Ein Weckruf für die Europäische Union – MK 12-17

Einst als EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) gegründet ist diese Europäische Union doch tatsächlich am 25. März dieses Jahres bereits 60 Jahre alt geworden. Die Römischen Verträge wurden im Jahr 1957 in Rom von damals sechs Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Als Mitgliedstaaten dieser Wirtschaftsgemeinschaft waren seit diesem Zeitpunkt die Länder Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Luxemburg und Deutschland in diesem Bündnis vereint.

Jedoch gab es bereits ab dem 18. April 1951 die Montanunion, die sich als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bezeichnete. Auch da waren schon die o.g. Länder als Mitglieder im Handel verbunden. Später bei den Römischen Verträgen ging es um die Schaffung eines beweglichen Marktes für den freien Handel, die Ausübung von Dienstleistungen, Freiheit des Kapitals und die freie Ausübung eines Berufes für die Arbeitskräfte in den Ländern der Partner. Der Maastrichter Vertrag 1992 und der Lissabonner Vertrag im Jahr 2007 waren quasi Erweiterungsverträge. Nun sind es insgesamt 28 Mitgliedsstaaten, die sich in der Europäischen Union befinden, obwohl die Briten schon ihren Austritt bekundet haben. Diese Europäische Union hat insgesamt 500 Millionen Einwohner.

Seit der Gründung der EU (EWG) war diese Gemeinschaft ein Garant für eine Zeit ohne Kriege und auch seitdem auf einem guten Weg für Menschenrechte, Gesetzestreue, Verlässlichkeit und Gleichberechtigung. Außerdem hat sich die Europäische Union den Kampf gegen den Klimawandel auf die Fahne geschrieben. Dieses hat die EU bis heute durchaus positiv geprägt. Es hat den Handel gestärkt und eine positive Entwicklung in den Mitgliedsstaaten gefördert. In den Finanztopf zahlen die wirtschaftlich stark entwickelten Staaten mehr Geld und die Länder mit einer geringeren Wirtschaftskraft weniger oder gar nichts ein. Die Fördergelder werden nach wirtschaftlich Erfordernissen in daraus festgelegten Beträgen von der EU-Kommission festgelegt, die ausgewogen vorgeht.

So wurde die Europäische Union in dem Zusammenschluss der Mitgliedsländer eine starke Wirtschaftsgemeinschaft und ein starker Handelspartner, der nur so mit der Globalisierung Schritt halten konnte. Selbstverständlich gab es und gibt es Höhen und Tiefen in diesem Verbund der Länder. Auch muss man zugeben, dass nicht alles ideal ist. Doch es ist auch nicht so schlecht in dieser Gemeinschaft, dass man auseinander gehen müsste. Noch überwiegen die positiven Dinge wie ich finde. Schlecht über die EU reden wie es die Populisten und nicht Interessierte tun bedeutet nicht, dass es auch wirklich so schlecht ist. Klar sagen muss man selbstverständlich auch, dass es wie bei einer schlechten Ehe teilweise an gemeinsamem Verständnis fehlt. Eine gute Ehe zeichnet jedoch aus, dass man aufeinander zugeht, miteinander redet und Kompromisse findet. Dadurch ist ganz klar gesagt, dass jeder in dieser Gemeinschaft der EU auch etwas für die Gemeinschaft tun muss und nicht nur auf die finanzielle Unterstützung setzt. Deswegen kränkelt zurzeit diese Europäische Union etwas, aber bei allen benannten positiven Dinge, die das Bestehen ausmachen, ist es nicht hoffnungslos. Es fehlt in einigen Dingen eine klare Linie, soviel steht fest. Nur völlig Schlechtreden sollte man die EU nicht, sondern darüber sprechen, was besser gemacht werden muss.

Nun hat sich eine Initiative namens Pulse of Europe in Deutschland gegründet, die sich positiv gegenüber der EU zeigt und in schon Europa Menschen mobilisiert hat, die für die Europäische Union auf die Straße gehen und dafür protestieren. Dieser positive Aufruf hat in Ländern der Europäischen Union in vielen Städten wie Berlin, Wien, Lissabon schon viele Menschen auf die Straße gebracht, die für die EU sind. Es sind viele EU-Bürger, die sich für Europa einsetzen, weil sich der Kontinent Europa wandelt. Sie wissen es hundertprozentig, dass es nur gemeinsam möglich ist, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern und das nicht nur wirtschaftlich. Natürlich wissen es diese Befürworter, dass die EU zurzeit schwächelt und in ihren maßgeblichen Entscheidungen so vor sich her dümpelt. Gibt es eine Krise, so sagt man sich, muss sie mit konkreten Maßnahmen vereint durch die Mitgliedsstaaten bewältigt werden. Übrigens, der Impuls zur Gründung dieser Initiative hat der Brexit ausgelöst und auch die Notwendigkeit zum Handeln, sich für die EU zu engagieren. Die Zukunft liegt in der Europäischen Union!

