Woche f\u00fcr Woche kommen \u00fcber den Balkan tausende Fl\u00fcchtlinge haupts\u00e4chlich aus Syrien, aber auch aus anderen Staaten. Die Menschen fliehen vor dem Krieg und etliche auch vor dem Elend in ihrem Heimatland. Von diesen Fl\u00fcchtlingen wollen viele mit einem unb\u00e4ndigen Willen nach Deutschland. Deutschland ist ihr Wunsch- und Idealziel.<\/p>\n
So werden sicher viele fliehende Menschen von Deutschland eine mehr oder weniger ausgepr\u00e4gte Idealvorstellung haben, die dann bei ihrer Ankunft recht schnell verwischt, weil es den Idealzustand nicht gibt. So macht sich auch Entt\u00e4uschung bei den Menschen bemerkbar, die oftmals wahrscheinlich in Wut endet. Aber das Land Deutschland kann bei dem Ansturm von so vielen Menschen auch keine Wunder vollbringen und den Menschen nicht immer auch nur das Notwendigste bieten. Es ist ein Notzustand, der mit der Registrierung und Aufnahme von den Fl\u00fcchtlingen eingetreten ist.<\/p>\n
Vielleicht haben sich viele Fl\u00fcchtlinge vorgestellt, dass sie direkt eine Wohnung und auch eine Arbeit bekommen k\u00f6nnten, aber das ist schier unm\u00f6glich und braucht Zeit. Die Kanzlerin Merkel bleibt immer noch bei ihrem \u201edas schaffen wir\u201c und bezieht bei ihrer schon fast bewundernswerten Haltung nicht die Ver\u00e4nderungen ein, die sich sichtbar in der Bev\u00f6lkerung und auch in ihrer Partei CDU zeigen. Es ist nun mal n\u00fcchtern betrachtet so, dass selbst ein reiches Land wie Deutschland keine Wunder vollbringen kann. Kann man die Haltung der Kanzlerin Merkel verstehen, wo es doch noch Variable gibt, die diese Fl\u00fcchtlingssituation f\u00fcr Deutschland entsch\u00e4rfen k\u00f6nnten?<\/p>\n
Die Vereinbarungen innerhalb der EU wurden noch nicht umgesetzt und so nicht realisiert. Bei der Umsetzung k\u00f6nnte sich die Situation entspannen, weil die Fl\u00fcchtlinge auch auf andere L\u00e4nder verteilt w\u00fcrden. Auch die kritische Situation auf dem Balkan, welche auch mit durch Ungarn verursacht wurde zwingt die anderen Staaten wie Kroatien und Slowenien, die Menschen vereinfacht das Land passieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der Deutsche Bundestag hat acht Tage fr\u00fcher als geplant ein Gesetz zur schnelleren Abschiebung von Fl\u00fcchtlingen beschlossen, die sich aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden hier aufhalten. Diese Wirtschaftsfl\u00fcchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten blockieren so gesehen die Kapazit\u00e4ten f\u00fcr die Menschen, die vor dem Krieg geflohen sind.<\/p>\n
Die Situation in den Aufnahmelagern von St\u00e4dten ist absolut kritisch und bringt die Helfer und die Verantwortlichen an ihre Grenzen. Bei so vielen ankommenden Fl\u00fcchtlingen macht sich sicherlich bei etlichen Menschen in Deutschland ein Angstgef\u00fchl breit, welches erst einmal nach Antworten sucht. K\u00f6nnen wir das in Deutschland \u00fcberhaupt bei den Menschenmassen schaffen? Was passiert, wenn sich so viele Fremde unter uns befinden?<\/p>\n
Nun hat sich der\u00a0Verfassungsrechtler Rupert Scholz (fr\u00fcher Justizminister) auch im Focus zur Fl\u00fcchtlingssituation ge\u00e4u\u00dfert. So sagte er, dass das Asylrecht zwar im Grundgesetz verankert ist, aber in erster Linie ein Individualrecht darstellt und nicht automatisch auf Gruppen zur Anwendung kommen kann. Recht darauf hat nur der Einzelne, welcher politisch verfolgt wird. Dann w\u00e4re es also falsch, wenn die Kanzlerin von keiner Obergrenze spricht? Die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen in dieser hohen Anzahl darf eine ordnungsgem\u00e4\u00df funktionierte Verfassung von Deutschland nicht beeintr\u00e4chtigen. Hei\u00dft, alles dass, welches den funktionierenden Staat negativ beeinflusst, hebelt das funktionierende Asylrecht f\u00fcr Menschenmassen aus und muss mit einer zwingenden Notwendigkeit zur Minderung der Aufnahmezahlen f\u00fchren. Kann es jetzt noch bei der Fl\u00fcchtlingssituation zur Aussage kommen, dass alles so in Deutschland funktioniert, wie es sein sollte? Nat\u00fcrlich muss man nicht so schnell die Flinte ins Korn werfen, aber \u00fcber Ver\u00e4nderungen sollte nachgedacht werden.<\/p>\n
