{"id":749,"date":"2017-09-19T18:14:39","date_gmt":"2017-09-19T16:14:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.blog.kaleidoskop-aha.de\/?p=749"},"modified":"2017-09-20T18:43:51","modified_gmt":"2017-09-20T16:43:51","slug":"politdingsda-im-endspurt-der-bundestagswahl-2017-mk-37-17","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.kaleidoskop-aha.de\/?p=749","title":{"rendered":"Politdingsda im Endspurt der Bundestagswahl 2017 &#8211; MK 37-17"},"content":{"rendered":"<p>Eigentlich m\u00fcsste es wohl mittlerweile jeder in Deutschland wissen, die n\u00e4chste Bundestagswahl steht an und der Souver\u00e4n in einer Republik wie Deutschland, n\u00e4mlich das Volk, ist wieder durch die Politiker gefordert seine Stimme abzugeben. Ja, es sind schon wieder vier Jahre vergangen, in denen der W\u00e4hler die Macht den Politikern f\u00fcr genau diese Zeit geliehen hat. Ob die abgegebene Stimme im Jahr 2013 f\u00fcr eine bestimmte Partei auch von den danach regierenden Politikern im Sinne des W\u00e4hlers sinnvoll und effektiv genutzt wurde sollte jeder W\u00e4hler im Nachhinein f\u00fcr sich pers\u00f6nlich bewerten. Haben die Politiker auch das gehalten was sie im Wahlkampf versprochen hatten? Wurde wirklich Politik f\u00fcr den B\u00fcrger gemacht und das auch noch nachvollziehbar? An ihren Taten und den damit verbundenen Ergebnissen m\u00fcssen wir sie messen, n\u00e4mlich unsere gew\u00e4hlten Politiker!<\/p>\n<p>In den Zeiten des Wahlkampfs haben die Politiker der Parteien schon einiges \u00f6ffentlich von sich gegeben wie Informationen, Argumente, Gerede, Geschichten, Falschinformationen, Hassparolen, v\u00f6lkisches Sprachgut, Plattit\u00fcden, Attit\u00fcden, Populistisches, wenig Brauchbares zum Verst\u00e4ndnis der Politik allgemein. Aber auch Sachliches, Konkretes, Fakten und Tatsachen sowie brauchbare Antworten auf die Fragen der W\u00e4hlern. Insgesamt hat zumindest mich pers\u00f6nlich das alles nicht wirklich \u00fcberzeugt, weil er sich als ein dahin pl\u00e4tschernder Wahlkampf dem W\u00e4hler bisher zeigte. Etliche Themen wurden in Diskussionen schlichtweg unterschlagen oder einfach vergessen. Scheut sich die Politik davor den W\u00e4hler konkret \u00fcber Dinge zu informieren oder will man es nicht, weil man meint, der W\u00e4hler versteht es nicht? Wie auch immer, der B\u00fcrger wird als W\u00e4hler unbedingt am kommenden Sonntag gebraucht, um sein Kreuzchen zu machen. Dieses mal hat er die Qual der Wahl es bei 42 Parteien tun zu k\u00f6nnen, wobei 34 Parteien nur mit Landeslisten antreten. Aber was soll man denn w\u00e4hlen als W\u00e4hler und wie soll man sich entscheiden, das Kreuzchen an der \u201erichtigen Stelle\u201c zu machen? Diese Bundestagswahl, wie die Vorg\u00e4nger auch schon, bietet die M\u00f6glichkeit zwei Kreuzchen zu machen, n\u00e4mlich bei dem Direktkandidaten und bei der Partei der Wahl.