Seit dem Beginn der Legislaturperiode der neuen Regierung in Griechenland unter Ministerpräsident Tsipras hat man das Gefühl, dass diese Regierung mit einem konfusen Konzept nach Wunderlösungen für die Probleme des Landes sucht. -„Nicht nur, dass diese Regierung das kleine aufkeimende Pflänzchen der wirtschaftlichen Erholung nicht mehr gießen wollte und es deswegen verkümmern musste, haben sie auch keine Maßnahmen ergriffen, die den Menschen grundsätzlich und nachhaltig helfen könnten“.

Die Regierung hat viel versprochen, getäuscht, getrickst und das Regierungsgeschäft anscheinend als Zockerspiel betrachtet, bei dem man schon einmal hoch reizen kann und selbst tatsächlich nichts in der Hand hat. Genau so kam es einem vor, diese vielleicht unprofessionelle Art Regierungsgeschäfte zu betreiben. So rächen sich auch die Syriza-Aktivitäten, den Wählern zu viel zu versprechen und das Versprochene nicht halten zu können. Denn den Menschen geht es noch schlechter als vor der Wahl.

Es reicht auch nicht aus die eigenen Weggefährten mit Posten zu versorgen und die Auszahlungen an die Menschen demonstrativ zu erhöhen. Bisher haben die Griechen nur viel Worte ihrer Regierungsmannschaft gehört, aber Taten sind noch nicht für jeden erkennbar erfolgt. Wo bleibt denn die Besteuerung der Reichen oder die Rentenreform? Wo bleibt denn das Eintreiben der Steuern von Schwarzgeld griechischer Steuerzahler auf Schweizer Konten? Die Informationen dazu hat der IWF mit der Lagarde-Liste geliefert. Es ist noch nicht einmal ein Versuch gestartet worden. Alles dümpelt so vor sich hin.

Die Regierung von Griechenland hat es bravurös geschafft, die Geldgeber zu verprellen und für ein Klima der Distanz zu sorgen. Auch kamen schon an Erpressung reichende Worthülsen aus dem Mund von Politikern aus Griechenland. Selbst die Show mit Reparationszahlungen wurde nicht ausgelassen. Es wirkte teilweise wie ein armseliges und hilfloses Spiel einer Regierung, die es nicht wahr haben will, dass dem Mutterland der europäischen Kultur das Wasser bis zum Hals steht.

Sicherlich ist es richtig, dass es den Menschen in Griechenland nicht gut geht und die Wirtschaft leidet. Jedoch hilft es nicht zu jammern, sondern es müssen Taten folgen. Die Zeit mit vielen „Spielchen“ ist absolut vorbei und es bleibt nur noch der Monat Juni zur Klärung einiger doch wesentlicher Punkte für das Land der Griechen. Die internationalen Geldgeber haben nur die Hilfe zur Selbsthilfe über Kredite anzubieten und keinen Schuldenerlass. Es kann keine Zahlungshaftung anderer Länder aus der EU für Griechenland geben. Die Politiker müssten doch einsehen, dass es keinen bedingungslosen Geldfluss ohne Auflagen geben kann. Man muss doch bereit sein angemahnte Maßnahmen, die für das Land wichtig sind, einzusehen.

Es wäre ein fatales Signal, wenn die Griechen bedingungslose Hilfe der Geldgeber bekommen könnten. Die EU ist keine Haftungsunion. Diese griechische Regierung muss es jetzt schaffen konkret zu werden und ihre Probleme anzugehen.

Niemand würde es gerne sehen, wenn die Griechen den Euroraum verlassen müssten, um dann ihre alte Währung Drachme wieder einzuführen. Griechenland muss in der EU bleiben, jedoch nicht ohne Bedingungen. Geld zur freien Verfügung kann es nicht geben. Es ist viel Zeit ohne konkretes Handeln der griechischen Regierung verstrichen und deswegen muss die Notwendigkeit erkannt werden, die richtigen Dinge für Griechenland jetzt zu tun. Herr Tsipras muss von seinen hohen Erwartungen und Versprechungen für die Wähler Abstand nehmen und den Menschen reinen Wein einschenken. Die griechische Regierung muss ihrer hohen Verantwortung für die Menschen gerecht werden. Einsicht wäre der erste Weg zur Besserung. Die griechische Regierung ist jetzt am Zug. Und Neuwahlen helfen jetzt nicht wirklich.

08.06.2015 – WM