht mehr ernähren können und das Trinkwasser versiegt ist. Allein schon durch die hohe Anzahl von fast 8 Milliarden Menschen auf der Erde, die zu ernähren sind, führt der Klimawandel noch zu einer Steigerung der Probleme. So blicken alle Wissenschaftler gebannt auf den steigenden CO2-Anteil in der Atmosphäre. Im Jahr 1960 war es der Wert 300 ppm und schon im Jahr 2015 lag er bei 440 ppm. Die Forscher schätzen den Anstieg von CO2 auf 1600 ppm nach dem totalen Verbrennen der fossilen Brennstoffe der Erde. Mit dieser Aussage ist tröstend verbunden, dass sich die Erde wohl in einem Zeitrahmen von 400000 Jahren davon wieder erholen würde, so die Wissenschaftler.

Man kann nur darauf hoffen, dass sich die Menschen auf den Erhalt ihres Lebensraumes besinnen und jeder seinen kleinen Teil dazu beträgt. Man kann nur darauf hoffen, dass sich die teilnehmenden Staaten in Sachen Klimaabkommen wirklich gezielt durch wirkungsvolle Maßnahmen an einer Reduzierung der Treibhausgase ernsthaft beteiligen. Selbst Herr Trump hat keine Ersatzerde parat und sollte es bedenken, was er seinen Enkelkindern mit seiner Kündigung des Klimaabkommens antut, nämlich nichts Gutes. Die Erde würde sich ohne Menschen sicher wieder erholen und braucht die Menschen nicht dazu, aber die Menschen brauchen eine intakte Erde, um dort leben (überleben) zu können.

09.06.2017 – WM