Seit der Bundestagswahl am 24. September, also vor nunmehr acht Wochen, gab es in Berlin die sogenannten Jamaika-Koalitionsverhandlungen von CDU\/CSU\/FDP\/GR\u00dcNE, welche in der ersten Runde Sondierungen waren. Jetzt platzt die Verhandlungsrunde und dieses soll die FDP f\u00f6rmlich provoziert haben. Was genau der Grund f\u00fcr die Aufk\u00fcndigung war, wird man als W\u00e4hler wohl nie erfahren. Die Bem\u00fchungen um eine Koalition hat der B\u00fcrger nicht wirklich so nachempfinden k\u00f6nnen. Was an die \u00d6ffentlichkeit gedrungen ist war als Gezerre, Machtstreben, Querelen, St\u00f6rfeuer, Parteigrunds\u00e4tze, Hinhaltetaktik, Spekulationen, verzerrtem Opportunismus erkennbar, aber kein Anzeichen f\u00fcr eine Arbeit an der Zukunft Deutschlands. Die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Kanzlerin Frau Merkel hielt sich wie gewohnt im Hintergrund und man konnte nicht den Eindruck gewinnen, dass sie wirklich die lenkende Moderatorin bei den Verhandlungen war. Obwohl dieses auch t\u00e4uschen k\u00f6nnte, weil die Informationen dar\u00fcber dem B\u00fcrger fehlen. Letztlich hat die FDP den Verhandlungstisch abrupt verlassen, wie es von einzelnen Stimmen so ge\u00e4u\u00dfert wurde, obwohl es bis zum Schluss Verhandlungen in einer guten Sondierung gewesen sein sollen.<\/p>\n
Vor Beginn dieser Sondierungen hat die SPD ganz klar aufgrund der Wahlergebnisse einer erneuten gro\u00dfen Koalition eine Absage erteilt. Wie kann die SPD das \u00fcberhaupt ablehnen, letztlich geht es doch um die Verantwortung f\u00fcr unser Land, so einige Kommentare dazu. Erkennbar ist letztlich, dass nur die SPD den Wahld\u00e4mpfer verstanden hat und ebenso dazu auch die Reaktionen des Pr\u00e4sidiums der SPD nachvollziehbar sind. In der gro\u00dfen Koalition hat sich die SPD nicht wirklich als eigenst\u00e4ndige Partei profilieren k\u00f6nnen und ist mit der CDU\/CSU an dem Regierungsprogramm der fehlenden Zukunftspolitik gescheitert. Die f\u00fcr den B\u00fcrger wichtigen Dinge wurden vergessen oder vernachl\u00e4ssigt und daraus ergab sich eine Meinung bei den W\u00e4hlern zur Arbeit dieser Regierung, wie am Wahlergebnis erkennbar war. Es fehlten die Zukunftsperspektiven f\u00fcr ein Land in dem man gut und gerne leben kann. Hauptsache wir regieren reicht nicht f\u00fcr weitere vier Jahre. Ein Stillstand wirkt sich nachhaltig sch\u00e4dlich aus, selbst dann, wenn man meint, es l\u00e4uft ja alles super. Also nochmal vier Jahre so weiter abwarten kann kein Wahlprogramm sein. Ja nat\u00fcrlich, Politik kann Dinge bewegen, aber sie muss es auch wollen und das haben viele W\u00e4hler in der letzten Legislaturperiode vermisst.<\/p>\n
Die FDP sagt von sich, dass sie keine Umfaller-Partei w\u00e4re und schon gar kein Mehrheitsbeschaffer. So kann man es seitens Christian Lindner sehen, aber dies als Hinweis f\u00fcr die FDP-W\u00e4hler, das als Grund kund zu tun, wirkt wie gek\u00fcnstelt und sieht nach Kalk\u00fcl aus. Wenn eine Klientelpartei keine Chance sieht, als Teil einer Regierung in dieser Richtung Einfluss nehmen zu k\u00f6nnen, so ist das neue Dynamische und Moderne der FDP reine Makulatur. Letztlich ist die FDP wie fr\u00fcher immer noch im selben Trott. Und mitregieren macht dann auch keinen Sinn, das ist aus dem Verlassen der Sondierungen zu entnehmen.<\/p>\n
Nur wer bekommt denn jetzt den schwarzen Peter zugeschoben? Wie Journalisten schreiben, waren es in der Geschichte der FDP bereits jetzt f\u00fcnf Umfaller. Ob die SPD denn jetzt dabei bleibt nicht mehr zu koalieren und will sie wirklich nicht neu verhandeln, so stellten sich die Medien die Frage. Gibt es zurzeit keine Sensationen, \u00fcber die man berichten k\u00f6nnte? Die Spekulationen \u00fcberschlugen sich teilweise in den Berichterstattungen und der W\u00e4hler konnte \u00fcber so viel \u00fcberzogener Ausschlachtung dieser Sondierungen nicht wirklich den Wahrheitsgehalt entnehmen, weil es ein Verwirrspiel war. Zukunftsweisende Themen konnte man aus den Berichten nicht entnehmen, aber viel Parteigepl\u00e4nkel \u00fcber alle Ma\u00dfen. Kann der Bundespr\u00e4sident das