Es war einmal, so fangen alle Märchen an. Es war vor ein paar Jahren noch einfach für die Europäische Union problemlos zu „funktionieren“. Die Technokraten waren überwiegend damit beschäftigt, die EU laufend mit neuen Mitgliedsstaaten zu beglücken, auch mit Staaten, die eigentlich die wirtschaftlichen Voraussetzungen noch nicht erfüllten oder getürkte Voraussetzungen präsentierten. Es war ein regelrechter Erweiterungswahn, der dazu geführt hat, dass es mittlerweile 28 Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union gibt. Weiterhin hatten die Politiker viel zu tun, um etliches in Europa zu regulieren.
Der Plan war ein loses Bündnis von Staaten, um vereint überwiegend die Vorteile einer freien Handelszone und eine europäischen Währungsunion zu nutzen. Von den Mitgliedern wurde je nach Wirtschaftsstärke Beiträge kassiert. An nicht so wirtschaftlich starke Staaten der EU wurden die Gelder wieder nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel subventioniert zugewiesen. Die EU-Kommission hat versucht, alle staatlichen Interessen der Mitgliedsländer entsprechend zu beachten und die Fördergelder entsprechend zu planen. Das Schengen-Abkommen hat definiert alle Mitgliedsländer vertraglich vereint, auch mit festgelegtem Regelwerk belegt und sie dazu verpflichtet, dieses auch einzuhalten. Eine Kontrolle erfolgte unter Zuhilfenahme alle Gremien in der Europäischen Union, einschließlich dem Parlament, in dem alle Mitgliedsländer ihre Vertreter geschickt haben, die an allen Beschlüssen teilnehmen. Erweiterungsverträge wie der Vertrag von Amsterdam (1997), das Dubliner-Abkommen (1990-1997) und das Dublin-II-Abkommen (2013-2014) haben spezielle Anpassungen in den Vereinbarungen beschlossen, die auch zum Beispiel das Asylrecht betreffen. Diese Zusatzvereinbarungen wurden von allen Mitgliedsländern unterschrieben und eine Einhaltung garantiert.
In Brüssel hat die EU weiter dafür gesorgt, dass die Regularien und Verbesserungen auch wirklich dazu beitragen konnten, dass weitere Probleme unter den Mitgliedsländern geglättet und begradigt wurden. Zumindest aus der Sicht der Bürger sind die Politiker in Brüssel etliche Male über das Ziel hinaus geschossen und haben ein ungehemmtes Bedürfnis alles regeln zu müssen praktiziert. So ist sicherlich nicht alles ideal aus der Sicht der Politiker der Mitgliedsstaaten, aber auch die Bürger haben noch keine EU zum Anfassen erlebt. So ist diese Europäische Union ein Bündnis, welches in etlichen Punkten Verbesserungspotential hat. Letztendlich hat es sehr wohl für viele Mitgliedsstaaten auch Strukturverbesserungen im Land bewirkt. Die EU hat ein Europa ohne interne Grenzen garantiert, eine funktionierende Handelszone, einen reibungslosen Finanzfluss, einen Staatenzusammenschluss ohne Kriege, eine hervorragende Reisefreiheit und damit den Zusammenhalt der EU-Bürger gestärkt. Seid dem Beginn der EU startete auch die größte Umverteilungsaktion aller Zeiten, denn die wirtschaftlichen und sozialen Stärken der Mitgliedsländer konnten unterschiedlicher nicht sein. Die Einen sind von der EU begeistert und glühende Europäer, die Anderen knirschen mit den Zähnen, betrachten es als notwendiges Übel wenn es um die EU geht und die Dritten mögen die Europäische Union überhaupt nicht. So verbinden viele Menschen in den wirtschaftlich schwachen Mitgliedsländern die Europäische Union fest damit, dass sich ihre Lebenssituation verbessern muss, wenn nicht, taugt die EU nicht viel.
Die Politiker haben erreicht, dass es ein geeintes Europa überhaupt gibt und den starken Euro als Währung. Alle Politiker der Mitgliedsländer haben sich in den Verträgen zu den grundsätzlichen Dingen wie Menschenrechte, Demokratie, Solidarität, Medienfreiheit, Asylrecht, Sicherheit und vielen anderen Punkten geeinigt und dazu ihre rechtsgültige Unterschrift bei den Maastrichter Verträgen geleistet. Auch deswegen bindend dazu verpflichtet, die Grundpunkte dieser Europäischen Charta zu beachten und einzuhalten. Viele Menschen in Europa haben große Hoffnungen in dieses Bündnis der Staaten gesetzt. Sicherlich ist nicht alles ideal, auch weil die nationalen Interessen oftmals selbst zwingend im Vordergrund stehen müssen, aber dennoch die Europäische Union immer das Rückgrat war, ein Zusammenhalt, auf den jeder setzen konnte.
