Es sind dramatische, bedr\u00fcckende und belastende Zeiten, die Europa, aber auch die Menschen zurzeit erleben. Eine Europ\u00e4ische Union, die an ihre Belastungsgrenzen gekommen zu sein scheint. Die fehlende Solidarit\u00e4t in der europ\u00e4ischen Fl\u00fcchtlingspolitik, die in ihren Auswirkungen an den Grunds\u00e4tzen der EU zerrt und die Menschen entzweit. Mit der terroristischen Gewalt kommt zus\u00e4tzlich die Angst hinzu und schafft eine Atmosph\u00e4re der Zweifel bei den Menschen \u00fcber den Sinn des dadurch eingeschr\u00e4nkten Lebens. Europa ist im Moment eingeschr\u00e4nkt im Zusammengeh\u00f6rigkeitsgef\u00fchl oder zumindest so behindert,\u00a0um seinen B\u00fcrgern ein normales Leben erm\u00f6glichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die bei vielen Menschen in Deutschland \u00fcbrig gebliebene Willkommenskultur deckt sich absolut nicht mit den Vorstellungen der deutschen Kanzlerin Merkel, die da sagte, wir schaffen das. Kann es eine Fl\u00fcchtlingspolitik geben, die eine Nation \u00fcberm\u00e4\u00dfig belastet und zu Verwerfungen im Staat f\u00fchrt? Ist eine Beschr\u00e4nkung der Fl\u00fcchtlingszahlen absurd, wenn etliche Verfahren zur Aufnahme der Menschen nicht funktionst\u00fcchtig sind und an der Staatsordnung r\u00fcttelt\u00a0sowie bei den B\u00fcrgern f\u00fcr eine permanente Unsicherheit sorgt? Sicherlich, im Grundgesetz ist es schriftlich fixiert, dass es Asyl f\u00fcr bedrohte Menschen aus anderen Staaten geben soll oder muss. Es steht jedoch nichts im Grundgesetz \u00fcber Alle oder Niemanden. Auch steht dort nichts von einer absoluten Verpflichtung, ohne R\u00fccksicht auf die B\u00fcrger des Landes, dieses in einer Art Selbstzerst\u00f6rung zu leisten. Ja zum Asyl, aber bitte sinnvoll, so kann man es sagen. Eben nicht in die Richtung „Alle oder Niemanden“, was bei \u201eAlle\u201c zur \u00dcbersch\u00e4tzung der M\u00f6glichkeiten f\u00fchren k\u00f6nnte.<\/p>\n
Es bleibt bei einer hypothetischen Aussage, ob die zugesicherte Einigung der EU-Staaten zur Verteilung der Fl\u00fcchtlingszahlen irgendwann mal klappt oder nicht klappt. Ein Ultimatum zur Durchsetzung hat die EU-Kommission nicht in Erw\u00e4gung gezogen. Also ist es h\u00f6chstwahrscheinlich so, dass sich Europa in der Fl\u00fcchtlingsfrage eher nicht einigt. Wie soll es also weitergehen? Eine einfache L\u00f6sung gibt es sicherlich nicht f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union, wenn \u00fcberhaupt. Ganz versagen d\u00fcrfen sich die Staaten sicherlich auch nicht, denn es gibt eine Weltcharta, die schon die Richtung vorgibt, bedrohte Menschen zu sch\u00fctzen. Dem d\u00fcrfen wir uns nicht ganz verschlie\u00dfen. Dennoch, eine Durchf\u00fchrung der Fl\u00fcchtlingsaufnahme ohne Selbstschutz des Staates mit seinen B\u00fcrgern kann es nicht geben.<\/p>\n
Der Denkansatz einer Kontingentl\u00f6sung scheint eine M\u00f6glichkeit zu sein, um Fl\u00fcchtlinge geordnet f\u00fcr ein Asylverfahren in die Aufnahmestaaten zu bringen. Das w\u00fcrde bedeuten, dass es nicht mit einer Begrenzung verbunden ist. Man k\u00f6nnte den Gedanken haben, dass sich die deutsche Willkommenskultur unter den Fl\u00fcchtlingen rund spricht. Aber flieht man nur wegen einer angeblichen positiven Willkommenskultur so einfach aus seinem Heimatland? Wohl eher nicht. St\u00f6rend wirkt auf mich, dass sich viele Fl\u00fcchtlinge ein Wunschland auserkoren haben.<\/p>\n
So deutet alles immer mehr auf die Kontingentl\u00f6sung f\u00fcr eine Fl\u00fcchtlingsaufnahme als angestrebtes Ziel hin, bei einer gezielten Verteilung der geflohenen Menschen. Die Fl\u00fcchtlinge machen sich bestimmt keine Gedanken, die sich Staaten machen m\u00fcssen, welche die Menschen aufnehmen. Und das m\u00fcssen sie auch nicht. Die Hauptsache f\u00fcr sie ist es,\u00a0nicht mehr in der Gewalt leben m\u00fcssen.<\/p>\n
Viele Fl\u00fcchtlinge erleben nun ihr zweites Trauma und zwar dadurch, dass Terroristen vor denen sie geflohen sind, ihnen anscheinend folgten. Gemeint sind die M\u00f6rder des sogenannten Islamischen Staates, die Anschl\u00e4ge wie in Paris ver\u00fcben. Diese Barbaren schlachten Menschen einfach so ab, weil es ihre irren ideologischen Gedanken ihnen so verhei\u00dfen.<\/p>\n
Der franz\u00f6sische Staat und mittlerweile auch andere L\u00e4nder sind in Aufruhr und versuchen ihre B\u00fcrger vor Anschl\u00e4gen zu sch\u00fctzen. Alle Vers\u00e4umnisse und Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten des Staates Frankreich brechen auf und hinterlassen Wunden, Wunden, die ein geordnetes Leben unterbrechen und die B\u00fcrger an ihrem Normalleben hindern. Ganz besonders schlimm ist es, dass es radikalisierte B\u00fcrger aus dem eigenen Land sind, die diese Gewalttaten aus\u00fcben.<\/p>\n