Rad der Verhandlungen zur\u00fcck drehen und die Parteien noch einmal zusammen bringen? Man sollte meinen, dass dieser Zug abgefahren ist und die Entscheider nach Alternativen suchen sollten. Ohne jetzt wirklich Neuwahlen verlangen zu wollen, sind die W\u00fcnsche einzelner Politiker zu sehr parteipolitisch belastet, denn bei Neuwahlen k\u00f6nnten einige bereits sichere Mandate verloren gehen. In diesem Sinne gibt es keine Wunschwahl oder Auswahl was in Deutschland passieren soll. Es hat eine Bundestagswahl mit eindeutigen Ergebnissen gegeben, die nicht so wunschgem\u00e4\u00df f\u00fcr einen Machterhalt der CDU\/CSU reichten. Die W\u00e4hler sind nicht f\u00fcr die Arbeitspl\u00e4tze der Politiker wunschgem\u00e4\u00df verantwortlich. Die W\u00e4hler m\u00f6chten, dass in Deutschland eine zukunftsorientierte Politik f\u00fcr die Menschen betrieben wird und nicht ausschlie\u00dflich f\u00fcr die Unternehmen. Deswegen ist keine wirkliche Idee bei der CDU\/CSU erkennbar, in Deutschland einige Elemente untereinander abgestimmt in die Politik einflie\u00dfen zu lassen, von denen auch die Menschen profitieren. Es sind die Elemente Digitalisierung, die Marktwirtschaft, die \u00d6kologie, die Gerechtigkeit, die Bildungschancen, die innere Sicherheit und die Integration, der zukunftsorientierte Arbeitsmarkt, welche in einen Einklang gebracht werden m\u00fcssen. Bei der CDU\/CSU ist das zurzeit nicht erkennbar. Auch die organisierte und \u201elegale\u201c Steuerflucht bestimmter Personen oder Firmen bek\u00e4me man in den Griff, aber nur dann, wenn die Politiker es wollen. Letztlich profitieren sie auch vom Standort Deutschland. Sind die Politiker der CDU\/CSU von ihrer politischen Arbeit der vergangenen Jahre \u00fcberzeugt und auch davon, dass es die Politik f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre sein soll, dann kann Frau Merkel mit dieser \u00dcberzeugung auch in eine Minderheitsregierung eintreten. Wenn ihre zuk\u00fcnftige Politik die Abgeordneten der im Bundestag sitzenden Parteien auch \u00fcberzeugt, braucht sie sich um Mehrheiten f\u00fcr ihre politische Zukunft keine Gedanken machen. Zugegeben, dann w\u00e4re das Regieren etwas schwieriger. Es w\u00e4re aber ein Weg der Fairness ihre Politik f\u00fcr die Zukunft Deutschlands von anderen Politikern der Opposition wertsch\u00e4tzen zu lassen. Falls dies gelingt klappt die Regierungsarbeit, aber wenn nicht, ist der weitere Abstieg der CDU\/CSU garantiert. Somit, packen sie es an Frau Merkel und \u00fcberzeugen sie ihre politischen Gegner!<\/p>\n
In der gro\u00dfen Koalition knisterte es zuletzt doch ziemlich und das auch deswegen, weil sich die CDU\/CSU nicht auf \u00c4nderungen einlassen wollte. Der Koalitionspartner SPD hatte sich f\u00fcr eine bessere Gerechtigkeit, eine Modernisierung des Landes, f\u00fcr Rentengerechtigkeit und f\u00fcr zukunftsorientierte und nachhaltige Arbeitspl\u00e4tze eingesetzt. Falls die neue Minderheitsregierung, wenn es sie geben sollte, sich auf die notwendigen Reformen einl\u00e4sst, ist es f\u00fcr die SPD leicht, diese Regierung zumindest zu tolerieren. Vielleicht macht mehr Kontrolle auch mehr Druck auf die dann Regierenden Parteien der CDU\/CSU und vielleicht zusammen mit den Gr\u00fcnen?<\/p>\n
Somit kann eine erneute gro\u00dfe Koalition keine L\u00f6sung f\u00fcr Deutschland sein, denn es kann nicht sein, dass Parteien in die Pflicht genommen werden, um eine Mehrheit zu st\u00fctzen, die dann ihre Politik so weiter betreiben w\u00fcrde wie bisher. Es muss sich etwas in Deutschland bewegen und es ist in diesem Fall die Politik, die zukunftsorientiert agieren muss und keine nur Pflichterf\u00fcllung ihrer Arbeit gegen\u00fcber Deutschland sieht!<\/p>\n
24.11.2017 – WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Seit der Bundestagswahl am 24. September, also vor nunmehr acht Wochen, gab es in Berlin die sogenannten Jamaika-Koalitionsverhandlungen von CDU\/CSU\/FDP\/GR\u00dcNE, welche in der ersten Runde Sondierungen waren. Jetzt platzt die Verhandlungsrunde und dieses soll die FDP f\u00f6rmlich provoziert haben. Was … Weiterlesen