Im Moment zeigen sich nur die Gegner der Fl\u00fcchtlingspolitik und einige stellen auch die \u00f6ffentliche Ordnung in Gefahr. Geht also die Gefahr zurzeit \u00fcberhaupt nicht von den Fl\u00fcchtlingen aus? Dennoch die Menschen in Deutschland sind verunsichert und zweifeln an dem Ausspruch \u201ewir schaffen das\u201c. Richtig w\u00e4re es sicherlich auch im Sinne der \u00f6ffentlichen Ordnung und funktionierender Abl\u00e4ufe zur Aufnahme der Fl\u00fcchtlinge in Deutschland, dass es in der Aussprache der Kanzlerin Merkel auch ein \u201eAber\u201c gibt, was einige Dinge einschr\u00e4nkt.<\/p>\n
Unsere Kanzlerin kann die Rechtslage nicht absolut betrachten, es muss zwangsl\u00e4ufig Einschr\u00e4nkungen beim interpretierbaren Asylrecht des Grundgesetzes geben, sie sollte auf die Menschen h\u00f6ren und auch auf die Politiker, die eine teilweise kritische Lage in ihren Gemeinden verantworten m\u00fcssen. Denn es ist absehbar, dass Deutschland nicht die Welt retten kann.<\/p>\n
Die Aufnahme der Fl\u00fcchtlinge nach dem Asylrecht ist durch eine optimierte Verteilung innerhalb der EU\u00a0auf das wirklich Notwendige und Machbare hinsichtlich der derzeitigen Zahlen f\u00fcr die Einzelstaaten zu reduzieren. Bei den 28 L\u00e4ndern der EU muss es zur Pflichtsolidarit\u00e4t kommen, um die gefl\u00fcchteten Menschen aufzunehmen. Die Einrichtung von Hotspots, der Registrierung von Fl\u00fcchtlingen und ein Vollzug der vereinbarten Verteilung der Menschen in die aufnehmenden L\u00e4nder in der EU wird mit Sicherheit die gr\u00f6\u00dftenteils improvisierte Abwicklung der Asylaufnahmeverfahren verbessern. Mit der Umverteilung ergibt sich eine Auflockerung und so die Verminderung der Aufnahmezahlen f\u00fcr die einzelnen L\u00e4nder. Durch diese Verminderung k\u00f6nnte sich dann wohl die Situation bei den Gemeinden entspannen. Die Wirtschaftsfl\u00fcchtlinge sind mit h\u00f6chster Priorit\u00e4t zur\u00fcck zu f\u00fchren, um sich voll auf die Menschen mit einem Anspruch auf Asylrecht zu konzentrieren. So k\u00f6nnte sich auch die Situation f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge in den Aufnahmelagern entspannen und die Helfer entlasten.<\/p>\n
Unser Staat kann sich in einer Notwendigkeit auf die Menschen konzentrieren, die trotz dem \u201eAber\u201c bei uns in Deutschland aufgenommen werden. Wichtig ist es auch, dass die so Aufgenommenen in Deutschland die Gesetze und Werte unserer Kultur achten. Eine schnelle Sprachschulung und Bildungsabkl\u00e4rung kann auch die Integration der Menschen f\u00f6rdern und so der deutschen Wirtschaft, aber selbst unserem Staat\u00a0Nutzen bringen. Es liegt auch an den Fl\u00fcchtlingen selbst, dass sie nicht fremd bleiben. Nur, es braucht halt alles seine Zeit. Diese Herausforderung hat auf viele Fragen noch keine Antworten. Denn Fl\u00fcchtlinge sind f\u00fcr den Staat Deutschland noch lange keine Einwanderer.<\/p>\n
26.10.2015 – WM<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Woche f\u00fcr Woche kommen \u00fcber den Balkan tausende Fl\u00fcchtlinge haupts\u00e4chlich aus Syrien, aber auch aus anderen Staaten. Die Menschen fliehen vor dem Krieg und etliche auch vor dem Elend in ihrem Heimatland. Von diesen Fl\u00fcchtlingen wollen viele mit einem unb\u00e4ndigen … Weiterlesen