Die Friedensunion ist gegen Herabsetzung, Zerstörung, Hass und für ein positives Europa welches Werte schätzt. So sind unbedingt Zeichen gegen den Rechtspopulismus und gegen die Zerstörung der Wertegemeinschaft Europäische Union zu setzen. Wir in Europa brauchen außerdem niemanden aus dem Ausland, der unsere Europäische Union klein redet. Denn je stärker man versucht hat die EU durch laute Töne in Misskredit zu bringen, desto stärker und heftiger haben die Rechtspopulisten mit lauten Tönen die Gemeinschaft der Staaten angegriffen sowie grundsätzlich infrage gestellt. Unberührt davon zeigen Umfragen, dass sich mittlerweile 70% der EU-Bürger positiv zur EU bekennen und ebenfalls hat sich ein steigendes Vertrauen ergeben. Gegen alle Widerstände, jetzt erst recht für unser Europa.

Die Wirtschaft wächst wieder in einigen Staaten und das nach einigen zurückliegenden Krisen in der Europäischen Union. Klar gibt es auch Staaten wie Bulgarien, wo es nicht so gut läuft. Wie war das noch mal mit den Aufnahmekriterien? Letztlich sind in den letzten Jahren insgesamt 5 Millionen neue Stellen entstanden und das war in Ländern Deutschland, Frankreich, Irland, Spanien und Griechenland. Bedingt durch ein stabiles Europa ist diese Planungssicherheit optimal für Investoren.

Klar ist nicht alles gut in der EU, jedoch ist auch nicht alles so schlecht wie es manche Nationalisten uns weismachen wollen und einen Austritt als Allheilmittel darstellen. Ein großes Risiko auch für den Zusammenhalt waren auch schon immer die starken sozialen Unterschiede bei den Mitgliedsstaaten. Mit unterstützenden Investitionen für die schwachen Staaten versuchte die EU die Wirtschaft dort anzukurbeln. Man kann es so sagen, das es in den nächsten Jahren noch einiges zu tun gibt in der Europäischen Union und die Politiker haben einige Steine aus dem Weg zu Räumen, aber die Problem sind nicht unüberwindlich, so denken einige Europäer positiv. Klar ist momentan, dass wir in Europa noch ziemlich weit von den Vereinigten Staaten von Europa entfernt sind.

Was muss sich nun bessern oder verändern, um die EU für die Zukunft fit zu machen?

  • der Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten muss eine Erneuerung erfahren
  • es muss sich eine Stärkung der Währungsunion ergeben
  • trotz aller Dementis haben wir schon eine Haftungsunion, die für die Umverteilung der Schulden eintritt und das stützt ausschließlich der Steuerzahler. Das unterstützt letztlich die leichtere Verschuldung von Mitgliedsstaaten, das ist kritisch zu sehen??? (Die Bürger haben dieser Haftungsunion durch die Hintertür nie zugestimmt.)
  • die EZB mischt sich mit ihren finanziellen Maßnahmen in die Politik ein und beflügelt manche Staaten sich weiter zu verschulden, bestraft die Sparer. Das ist zu kritisieren!!!
  • der Abbau von Schulden vollzieht sich in der EU minimal, obwohl diese finanziellen Belastungen die Staaten in der Ausführung ihrer Aufgaben lähmen. Der Teufelskreis muss durchbrochen werden.
  • die problematische Flüchtlingspolitik lähmt die EU zurzeit und scheitert an der Uneinigkeit. Klar ist auch trotz ausgeprägten Wohlwollen, eine kontrollierte Zuwanderung verbunden mit dem Ausschluss der Sorglosigkeit ist unabwendbar.
  • die Jugendarbeitslosigkeit ist vorrangig in der EU zu bekämpfen
  • die Europäische Union muss nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip Rücksicht in den Planungen und Beschlüssen auf die unterschiedlichen Entwicklungen der Mitgliedsstaaten nehmen
  • die kulturelle Entwicklung der Staaten ist bei Entscheidungen zu berücksichtigen
  • das Ziel der EU muss ein verbindlicher Führungsstil sein und das mit mehr Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten
  • eine verantwortliche Sozialstruktur ist unabdingbar, um den sozialen Frieden in Europa zu sichern
  • eine starke EU muss unbedingt eine gemeinsame Außenpolitik vertreten
  • die Wertschätzung aller Vorteile der Europäischen Union ist gegenüber allen EU-Bürgern deutlicher von den Politikern zu vermitteln
  • nur eine starke Handelsgemeinschaft kann gegenüber einer sich immer stärker ausprägenden Globalisierung bestehen. Deswegen ist Zusammenhalt wichtig!!!
  • die gemeinsame Ausrichtung der EU-Politik muss sich bei den Mitgliedsstaaten deutlich festigen
  • die Europäische Union darf nicht nur als Subventionsmaschine gelten, so wie es bei einigen Staaten den Anschein hat
  • es muss einen Neustart der EU-Gemeinschaft geben und das aus vollster Überzeugung aller 28 Mitgliedstaaten (27 Staaten-die Briten fehlen bald)
  • alle Staaten sind gegenüber den anerkannten Vertragsbedingungen von Maastricht ohne Ausnahme bindend verpflichtet und das ohne Abstriche. Wenn nicht, muss es Repressalien geben. Autokratisch geführte Staaten können in der EU kein Mitglied sein oder werden.

    29.03.2017 – WM

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