Es war einmal, so fangen alle M\u00e4rchen an. Es war vor ein paar Jahren noch einfach f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union problemlos zu \u201efunktionieren\u201c. Die Technokraten waren \u00fcberwiegend damit besch\u00e4ftigt, die EU laufend mit neuen Mitgliedsstaaten zu begl\u00fccken, auch mit Staaten, die eigentlich die wirtschaftlichen Voraussetzungen noch nicht erf\u00fcllten oder get\u00fcrkte Voraussetzungen pr\u00e4sentierten. Es war ein regelrechter Erweiterungswahn, der dazu gef\u00fchrt hat, dass es mittlerweile 28 Mitgliedsstaaten in der Europ\u00e4ischen Union gibt. Weiterhin hatten die Politiker viel zu tun, um etliches in Europa zu regulieren.<\/p>\n
Der Plan war ein loses B\u00fcndnis von Staaten, um vereint \u00fcberwiegend die Vorteile einer freien Handelszone und eine europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsunion zu nutzen. Von den Mitgliedern wurde je nach Wirtschaftsst\u00e4rke Beitr\u00e4ge kassiert. An nicht so wirtschaftlich starke Staaten der EU wurden die Gelder wieder nach einem festgelegten Verteilungsschl\u00fcssel subventioniert zugewiesen. Die EU-Kommission hat versucht, alle staatlichen Interessen der Mitgliedsl\u00e4nder entsprechend zu beachten und die\u00a0F\u00f6rdergelder entsprechend zu planen. Das Schengen-Abkommen hat definiert alle Mitgliedsl\u00e4nder vertraglich vereint, auch mit festgelegtem Regelwerk belegt und sie dazu verpflichtet, dieses auch einzuhalten. Eine Kontrolle erfolgte unter Zuhilfenahme alle Gremien in der Europ\u00e4ischen Union, einschlie\u00dflich dem Parlament, in dem alle Mitgliedsl\u00e4nder ihre Vertreter geschickt haben, die an allen Beschl\u00fcssen teilnehmen. Erweiterungsvertr\u00e4ge wie der Vertrag von Amsterdam (1997), das Dubliner-Abkommen (1990-1997) und das Dublin-II-Abkommen (2013-2014) haben spezielle Anpassungen in den Vereinbarungen beschlossen, die auch zum Beispiel das Asylrecht betreffen. Diese Zusatzvereinbarungen wurden von allen Mitgliedsl\u00e4ndern unterschrieben und eine Einhaltung garantiert.<\/p>\n
In Br\u00fcssel hat die EU weiter daf\u00fcr gesorgt, dass die Regularien und Verbesserungen auch wirklich dazu beitragen konnten, dass weitere Probleme unter den Mitgliedsl\u00e4ndern gegl\u00e4ttet und begradigt wurden. Zumindest aus der Sicht der B\u00fcrger sind die Politiker in Br\u00fcssel etliche Male \u00fcber das Ziel hinaus geschossen und haben ein ungehemmtes Bed\u00fcrfnis alles\u00a0regeln zu m\u00fcssen praktiziert. So ist sicherlich nicht alles ideal aus der Sicht der Politiker der Mitgliedsstaaten, aber auch die B\u00fcrger haben noch keine EU zum Anfassen erlebt. So ist diese Europ\u00e4ische Union ein B\u00fcndnis, welches in etlichen Punkten Verbesserungspotential hat. Letztendlich hat es sehr wohl f\u00fcr viele Mitgliedsstaaten auch Strukturverbesserungen im Land bewirkt. Die EU hat ein Europa ohne interne Grenzen garantiert, eine funktionierende Handelszone, einen reibungslosen Finanzfluss, einen Staatenzusammenschluss ohne Kriege, eine hervorragende Reisefreiheit und\u00a0damit den Zusammenhalt der EU-B\u00fcrger gest\u00e4rkt. Seid dem Beginn der EU startete auch die gr\u00f6\u00dfte Umverteilungsaktion aller Zeiten, denn die wirtschaftlichen und sozialen St\u00e4rken der Mitgliedsl\u00e4nder konnten unterschiedlicher nicht sein. Die Einen sind von der EU begeistert und gl\u00fchende Europ\u00e4er, die Anderen knirschen mit den Z\u00e4hnen, betrachten es als notwendiges \u00dcbel wenn es um die EU geht und die Dritten m\u00f6gen die Europ\u00e4ische Union \u00fcberhaupt nicht. So verbinden viele Menschen in den wirtschaftlich schwachen Mitgliedsl\u00e4ndern die Europ\u00e4ische Union fest damit, dass sich ihre Lebenssituation verbessern muss, wenn nicht, taugt die EU nicht viel.<\/p>\n
Die Politiker haben erreicht, dass es ein geeintes Europa \u00fcberhaupt gibt und den starken Euro als W\u00e4hrung. Alle Politiker der Mitgliedsl\u00e4nder haben sich in den Vertr\u00e4gen zu den grunds\u00e4tzlichen Dingen wie Menschenrechte, Demokratie, Solidarit\u00e4t, Medienfreiheit, Asylrecht, Sicherheit und vielen anderen Punkten geeinigt und dazu ihre rechtsg\u00fcltige Unterschrift bei den Maastrichter Vertr\u00e4gen geleistet. Auch deswegen bindend dazu verpflichtet, die Grundpunkte dieser Europ\u00e4ischen Charta zu beachten und einzuhalten. Viele Menschen in Europa haben gro\u00dfe Hoffnungen in dieses B\u00fcndnis der Staaten gesetzt. Sicherlich ist nicht alles ideal, auch weil die nationalen Interessen oftmals selbst zwingend im Vordergrund stehen m\u00fcssen, aber dennoch die Europ\u00e4ische Union immer das R\u00fcckgrat war, ein Zusammenhalt, auf den jeder setzen konnte.<\/p>\n