<\/p>\n<p>An allen Ecken in der Stadt oder auch auf dem Land stehen oder h\u00e4ngen sie, diese tollen Wahlplakate unserer Volksvertreter. Wenn man sich allerdings die gesch\u00f6nten Wahlplakate der Parteien ansieht, k\u00f6nnen diese auch schon manchmal ein Kopfsch\u00fctteln oder Staunen ausl\u00f6sen. Beispiele: Schneller, Bewegung, weniger Stau (CDU-LTW NRW) \u2013 Deutschland, ein Staat in dem wir gut und gerne leben (CDU-BTW)\u2192 grunds\u00e4tzlich ja, jedoch mit Einschr\u00e4nkungen \u2013 und fr\u00fcher: Freiheit statt Sozialismus (CDU 70er-Jahre) \u2013 L\u00f6hne rauf Steuern runter (NPD damals) und noch etliche Plattit\u00fcden f\u00fcr uns m\u00fcndige W\u00e4hler.<\/p>\n<p>Sicherlich haben viele W\u00e4hler den Eindruck, dass zu Zeiten des Wahlkampfes den Politikern einf\u00e4llt, halt, da sind ja noch unsere W\u00e4hler. Man hat den Eindruck, als w\u00e4re es schon Weihnachten, wenn man h\u00f6rt, welche Geschenke dem B\u00fcrger von den Parteien im Falle eines Wahlsieges gemacht werden sollen. Angefangen von Steuererleichterungen, zus\u00e4tzliche Erbringung von staatlichen Leistungen und noch so einiges mehr. Warum eigentlich erst vor Wahlen? Wir B\u00fcrger sind doch das ganze Jahr \u00fcber ansprechbar. Auch wenn sich zu einem bestimmten Zeitpunkt vor der Wahl alles ziemlich verwirrend anh\u00f6rt, sollte man sich die Zeit nehmen, sich selber zus\u00e4tzlich zu informieren. Man wird schnell feststellen, wie komplex Politik ist und erkennen, dass unsere Demokratie uns als W\u00e4hler braucht, damit diese weiter funktionieren kann. Also, jede Partei hat ihr Wahlprogramm was man lesen kann, sich an Diskussionen beteiligen ist gut, au\u00dferdem gibt es seit einigen Jahren den sogenannten \u201e<a href=\"https:\/\/www.wahl-o-mat.de\/bundestagswahl2017\/\">Wahl-O-Mat<\/a>\u201c, der, indem man Fragen beantwortet, dieses in der \u00dcbereinstimmung mit den Wahlprogrammen aller w\u00e4hlbaren Parteien bewertet und schlie\u00dflich dem Nutzer am Ende zeigt, welcher Partei er mit seinen Antworten ja oder nein nahe steht. Nat\u00fcrlich ist das nur eine Hilfe f\u00fcr ganz Unentschlossene oder B\u00fcrger, die sich selbst pr\u00fcfen wollen.<\/p>\n<p>Schaut man sich differenziert uns W\u00e4hler einmal an, ergeben sich verschiedene Gruppierungen. Die Stammw\u00e4hler haben es einfach und w\u00e4hlen wahrscheinlich schon seit Jahren dieselbe Partei. Unzufriedene finden sich wieder bei den Wechselw\u00e4hlern. Dann noch die gro\u00dfe Gruppe der Unentschlossenen. Au\u00dferdem ein urs\u00e4chliches Stimmenpotential f\u00fcr alle Parteien, n\u00e4mlich die Erstw\u00e4hler, die vielleicht eher auf die verlockenden Spr\u00fcche reagieren oder auch reinfallen.<\/p>\n<p>Gut, jetzt wird es doch Zeit, ein wenig konkreter zu werden und uns die geleistete Arbeit der Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin Merkel einmal genauer anzusehen. Viele schw\u00e4rmen von der Pers\u00f6nlichkeit Merkel, andere halte sie f\u00fcr zu z\u00f6gerlich, die Dritten wiederum finden, dass ihre Antworten auf die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland zumindest teilweise einfach nur fehlen. Wie ist es denn nun wirklich? Die Politiker der Regierung haben so manche Undurchsichtigkeit des politischen Geschehens produziert und somit einige Unsicherheit beim B\u00fcrger