Zurzeit befinden sich wahrscheinlich schon gesch\u00e4tzte 1,2 Millionen Fl\u00fcchtlinge in Deutschland. Die Zeit der ausgepr\u00e4gten Willkommenskultur in Deutschland hat sich gravierend ge\u00e4ndert. Die angenommene positive Einstellung zu Fl\u00fcchtlingen hat sich durch mehrere Vorkommnisse und Ereignisse vielfach gewandelt. Unserer Kanzlerin Merkel bl\u00e4st ein scharfer Wind aus allen Bereichen entgegen, auch aus der eigenen Partei und hat sie bis jetzt noch nicht merklich bewegt, ihr Konzept zu \u00e4ndern. Diese Fl\u00fcchtlinge haben Europa quasi \u00fcberrollt. So wurden viele an verschiedenen Grenzen ordentlich registriert, aber ebenfalls viele befinden sich in Deutschland unregistriert und somit unkontrolliert. Aber der Reihe nach.<\/p>\n
Seit dem Fr\u00fchjahr 2015 str\u00f6men aus etlichen L\u00e4ndern im arabischen Raum \u00fcber die sogenannte Balkanroute unabl\u00e4ssig Fl\u00fcchtlinge nach Europa. Mitte des Jahres hat sich eine fast unertr\u00e4gliche Situation f\u00fcr einige Staaten durch den gro\u00dfen Andrang von Menschen, die auf der Flucht sind, ergeben. Dann kam die Kanzlerin Merkel\u00a0mit einer durchaus verst\u00e4ndlichen, menschlichen und nachvollziehbaren Geste an die \u00d6ffentlichkeit, die Fl\u00fcchtlinge doch nach Deutschland zu bringen und das unbegrenzt. Unser Asylrecht gebietet uns, den geflohenen Menschen Zuflucht und Hilfe zu gew\u00e4hren. In der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention und der Europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention wurde dieses auch festgelegt. Vorbehaltlich einer bestehenden Solidarit\u00e4t in Europa und Deutschland\u00a0hat Frau Merkel diese Entscheidung getroffen. Nur hat sie mit ihrer Entscheidung ganz eindeutig gegen das Schengen-Abkommen und Dublin-Abkommen versto\u00dfen, die so einen Fall gar nicht vorsehen. Auch die Europ\u00e4ische Union hat sich bez\u00fcglich einer festgelegten Verteilungsquote \u00fcberhaupt nicht solidarisch gezeigt. Somit hat die EU ihre Bew\u00e4hrungsprobe zur L\u00f6sung von Problemen nicht bestanden und j\u00e4mmerlich versagt. Auch das die Balkanl\u00e4nder die ankommenden Fl\u00fcchtlinge einfach nur weiter geschleust haben zeigte, wie chaotisch die Staatsorgane sich verhalten haben. Zur Rechtfertigung war doch hin und wieder\u00a0erkennbar, manche Staaten konnten nicht anders handeln. Es ist auch nicht vorstellbar, dass die beiden Fl\u00fcchtlings-Konventionen sich auf Millionen von Menschen beziehen sollen und doch will man es.<\/p>\n
Die Fl\u00fcchtlinge selber handeln aus der Not heraus, weil ihr Leben in ihren Heimatstaaten bedroht ist, also durchaus verst\u00e4ndlich. Obwohl die Wunschziele der Fl\u00fcchtlinge vielfach so auf\u00a0uns B\u00fcrger\u00a0wirkten, als w\u00e4re es keine Flucht, sondern eine normale Reise. Noch sicherer als sicher kann man doch in einem anderen Land nicht sein!<\/p>\n
Nun hat Frau Merkel nicht mehr so viele\u00a0politische Begleiter im R\u00fccken, die ihre Pl\u00e4ne voll und ganz unterst\u00fctzen\u00a0und ihr Europaplan ist praktisch mangels Solidarit\u00e4t gescheitert. Die gro\u00dfe Anzahl der Fl\u00fcchtlinge hat die B\u00fcrger vielfach an ihre Belastungsgrenze, was die Aufnahme und die Akzeptanz angeht, gebracht, ohne die aufkommenden Kosten mit einzubeziehen und zu ber\u00fccksichtigen. So besteht zwar immer noch der Wille den Fl\u00fcchtlingen zu helfen, jedoch wird die hohe Zahl zum Problem und zur gro\u00dfen Belastung f\u00fcr Deutschland und auch f\u00fcr Europa. Beim Asylrecht ist man sicherlich nicht davon ausgegangen, dass es einmal f\u00fcr Millionen Menschen G\u00fcltigkeit haben soll, weil man es sich gar nicht vorstellen wollte oder konnte. Eine Testphase konnte es vorher nicht geben. Das bestehende Asylrecht in Deutschland hat also nicht nur Menschen in Not geholfen, sondern neue, erhebliche Probleme in den Aufnahmel\u00e4ndern erzeugt. Die Anwendung des Asylrechts war wohl nie f\u00fcr so viele Menschen vorstellbar. Jedoch darf das bestehende Asylrecht in Deutschland keinen Handlungszwang erzeugen und so um jeden Preis zur Anwendung kommen.<\/p>\n