Im Jahr 2015 hat sich vieles ge\u00e4ndert und vieles ist nicht mehr so wie es vormals in den guten Zeiten war. Dabei war es doch alles so eingerichtet f\u00fcr ein Europa in guten Zeiten, als auch in schlechten Zeiten. Es sind kritische Zeiten f\u00fcr Europa angebrochen, welche Anlass zur Sorge geben. Der Zusammenhalt br\u00f6ckelt an etlichen Ecken und Kanten. Einige Politiker haben schlichtweg die Vereinbarungen vergessen oder betrachten diese als nicht mehr unbedingt bindend. Die F\u00f6rdert\u00f6pfe der EU scheinen wirklich bei etlichen Staaten nur noch im Vordergrund zu stehen und die EU wird als Selbstbedienungsladen betrachtet. Einige L\u00e4nder kochen nun grunds\u00e4tzlich ihr eigenes S\u00fcppchen, andere wollen gar noch mehr bevorzugt werden und letztlich wieder andere scheinen die Grunds\u00e4tze der Demokratie v\u00f6llig au\u00dfer acht zu lassen, entgegen den geleisteten Vereinbarungen. Manche Politiker m\u00f6chten sich gar nur die Rosinen aus dem Topf picken und gar nicht mehr an Europa denken.<\/p>\n
Waren die teilweise gravierenden Staatsverschuldungen der Krisenbeginn? Die Politiker haben es nicht geschafft, den Menschen sinnvoll zu erkl\u00e4ren, warum die Banken gerettet werden mussten und die Menschen zur Nebensache deklariert wurden. In vielen verschuldeten L\u00e4ndern drifteten die Menschen in die Hoffnungslosigkeit ab. Zus\u00e4tzlich sind die Menschen neuerdings von dem schrecklichen Terror des IS betroffen und erleben eine bis ins Mark dringende Unsicherheit. Ist Europa ein Auslaufmodell, seitdem zus\u00e4tzlich die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me teilweise unkontrolliert die L\u00e4nder in der EU \u00fcberschwemmen? Findet die EU in einer Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten eine L\u00f6sung f\u00fcr noch mehr Fl\u00fcchtlinge? Stoppen gravierende \u00c4nderungen in Deutschland\u00a0den Zustrom der Fl\u00fcchtlinge?\u00a0Teilweise kopflos und konzeptlos handeln die Staatsdiener einiger L\u00e4nder und so konnten viele Menschen unkontrolliert die Grenzen passieren. Selbst die Kanzlerin Merkel hat quasi per Handstreich das Schengen- und Dublin-Abkommen des Asylrechts au\u00dfer Kraft gesetzt.<\/p>\n
\u00dcber das Sch\u00f6nwetterb\u00fcndnis EU haben sich Wolken gelegt, die vielen Menschen die Sicht auf ein freies Europa genommen haben. Mittlerweile gibt es wieder Grenzen in Europa bei einigen L\u00e4ndern, nur die Au\u00dfengrenzen sind so offen wie ein ge\u00f6ffnetes Scheunentor. Wie kann es gelingen, dass sich einige unser Politiker in der Europ\u00e4ischen Union wieder besinnen und nicht nur ihre nationale Interessen im Blick haben? Die EU-Kommission hat sich in vielen kritischen Punkten als zahnloser Tiger erwiesen, auch weil die Regularien in diesem B\u00fcndnis immer an Mehrheiten gebunden sind. So haben sich immer mehr Verst\u00f6\u00dfe eingeschlichen, die f\u00fcr die entsprechenden L\u00e4nder ohne Konsequenzen geblieben sind. So d\u00fcmpelt die Einigkeit und die Solidarit\u00e4t in der EU so vor sich hin und wartet wahrscheinlich auf bessere Zeiten. Die Zahl der kopfsch\u00fcttelnden EU-B\u00fcrger hat zugenommen und mancher m\u00f6chte helfen, die dunklen Wolken zu vertreiben. Die Erosion der europ\u00e4ischen Rechtsordnung schreitet stets voran. Und auf viele Fragen finden unsere Politiker keine Antworten, um gegen\u00fcber den Menschen Zuversicht \u00e4u\u00dfern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Was kann einige Politiker in der Europ\u00e4ischen Union zur Besinnung bringen? Was muss passieren, damit der europ\u00e4ische Gedanke wieder im Vordergrund steht? Was kann verhindern, dass die EU langsam zerbr\u00f6selt? Aber vielleicht machen sich manche EU-B\u00fcrger ja mehr Sorgen als mancher Politiker in der Europ\u00e4ischen Union. Man kann nur den Zusammenhalt beschw\u00f6ren und sich w\u00fcnschen, dass es die Europ\u00e4ische Union wieder so gibt, wie es sie vor dem Beginn der Probleme gegeben hat. Gerne w\u00fcrde ich EU-B\u00fcrger bleiben, weil die Demokratie, die Freiheit, die Reisefreiheit in einem Europa ohne Grenzen, die W\u00e4hrungsunion und die friedliche Verbundenheit der Menschen praktiziert wird, als ein modernes System der bewahrten Menschenrechte in einem geeinten Europa. Die Europ\u00e4ische Union muss weiter Bestand haben und so besinnt euch ihr Politiker in Europa! Eine Erneuerung der Europ\u00e4ischen Union ist dringend, wirklich dringend erforderlich und dieses mit einer geh\u00f6rigen Portion Solidarit\u00e4t.<\/p>\n
10.01.2016 – WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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