ausgel\u00f6st. Siehe Dieselgate, welches schon seit zwei Jahren besteht. Siehe mangelnde Gerechtigkeit bei Entlohnungen. Siehe vernachl\u00e4ssigte Infrastruktur. Siehe mangelnde M\u00f6glichkeiten der Berufswahl bei den sozial schwachen Schichten der Bev\u00f6lkerung. Siehe marodes und schon lange zu erneuerndes Rentensystem. Siehe klare Kante gegen\u00fcber Autokraten wie Herrn Erdogan. Siehe Aussage wir schaffen das mit den Fl\u00fcchtlingen, aber nicht wie. Die Vernachl\u00e4ssigungen und Vers\u00e4umnisse h\u00e4uften sich ziemlich an in den letzten vier Jahren. So taucht dann auch die Frage auf, sind wir gerecht in unserer Volkswirtschaft und gleichfalls f\u00fcr die Zukunft ger\u00fcstet?<\/p>\n<p><u>Nun die Kernpunkte mit gro\u00dfem Manko:<\/u><\/p>\n<ul>\n<li>Es fehlt die gelenkte und gezielte Umverteilungsdebatte. Die soziale Gerechtigkeit als Norm ist notwendig. Man darf die 20% der Erwerbst\u00e4tigen mit geringem Einkommen nicht als arm zementieren. Die Folgen sind Kinderarmut, schlechtere Bildungschancen, Altersarmut. Der Mut dies zu diskutieren fehlt in unserer Gesellschaft.<\/li>\n<li>Die sogenannte Mietpreisbremse war von vorn herein ein m\u00e4chtiger Rohrkrepierer und hat dem Wohnungsmarkt im Sinne der Mieter schweren Schaden zugef\u00fcgt. In vielen St\u00e4dten sind die Mieten f\u00fcr Normalverdiener nicht mehr bezahlbar und die Folge ist eine Flucht aufs Land. Au\u00dferdem erzeugt dies vielfach mehr Fahrkilometer der Arbeitnehmer, also auch mehr Abgase.<\/li>\n<li>An den wirtschaftlichen Erfolgen unserer Wirtschaft und Industrie konnten die Erwerbst\u00e4tigen nicht partizipieren, es war nicht gewollt. Die schon Jahrzehnte existierte Erw\u00e4hnung der Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander kennen wir zur Gen\u00fcge. Unsere hochgelobte Industrie verdient sich nicht nur eine goldene Nase.<\/li>\n<li>Die immer wieder von den Politikern verurteilte Steuerflucht von bestimmten Unternehmen l\u00e4sst weiterhin gr\u00fc\u00dfen und erfreut sich bester Aktivit\u00e4ten. Zahlen eigentlich nur die ehrlichen Unternehmen Steuern in Deutschland?<\/li>\n<li>Die <strong><span style=\"color: #993366;\">Demografen <\/span><\/strong>weisen auf den noch gr\u00f6\u00dferen Anteil von alten Menschen in den kommenden Jahren in unserer Gesellschaft hin. Die Altenpflege wird f\u00f6rmlich explodieren und lechzt jetzt schon nach Fachkr\u00e4ften. Die Qualifikation ist ein Punkt, der andere Punkt ist die nicht ausreichende Attraktivit\u00e4t des Pflegeberufes. Der Teufelskreis der Abl\u00e4ufe kann durch bestehende Regularien nicht durchbrochen werden.<\/li>\n<li>Es besteht gebietsweise eine marode Infrastruktur, mit defekten Br\u00fccken, mangelndem Ausbau der IT-Struktur, vergammelte Schulen und Kinderg\u00e4rten, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude, unzureichende Stra\u00dfensanierung etc.<\/li>\n<li>Die ausgeuferte Leiharbeit und Zeitarbeit verbreiten viel Unsicherheit bei den Erwerbst\u00e4tigen. Familien haben keine Planungssicherheit. Kinder haben so keinen Platz in unserer teils verzerrten Leistungsgesellschaft. Die Geburtenraten haben sich reduziert!