Uns B\u00fcrgern hat man klar gemacht, dass es unbedingt Abh\u00f6raktionen von Geheimdiensten und eine Vorratsdatenspeicherung geben muss, damit Straftaten im Vorfeld unterbunden werden k\u00f6nnen. Die NSA des gro\u00dfen Bruders in den USA horcht und horcht, findet aber in ihrem Datenwust nicht die Nadel, die irgendwo stechen k\u00f6nnte. So haben Pauschaldatensammler wohl kaum keine Chance, irgendeine Straftat im Vorhinein zu vereiteln. Oder wurden schon einmal Straftaten durch Abh\u00f6raktionen verhindert? Das jetzt Warnungen gibt, wie sie\u00a0in Br\u00fcssel ausgesprochen wurden, liegt sicherlich daran, dass es eine Quelle in der Szene gibt, die Hinweise liefert. Nur, es existiert eben parallel auch ein Datenflimmern zu Terrorakten, was vielleicht gar nicht konkret auf eine bevorstehende Straftat hinweist. Von den echten Taten, die auch dann wirklich stattfinden, wei\u00df man anscheinend nichts oder nicht viel. Denn die T\u00e4ter tarnen sich und benutzen Handys mit Prepaid-Karten oder tauschen sich mit ihren Informationen \u00fcber die Playstation 4 von Sony aus, wie einige Fachleute es vermuten. Auch die Verzahnung der europ\u00e4ischen Geheimdienste hat sich bei diesen neuerlichen Gewalttaten mit vielen L\u00fccken gezeigt.<\/p>\n
Selbst eine optimale Abstimmung aller Geheimdienste in Europa wird wahrscheinlich auch keine Gewalttaten wie in Paris verhindern k\u00f6nnen. Nur, was es zu verbessern gilt erfahren die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden erst auf eine bittere Art und Weise, n\u00e4mlich durch diese ausge\u00fcbten\u00a0Gewalttaten selber. Der einzige Weg den sogenannten Islamischen Staat mit offenem Visier zu bek\u00e4mpfen, ist sein Wirkungsfeld in Syrien und dem Irak zu st\u00f6ren. Allein der Luftkampf der B\u00fcndnispartner kann diese Organisation des Terrors nicht zerst\u00f6ren. Die Staaten im UN-Sicherheitsrat haben Methoden erarbeitet, die dazu beitragen sollen, den IS von seinen Versorgungsquellen zu kappen. Ob es gelingt, muss sich zeigen. Erst wenn die terroristische Organisation in ihren Aktionen in den Staaten Syrien und Irak zum Erliegen kommt, w\u00e4ren die terroristischen Zellen in den anderen L\u00e4ndern isoliert. Das es dem Islamischen Staat schlechter geht, ergibt sich aus den erh\u00f6hten Aktivit\u00e4ten der Terrorzellen. Vielleicht gelingt es durch den Kampf gegen den IS die ausw\u00e4rtigen Dschihadisten zu hindern, die Gewalttaten auszu\u00fcben und dann vorher durch St\u00f6rman\u00f6ver der Polizei auff\u00e4llig werden zu lassen.<\/p>\n
Die Rettung Europas kann nur darin bestehen, den Sumpf der Gewalt in den L\u00e4ndern Syrien und Irak auszutrocknen. K\u00f6nnten die Kriegshandlungen in den L\u00e4ndern auch beendet werden, so w\u00e4ren die dort lebenden Menschen sicherlich froh, nicht mehr vor dem Islamischen Staat und dem Machthaber Assad fliehen zu m\u00fcssen. Dann h\u00e4tte sich auch f\u00fcr Europa das Blatt zum Guten gewendet. Es ist jedoch sicherlich ein schwerer und langer Weg zu diesem angestrebten Ziel. Man kann es Europa mit seinen B\u00fcrgern und den Fl\u00fcchtlingen aus den Kriegsschaupl\u00e4tzen nur w\u00fcnschen.<\/p>\n
Die Terroristen d\u00fcrfen Europa nicht beherrschen. Doch verbogen hat sich die Europ\u00e4ische Union durch die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen und die Gewalttaten des sogenannten Islamischen Staates bereits. Einen Bruch darf es nicht geben, dar\u00fcber sollten sich\u00a0die zurzeit unter Solidarit\u00e4tsmangel leidenden\u00a0L\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union im Klaren sein. So sind die L\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union zwar enger zusammen ger\u00fcckt, das hat die brutale Terrorgewalt bewirkt. Nun gilt es noch bei der Fl\u00fcchtlingsfrage eine gemeinsame L\u00f6sung zu finden und gemeinsam diese Herausforderung durch eine wirkungsvolle Solidarit\u00e4t aller EU-Staaten zu meistern.<\/p>\n
23.11.2015 – WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es sind dramatische, bedr\u00fcckende und belastende Zeiten, die Europa, aber auch die Menschen zurzeit erleben. Eine Europ\u00e4ische Union, die an ihre Belastungsgrenzen gekommen zu sein scheint. Die fehlende Solidarit\u00e4t in der europ\u00e4ischen Fl\u00fcchtlingspolitik, die in ihren Auswirkungen an den Grunds\u00e4tzen … Weiterlesen