Unsere Kanzlerin will absolut die Mengen der Fl\u00fcchtlinge begrenzen und zwar dadurch, dass die Fluchtursachen beseitigt werden und eine Sicherung der Au\u00dfengrenzen von Europa erfolgt. Beides kann nicht wirklich zur L\u00f6sung der Probleme f\u00fchren, einfach deswegen, weil es nicht so schnell durchf\u00fchrbar ist oder zwingend schnellen Erfolg verspricht. Aber Deutschland kann nicht jedes Jahr die Belastungen durch Millionen Fl\u00fcchtlingen stemmen. Was ist f\u00fcr eine \u201eNormalisierung\u201c zu tun?<\/p>\n
Eine Reduzierung der Zuwanderungszahlen w\u00fcrde letztendlich auch zu einer \u201eNormalisierung\u201c der Zust\u00e4nde in Deutschland f\u00fchren. Dennoch k\u00f6nnte man jetzt schon Menschen, die aus sicheren Herkunftsl\u00e4ndern kommen, an der Grenze abweisen und erst gar kein Asylverfahren anstrengen. Aber wie soll es bei den Fl\u00fcchtlingen geschehen, die sich illegal im Land aufhalten oder straff\u00e4llig geworden sind? Dabei ist diese Ma\u00dfnahme nicht m\u00f6glich. Wie will man erreichen, dass die EU-Au\u00dfengrenzen geschlossen sind? Die Revanche Griechenlands und Italiens ist sp\u00fcrbar, auch deswegen, weil die fr\u00fchen Hilferufe vor zwei Jahren nicht beachtet wurden und keine wirkliche Solidarit\u00e4t seitens Deutschland erkennbar war. Pr\u00e4sident Erdogan kostet sein Gef\u00fcge der absoluten Macht \u00fcber die im System eingeschr\u00e4nkte EU voll und ganz aus.<\/p>\n
Erkennbar gibt es keine Ideall\u00f6sung f\u00fcr die Probleme, die mit den massiven Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6men zusammen h\u00e4ngen. Nur Deutschland hat sich de facto schon unter dem Eindruck und Einfluss der Asylanten ver\u00e4ndert. Die Europ\u00e4ische Union ist schon erkennbar gesch\u00e4digt und Deutschland wirkt massiv gest\u00f6rt. Man kann sich nur w\u00fcnschen, dass die Kanzlerin Merkel einen Plan B in der Schublade liegen hat, der jedoch sicherlich harte Ma\u00dfnahmen beinhaltet und zu weiteren unerw\u00fcnschten Auswirkungen f\u00fcr Deutschland und Europa f\u00fchren wird. Kann man sp\u00e4ter diese \u201eunerw\u00fcnschten Auswirkungen\u201c wieder korrigieren? Die Zeiten f\u00fcr Helfer und Schutzsuchende werden h\u00e4rter. Die Kanzlerin sitzt erkennbar \u201ezwischen zwei St\u00fchlen\u201c und wehe, ihre weiteren Entscheidungen greifen nicht, dieses w\u00e4re f\u00fcr sie, aber auch f\u00fcr Deutschland einschneidend. Und ihr europ\u00e4ischer Einfluss schwindet zusehends. Letztendlich helfen nur harte und unangenehme Ma\u00dfnahmen, um weitere schon erkennbare Sch\u00e4den von Deutschland abzuwenden. Jedoch was f\u00fcr Deutschland oder die Europ\u00e4ische Union eine Verbesserung ergeben w\u00fcrde, w\u00e4re ein gro\u00dfer Nachteil f\u00fcr die Menschen, die bei uns Schutz gesucht haben und suchen wollen.<\/p>\n
Lange warten kann man nicht mehr, die Zeit dr\u00e4ngt. Auch deswegen, weil der Zusammenhalt der Europ\u00e4ischen Union in Gefahr ist. Handeln ohne zu z\u00f6gern ist angesagt und das ben\u00f6tigt vor allen Dingen Geschlossenheit unter unseren Politikern. Zetern aus den politischen Reihen hilft da gar nicht und ebenfalls keine populistische sowie wahltaktische Vorschl\u00e4ge, die letztlich kalten Kaffee wieder aufw\u00e4rmen. So ist auch nicht gefragt, irgendwelche menschlichen Wunschvorstellungen zu verwirklichen. Deutschland muss und kann nicht die Welt retten, selbst wenn es ein Herzenswunsch w\u00e4re. Es sind realistische Probleml\u00f6sungen gefragt, die keine Idealzust\u00e4nde anstreben wollen. Und selbsternannte, alternative Retter des Vaterlandes sind ebenfalls nicht gefragt, die mit ihrem Hass Parolen auf alles entfalten, was nicht so ist wie sie es sind oder sich w\u00fcnschen und so Straftaten n\u00e4hren. Der normale B\u00fcrgerverstand ist gefragt, der mit seiner Menschlichkeit zu einer normalen Empathie f\u00e4hig ist und keine \u00c4ngste oder Hass gegen\u00fcber Fremden oder Fremdem empfindet. \u00dcbertriebene \u00c4ngste braucht niemand zu haben, denn schlimmer ist es, ein Land in Todesangst verlassen zu m\u00fcssen.<\/p>\n
25.01.2016 – WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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