<\/li>\n<li>Man kann nicht so einfach die Situation der in Deutschland mehrfach prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten als nat\u00fcrlich gegeben hinnehmen.<\/li>\n<li>Somit sind Modifizierungen an der Agenda 2010 von Kanzler Schr\u00f6der dringend notwendig. Es m\u00fcssen nicht noch mehr Menschen finanziell benachteiligt werden. Es w\u00e4re machbar, auch ohne Einw\u00e4nde und St\u00f6hnen der Unternehmerverb\u00e4nde. Was dazu fehlt ist der Wille und die Bremse dazu nennt man Gewinnoptimierung!<\/li>\n<li>Zur Gerechtigkeit in Deutschland z\u00e4hlt absolut eine schon lange \u00fcberf\u00e4llige Reform unseres Rentensystems, schon aus Gr\u00fcnden der Generationengerechtigkeit. Die Konsolidierung des Rentensystems sollte sich in ein gemeinsames System f\u00fcr alle B\u00fcrger begeben, sich so stabilisieren und modernisieren. Bei den Krankenkassen ebenso!<\/li>\n<li>Bei Einkommen aus Arbeit und Kapital sollte gleichfalls eine Besteuerung stattfinden und mit der schon lange \u00fcberf\u00e4lligen Finanztransaktionssteuer einher gehen.<\/li>\n<li>Es fehlen die Visionen wie ein Europa in Verbindung mit der Europ\u00e4ischen Union den globalen Herausforderungen angepasst werden kann.<\/li>\n<li>Die Normalsparer leiden enorm unter der EZB, genauer gesagt unter den Entscheidungen von Herrn Draghi. Experten warnen eingehend vor den schon jetzt erkennbaren Verwerfungen am Finanzmarkt, weil immer noch Milliarden in den Finanzmarkt flie\u00dfen und die EZB nicht wirklich festen Boden unter den F\u00fc\u00dfen hat mit ihrem Ankauf von Staatsanleihen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Diese Auflistung zeigt nur ann\u00e4hernd die wichtigsten Punkte, welche in der Regierungsarbeit der gro\u00dfen Koalition von CDU-CSU-SPD vernachl\u00e4ssigt oder als nicht so dringend in der Priorit\u00e4tenliste weiter unten eingestuft wurden. Es besteht dringend Handlungsbedarf, auch deswegen, um den Menschen Halt zu geben, sie nicht zu verunsichern, ihre Probleme zu erkennen, sie nicht alleine zu lassen, unsere Gesellschaft vor einer Spaltung zu bewahren und eine Ungleichbehandlung zu verhindern. Die Zeiten sind allgemein unsicherer geworden, das registriert jeder und sucht Antworten darauf. Man muss sich allerdings auch dar\u00fcber im Klaren sein, dass Politik zwar viel erreichen kann, jedoch nicht f\u00fcr jeden B\u00fcrger ein allseitiges Wohlgef\u00fchl erzeugen kann und die absolute Sicherheit dadurch in ihrem Leben entsteht.<\/p>\n<p>Die Zufriedenheit von uns B\u00fcrgern mit den regierenden Parteien und ihren Politikern ist immer f\u00fcr die Wahl ein ausschlaggebender Punkt. Dennoch sollte man vorsichtig sein, wenn Politiker anderer Parteien scheinbar mit einer Leichtigkeit die L\u00f6sung f\u00fcr alle anstehenden Probleme versprechen. Als m\u00fcndiger und interessierter W\u00e4hler besteht die Pflicht f\u00fcr sich zu pr\u00fcfen, ob es wichtige Gr\u00fcnde gibt, andere Parteien oder Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Und dann erst dann die Kreuze auf dem Wahlzettel machen, also bewusst w\u00e4hlen. Eine Protestwahl l\u00e4sst vielleicht die Politiker nach der Wahl aufschrecken, k\u00f6nnte jedoch auch andere ungewollte Auswirkungen haben.