Im Jahr 2015 hat sich vieles geändert und vieles ist nicht mehr so wie es vormals in den guten Zeiten war. Dabei war es doch alles so eingerichtet für ein Europa in guten Zeiten, als auch in schlechten Zeiten. Es sind kritische Zeiten für Europa angebrochen, welche Anlass zur Sorge geben. Der Zusammenhalt bröckelt an etlichen Ecken und Kanten. Einige Politiker haben schlichtweg die Vereinbarungen vergessen oder betrachten diese als nicht mehr unbedingt bindend. Die Fördertöpfe der EU scheinen wirklich bei etlichen Staaten nur noch im Vordergrund zu stehen und die EU wird als Selbstbedienungsladen betrachtet. Einige Länder kochen nun grundsätzlich ihr eigenes Süppchen, andere wollen gar noch mehr bevorzugt werden und letztlich wieder andere scheinen die Grundsätze der Demokratie völlig außer acht zu lassen, entgegen den geleisteten Vereinbarungen. Manche Politiker möchten sich gar nur die Rosinen aus dem Topf picken und gar nicht mehr an Europa denken.
Waren die teilweise gravierenden Staatsverschuldungen der Krisenbeginn? Die Politiker haben es nicht geschafft, den Menschen sinnvoll zu erklären, warum die Banken gerettet werden mussten und die Menschen zur Nebensache deklariert wurden. In vielen verschuldeten Ländern drifteten die Menschen in die Hoffnungslosigkeit ab. Zusätzlich sind die Menschen neuerdings von dem schrecklichen Terror des IS betroffen und erleben eine bis ins Mark dringende Unsicherheit. Ist Europa ein Auslaufmodell, seitdem zusätzlich die Flüchtlingsströme teilweise unkontrolliert die Länder in der EU überschwemmen? Findet die EU in einer Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten eine Lösung für noch mehr Flüchtlinge? Stoppen gravierende Änderungen in Deutschland den Zustrom der Flüchtlinge? Teilweise kopflos und konzeptlos handeln die Staatsdiener einiger Länder und so konnten viele Menschen unkontrolliert die Grenzen passieren. Selbst die Kanzlerin Merkel hat quasi per Handstreich das Schengen- und Dublin-Abkommen des Asylrechts außer Kraft gesetzt.
Über das Schönwetterbündnis EU haben sich Wolken gelegt, die vielen Menschen die Sicht auf ein freies Europa genommen haben. Mittlerweile gibt es wieder Grenzen in Europa bei einigen Ländern, nur die Außengrenzen sind so offen wie ein geöffnetes Scheunentor. Wie kann es gelingen, dass sich einige unser Politiker in der Europäischen Union wieder besinnen und nicht nur ihre nationale Interessen im Blick haben? Die EU-Kommission hat sich in vielen kritischen Punkten als zahnloser Tiger erwiesen, auch weil die Regularien in diesem Bündnis immer an Mehrheiten gebunden sind. So haben sich immer mehr Verstöße eingeschlichen, die für die entsprechenden Länder ohne Konsequenzen geblieben sind. So dümpelt die Einigkeit und die Solidarität in der EU so vor sich hin und wartet wahrscheinlich auf bessere Zeiten. Die Zahl der kopfschüttelnden EU-Bürger hat zugenommen und mancher möchte helfen, die dunklen Wolken zu vertreiben. Die Erosion der europäischen Rechtsordnung schreitet stets voran. Und auf viele Fragen finden unsere Politiker keine Antworten, um gegenüber den Menschen Zuversicht äußern zu können.
Was kann einige Politiker in der Europäischen Union zur Besinnung bringen? Was muss passieren, damit der europäische Gedanke wieder im Vordergrund steht? Was kann verhindern, dass die EU langsam zerbröselt? Aber vielleicht machen sich manche EU-Bürger ja mehr Sorgen als mancher Politiker in der Europäischen Union. Man kann nur den Zusammenhalt beschwören und sich wünschen, dass es die Europäische Union wieder so gibt, wie es sie vor dem Beginn der Probleme gegeben hat. Gerne würde ich EU-Bürger bleiben, weil die Demokratie, die Freiheit, die Reisefreiheit in einem Europa ohne Grenzen, die Währungsunion und die friedliche Verbundenheit der Menschen praktiziert wird, als ein modernes System der bewahrten Menschenrechte in einem geeinten Europa. Die Europäische Union muss weiter Bestand haben und so besinnt euch ihr Politiker in Europa! Eine Erneuerung der Europäischen Union ist dringend, wirklich dringend erforderlich und dieses mit einer gehörigen Portion Solidarität.
10.01.2016 – WM