<\/p>\n<p>Wer soll es nun sein? Die CDU mit ihrer dominanten Parteivorsitzenden und Kanzlerin Merkel, die wohl clever anderen Parteien ihre Themen stahl und somit die gesamte Parteienlandschaft in ihrer Ausrichtung verr\u00fcckte. Den derzeitigen Juniorpartner SPD, der es immer wieder vers\u00e4umt hat seine durchgesetzten Politikpunkte klar aufzuzeigen, aber sich dennoch aktuell klar f\u00fcr mehr Gerechtigkeit positioniert. Auch die Aufsteiger der FDP, wieder erwacht aus der APO, haben sich anscheinend ein modernes Aussehen zugelegt. Sie wirkt, wie der Parteivorsitzende Christian Lindner deutlich zeigt, wie eine Ein-Mann-Partei und das extrem dynamisch. Beim genaueren Hinsehen erkennt man jedoch, es ist alter Wein in jungen Schl\u00e4uchen und die neue FDP hat immer noch den Touch der Klientelpartei, die sich namentlich in der Parteiengeschichte als M\u00f6venpick-Partei festigte. Den Gr\u00fcnen als \u00d6ko-Partei hat man teilweise ihre Themen stibitzt und sie kann nicht mehr so richtig \u00fcberzeugen bei den W\u00e4hlern. Die Linke hat zwar die f\u00fcr uns wichtigen Themen parat, ist jedoch auch vielfach von der Realit\u00e4t einer Verwirklichung weit entfernt. Bei der AfD sieht man oberfl\u00e4chlich biedere Gesichter, die eine andere Republik versprechen, aber auch die \u00c4ngsten der Menschen sch\u00fcren, die Menschen verunsichern und im Hintergrund v\u00f6lkisches Gedankengut interpretieren. Vielleicht deutet der Parteiname auch auf Apokalypse f\u00fcr Deutschland, wie man schon an den hasserf\u00fcllten W\u00e4hlern dieser Partei sah. Nochmals erw\u00e4hnt, die Politiker gleich welcher Couleur k\u00f6nnen uns W\u00e4hlern viel versprechen. Wir W\u00e4hler m\u00fcssen sicher sein, dass es nicht nur unm\u00f6glich, unrealistisch, tr\u00e4umerisch ist, den Himmel auf Erden verspricht, n\u00e4mlich das, was die Aussagen der Politiker vor der Wahl aufzeigen. Die Seriosit\u00e4t bei etlichen Aussagen einzelner Politiker ist nicht immer gew\u00e4hrleistet.<\/p>\n<p>Jedoch wer in unserer Demokratie Deutschland Dinge beeinflussen m\u00f6chte, f\u00fcr den ist Wahlrecht gleich Wahlpflicht. Gehen sie w\u00e4hlen und machen sie ihr Kreuz bei ihrer Wahlpartei. Ob es richtig war sieht man allerdings erst sp\u00e4testens in vier Jahren. Wahltag ist Sonntag der 24. September 2017 und jeder wahlberechtigte B\u00fcrger kann dort f\u00fcr die Demokratie in seinem Wahllokal seine Stimme abgeben. Auch Demoskopen haben manchmal eine falsche Brille auf, die eine bestimmte Blickrichtung verzerrt darstellt.<\/p>\n<p>19.09.2017 &#8211; WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eigentlich m\u00fcsste es wohl mittlerweile jeder in Deutschland wissen, die n\u00e4chste Bundestagswahl steht an und der Souver\u00e4n in einer Republik wie Deutschland, n\u00e4mlich das Volk, ist wieder durch die Politiker gefordert seine Stimme abzugeben. 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